Düsseldorf. Der Islamverband Ditib distanziert sich von Anfeindungen gegen türkischstämmige Abgeordnete. Doch nicht alle im Verband sehen das so.

Der Islamverband Ditib hat sich von den massiven Anfeindungen gegen türkischstämmige Bundestagsabgeordnete wegen der Armenien-Resolution des Bundestags distanziert. „Wir verurteilen jede öffentliche Schmähung, jeden Aufruf zu Hass und Gewalt“, sagte der Generalsekretär der Türkisch-Islamischen Union (Ditib), Bekir Alboga, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ am Montag. Der Verband ist eng mit der türkischen Religionsbehörde verbunden.

Hetzerische Diffamierungen, Gewaltbereitschaft und entmenschlichende Anfeindungen seien keine legitimen Mittel, um in einer demokratischen Gesellschaft Konflikte und Meinungsverschiedenheiten auszutragen, betonte Alboga: „Niemals dürfen wir es zulassen, dass Meinungsverschiedenheiten zu Hass führen, der uns verblendet und zur Gewalt verleitet.“

Keine eindeutige Haltung beim Ditib

Doch die Haltung des Ditib ist uneindeutig. Noch am Sonntag hatte ein anderer Vertreter, Zekeriya Altuğ, die türkischstämmigen Abgeordneten kritisiert: „Das ist natürlich ein riesiger Vertrauensverlust, der die Menschen hier weiter spaltet“, so Altuğ mit Blick auf die Zustimmung der Parlamentarier zur Armenien-Resolution des Bundestags.

Der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), drohte in Deutschland lebenden Türken, die Bundestagsabgeordnete wegen der Armenien-Resolution anfeinden, mit Konsequenzen der Ausländerbehörden. Mit Blick auf Drohungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der türkischstämmige Abgeordnete des Bundestages in die Nähe von Terroristen gerückt hatte, sagte Krings der Zeitung: „Wer sich als ausländischer Staatsbürger in Deutschland dieser Hetze Erdogans anschließt, muss sich fragen, ob er bei uns noch gut aufgehoben ist.“

Abgeordnete erhalten Morddrohungen

Wer so denke und rede, habe sich „in dieses Land und seine Rechtsordnung eben nicht integriert“, sagte der CDU-Politiker. Dies müsse „natürlich auch bei Entscheidungen über Aufenthaltstitel berücksichtigt werden“. Die elf türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten erhalten nach Morddrohungen inzwischen verstärkten Polizeischutz. Der Bundestag hatte Anfang Juni die Vernichtung von 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als Völkermord eingestuft. Der türkische Erdogan hatte den türkischstämmigen Abgeordneten daraufhin unter anderem vorgeworfen, ihr Blut sei „verdorben“. (epd)