Stuttgart. In Baden-Württemberg wird Grün-Schwarz wahrscheinlicher. Die CDU ist sich einig, Koalitionverhandlungen mit den Grünen aufzunehmen.
Die CDU-Landtagsfraktion hat einhellig für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen gestimmt. Das sagte Fraktionschef Guido Wolf nach der Sitzung am Mittwoch in Stuttgart. Am Nachmittag wollen Präsidium und Vorstand der Landes-CDU darüber beraten, ob die Union in konkrete Verhandlungen mit den Grünen eintreten soll.
Mit dem Entschluss der Landtagsfraktion ist eine erste Hürde auf dem Weg zu grün-schwarzen Koalitionsverhandlungen genommen. Bei einem „Ja“ der Parteigremien könnten bereits am Freitag offizielle Koalitionsgespräche aufgenommen werden.
Historische Koalition deutet sich an
Sollten die Gespräche erfolgreich abgeschlossen werden, dann wäre die CDU erstmals in ihrer Geschichte auf Landesebene Juniorpartner in einem Bündnis mit den Grünen. Dieses würde von Ministerpräsident Winfried Kretschmann geführt. In Baden-Württemberg ist Grün-Schwarz auch die letzte Möglichkeit, eine Regierung zu bilden.
Bei der Landtagswahl am 13. März hatten die Grünen erstmals in Deutschland die CDU als stärkste Kraft überholt. Die beiden theoretisch möglichen Dreierbündnisse unter Einbeziehung von SPD und FDP hatten sich zerschlagen. Grüne und CDU hatten in drei Sondierungsgesprächen neben Gemeinsamkeiten auch zahlreiche Unterschiede festgestellt, die aber nicht als unüberwindbar gelten.
CDU will eigene Handschrift in Koalition hinterlassen
CDU-Fraktionschef Guido Wolf sagte, Differenzen gebe es etwa im künftigen Umgang mit der Gemeinschaftsschule, der Verkehrspolitik und in der inneren Sicherheit. Die CDU werde darum ringen, dass in einem grün-schwarzen Bündnis ihre Handschrift deutlich erkennbar sei. Nun gehe es darum, Vertrauen zu den Grünen aufzubauen. Nur dann könne etwas Gemeinsames entstehen. „Daran wollen wir arbeiten.“
Sollte es zu förmlichen Koalitionsverhandlungen kommen, könnten diese mehrere Wochen dauern. Die konstituierende Sitzung des Landtags ist für den 11. Mai geplant. Ziel von Grünen und CDU ist es, bis dahin mit den Verhandlungen fertig zu sein. Denn am 12. Mai soll der Landtag den Regierungschef wählen. (dpa)