Berlin. Ohne die islamische Welt kann die Terrormiliz IS nicht besiegt werden, sagt der Bundesaußenminister im Gespräch mit unserer Redaktion.
Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) setzt Außenminister Frank-Walter Steinmeier große Hoffnungen auf Saudi-Arabien. Man brauche die islamische Welt, um dem IS den ideologischen Nährboden zu entziehen, sagte der SPD-Politiker unserer Redaktion. „Dabei kommt muslimischen Führungsmächten wie Saudi-Arabien eine Schlüsselrolle zu.“ Deshalb sei es gut, dass „die islamischen Staaten den Terrorismus gemeinsam bekämpfen wollen“. Saudi-Arabien hat nach eigener Darstellung 34 muslimische Staaten für ein Anti-Terror-Bündnis gegen den IS gewonnen.
Den Syrien-Einsatz der Bundeswehr verteidigte Steinmeier vehement. „Die Bedrohung durch den IS endet nicht an Deutschlands Grenzen. Deshalb kann die Antwort nicht heißen: Türen schließen, Rollläden runterziehen, Licht ausschalten und hoffen, dass es nur den Nachbarn trifft, bei dem das Licht noch brennt“, sagte er. „Dieses zynische Kalkül würde weder den Bürgerkrieg in Syrien beenden noch die Terroristen von ihrer Gräueltaten abhalten.“
Keine deutschen Truppen in Syrien
Die Entsendung deutscher Bodentruppen schloss Gabriel allerdings aus. Er sei sich mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel „vollkommen einig darüber, dass auf syrischem Territorium keine deutschen Bodentruppen gegen IS kämpfen werden“. Gabriel hatte auf dem SPD-Parteitag einen Mitgliederentscheid über einen eventuellen Einsatz von Bodentruppen der Bundeswehr in Syrien ins Gespräch gebracht.
Der Anti-Terror-Kampf dürfe nicht auf das Militärische verengt werden, mahnte Steinmeier: ,Es bedarf einer breiter angelegten Strategie: politisch, wirtschaftlich und sozial. Alles mit dem Ziel, dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen.“
Zugleich verwies Steinmeier auf militärische Erfolge: „Dass der IS im vergangenen Jahr ein Viertel des von ihm eroberten Territoriums verloren hat, ist auf die Luftschläge zurückzuführen, mit denen Waffenlager und Ausrüstung des IS zerstört wurden, und auf den mutigen Kampfeinsatz der Peschmerga. Diese haben auch dank unserer Ausbildung und Ausrüstung die Terrorbanden aus Tikrit und Sindschar vertrieben.“ Die Bundeswehr unterstützt im Nordirak die kurdische Regionalregierung und deren Peschmerga-Soldaten beim Kampf gegen den IS. Deutschland liefert Waffen, darunter panzerbrechende „Milan“-Abschusssysteme und Panzerfäuste. Außerdem sind bis zu 100 Bundeswehrsoldaten unter anderem als Ausbilder im Nordirak stationiert. (gau)