Berlin. Berlin macht Ernst mit schnelleren Abschiebungen: Vor allem bislang geduldete Afghanen sollen zügig heimgeschickt werden.
Die Bundesregierung will die Zahl der Asylbewerber aus Afghanistan in Deutschland deutlich reduzieren. „Afghanistan steht inzwischen auf Platz zwei der Liste der Herkunftsländer. Das ist inakzeptabel“, sagte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin. Es kämen auch zunehmend Angehörige der afghanischen Mittelschicht. „Wir sind uns einig mit der afghanischen Regierung: Das wollen wir nicht.“
Die Jugend und die Mittelschicht sollten in Afghanistan bleiben, um das Land aufzubauen. Ziel sei nun, gemeinsam mit der afghanischen Regierung dafür zu sorgen, dass es mehr Rückführungen nach Afghanistan gebe „und dass die Entscheidungspraxis anders wird“.
„Man kann erwarten, dass die Afghanen im eigenen Land bleiben“
Deutsche Soldaten und Polizisten trügen dazu bei, Afghanistan sicherer zu machen, sagte der Minister. Es sei viel Entwicklungshilfe dorthin geflossen. „Da kann man erwarten, dass die Afghanen in ihrem Land bleiben.“ De Maizière räumte ein: „Die Sicherheit in Afghanistan ist natürlich nicht so hoch wie anderswo.“ Er werde auch nicht vorschlagen, das Land als „sicheren Herkunftsstaat“ einzustufen. Auch künftig werde jeder Einzelfall sorgfältig geprüft.
Bislang bekämen aber viele Afghanen eine Duldung in Deutschland, weil sie aus einer bestimmten Gegend des Landes kämen, die unsicherer sei als andere. Das könne auf Dauer kein Entscheidungsgrund sein. Schließlich gebe es auch sicherer Landesteile. „Die Menschen, die als Flüchtlinge aus Afghanistan zu uns kommen, können nicht alle erwarten, dass sie in Deutschland bleiben können - auch nicht als Geduldete.“
dpa