Ukraine

Edward Snowden schaltet sich in Wladimir Putins Fragestunde ein

War das wieder eine Inszenierung à la Olympia? In einer TV-Fragestunde mit Russlands Präsident kam plötzlich Edward Snowden per Video zu Wort.

Moskau/Hamburg. Ist das nach den Olympischen Spielen in Sotschi und der Krim-Krise die nächste machtvolle Inszenierung von Wladimir Wladimirowitsch Putin? Denn mitten in den diplomatischen Bemühungen um die Beilegung der Ukraine-Krise und inmitten von militärischen Scharmützeln hat sich der amerikanische Whistleblower Edward Snowden am Donnerstag bei einer Fernsehfragestunde an den russischen Staatschef gewandt. In einem Video fragte der sich nach Russland geflüchtete Snowden, ob Russland „die Kommunikation von Millionen Bürgern auf irgendeine Weise abfängt, speichert oder analysiert“.

Putin schien durch die Frage überrascht, sagte dann aber, es gebe keine „Massenüberwachung“ der Bevölkerung, die Geheimdienste würden strikt überwacht.

Snowden fragte zudem, ob Putin es für gerechtfertigt halte, „Gesellschaften an der Stelle von Individuen unter Überwachung zu stellen“, wenn die technischen Möglichkeiten dies erlaubten. Snowden stellte die Fragen auf Englisch in einem zuvor aufgezeichneten Video, wie sein Anwalt Anatoli Kutscherena der Nachrichtenagentur RIA Nowosti sagte.

Dennoch schien Putin nicht zuvor über die Fragen informiert worden zu sein und ließ sie sich von dem Moderator der Sendung übersetzen. Ob das wahr ist, kann nicht unabhängig überprüft werden.

Putin antwortete, dass die Art der „Massenüberwachung“ der Bevölkerung, wie sie Snowden in den USA aufgedeckt hatte, in Russland undenkbar sei. Die russischen Geheimdienste stünden unter strenger Kontrolle und bräuchten für die Spähoperationen einen Gerichtsbeschluss. Der Präsident, der früher beim sowjetischen Geheimdienst KGB arbeitete, wandte sich an Snowden als einen „früheren Agenten“. Er gab aber auch zu, dass „geeignete moderne Mittel“ zur Verfolgung von Kriminellen und Terroristen eingesetzt würden.

Der ehemalige Geheimdienstmitarbeiter Snowden hatte im vergangenen Jahr in Russland Asyl erhalten, nachdem er mit seinen Enthüllungen über die weltumspannenden Abhörpraktiken des US-Geheimdienstes NSA weltweit für Furore gesorgt hatte. Die USA wollen Snowden verhaften und ihm den Prozess machen.

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