Ehemalige Landrätin

Gabriele Pauli tritt als Vorsitzende der Freien Union zurück

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Grund für den Rücktritt sind offenbar Meinungs- verschiedenheiten mit einem Teil der Mitglieder. Die Freie Union wurde 2009 gegründet.

Berlin. Die frühere CSU-Politikerin Gabriele Pauli tritt nach knapp einem Jahr als Vorsitzende der Freien Union zurück. Sie habe festgestellt, „dass eine Übereinstimmung in den Inhalten bei einem Teil unserer Mitglieder nicht gegeben ist“, hieß es in einer am Donnerstag von der Partei veröffentlichten Erklärung der 52-Jährigen. Die ehemalige Landrätin von Fürth hatte die Freie Union im Juni 2009 gegründet.

Die einstige CSU-Rebellin war 2008 für die Freien Wähler in den bayerischen Landtag gewählt worden. Ein Jahr später schloss die Fraktion sie aus, weil sie darauf bestand, eine eigene Partei zu gründen und bei der Bundestagswahl anzutreten. Ihre neue Partei Freie Union wurde wegen formaler Mängel aber nicht zur Bundestagswahl zugelassen und trat nur mit einigen Direktkandidaten an. Der Bundeswahlausschuss hatte die FU-Landeslisten in 15 Bundesländern abgelehnt, weil die dafür notwendigen Unterstützerunterschriften nicht erreicht wurden.

In der CSU hatte Pauli zuvor maßgeblichen Anteil am Sturz des Parteichefs und bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber: Er gab nach Vorwürfen einer Bespitzelung Paulis und darauf folgenden monatelangen innerparteilichen Querelen im September 2007 beide Ämter ab. Pauli bewarb sich anschließend selbst für den CSU-Vorsitz, scheiterte erwartungsgemäß und verließ die Partei.

Am Donnerstag erklärte sie zu ihrem Abgang von der Spitze der Freien Union, sie vertraue darauf, „dass andere jetzt an die Stelle treten können, unsere Ideen zu vervollständigen und weiter zu verbreiten“. Sie wolle auch ohne Amt daran mitarbeiten.

Wenn alle bestrebt seien, die Einheit zu suchen und nicht die Spaltung, könne die Freie Union Hervorragendes leisten, schrieb Pauli weiter. „Ich möchte mich künftig jedoch nicht mehr hartnäckig mit denjenigen verbinden, die diese Einheit nicht anstreben und in Problemen denken, nicht in Lösungen“, erklärte sie. Wenn nicht „die wahrhafte Gesinnung, die ehrliche Motivation“ hinter allem Handeln stehe, werde die FU „ein substanzloses Gebilde wie alle anderen Parteien sein“.

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