Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner hat Versäumnisse seiner Partei kritisiert. Wenn die SPD dauerhaft bei 20 Prozent bleibt, ist sie keine Volkspartei mehr.

Hamburg/Kiel. Nach der schweren Niederlage bei der Europawahl hat der schleswig-holsteinische SPD-Vorsitzende Ralf Stegner an Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und SPD-Chef Franz Müntefering appelliert, Führungskraft zu beweisen. „Die Partei muss ein Signal bekommen, dass der Kampf nicht eingestellt wird, nur weil wir die Europawahl verloren haben“, sagte Stegner im Interview des Hamburger Abendblatts (Dienstag-Ausgabe). Beim Parteitag am kommenden Wochenende in Berlin müssten Steinmeier und Müntefering „die SPD wieder aufrichten und klar machen, dass es sich lohnt, für unsere Ziele zu kämpfen“.

Stegner forderte die SPD zu einer härteren Konfrontation mit Union und FDP auf. Die Sozialdemokraten müssten einen „scharf polarisierenden Wahlkampf führen. Wir müssen klar sagen, was Schwarz-Gelb will und was wir wollen“, betonte das Präsidiumsmitglied. „Es ist unser Versäumnis, dass wir das den Menschen noch nicht klar genug gesagt haben.“ Zugleich riet Stegner von einer Führungsdebatte ab: „Wir werden nicht nach Sündenböcken suchen.“

Der schleswig-holsteinische Landesvorsitzende ermahnte die Parteiführung, Kurs zu halten. „Führungsstärke besteht darin, für das zu kämpfen, was man richtig findet“, sagte Stegner. „Unsere Priorität Nummer eins muss bleiben: Wir kämpfen für Gerechtigkeit und um jeden Arbeitsplatz. Hier darf die SPD nicht wackeln.“ Hätte sich die SPD in der Diskussion um die Rettung angeschlagener Unternehmen wie Opel und Karstadt anders verhalten, „wäre das Ergebnis eher noch schlechter gewesen“. Stegner warnte seine Parteifreunde: „Wenn die SPD dauerhaft bei 20 Prozent bliebe, wäre sie keine Volkspartei mehr.“ Aber so werde es nicht kommen.