Panorama

Bericht: Familienministerium verschleuderte Millionen Euro

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Seminare sollen ohne Kontrolle gefördert worden sein, so der Bundesrechnungshof in einem ARD-Bericht. Es gab auch Segelkurse und Yoga.

Hamburg. Förderung ohne Kostenkontrolle: Nach einem Bericht des ARD-Magazins Panorama, der an diesem Donnerstagabend ausgestrahlt wird, hat das Bundesfamilienministerium über Jahre Seminare für Teilnehmer des „Freiwilligen sozialen Jahres“ gefördert, ohne die Verwendung der Mittel zu überprüfen. Dazu wäre das Ministerium von Kristina Schröder (CDU) allerdings gesetzlich verpflichtet. Das Politikmagazin Panorama beruft sich auf eine interne Mitteilung des Bundesrechnungshofes an das Bundesfamilienministerium. Viele Wohlfahrtsverbände erhielten offensichtlich für die pädagogische Begleitung der Freiwilligen jährlich rund 19 Millionen Euro, ohne ihre tatsächlichen Kosten belegen zu müssen.

Laut Bericht kritisiere der Bundesrechnungshof das Familienministerium: „Das Bundesministerium (...) verstößt gegen wesentliche Grundsätze des Zuwendungsrechts“. Die Dokumentation der Zahlungen in Schröders Haus hält der Bundesrechnungshof für „mangelhaft“, die Zahlungen insgesamt für nicht begründet. Laut Panorama will das Bundesfamilienministerium die Zahlungen nicht komplett einstellen, räume aber Mängel ein, etwa die mangelhafte Dokumentation. Wie Panorama berichtet, fördert das Ministerium seit 1995 die „pädagogische Begleitung“ von Freiwilligendiensten wie dem „Freiwilligen sozialen Jahr“, das im Übrigen von den Ländern finanziert werde.

Zur „pädagogischen Begleitung“ gehöre die Durchführung von fünf Seminarwochen. Zu diesen Seminaren gehörten laut Panorama auch „freizeitorientierte“ Kurse wie Segelwochen, Aikido oder Yoga. (abendblatt.de/ryb)