Li Xiang hatte einen Lebensmittel-Skandal um Speiseöl aufgedeckt. Der chinesische Reporter wurde niedergestochen, sein Laptop gestohlen.

Peking. Ein chinesischer Enthüllungsjournalist ist mit zehn Messerstichen getötet worden. Der 30-jährige Li Xiang hatte über einen Lebensmittelskandal um illegal wiederverwertetes Speiseöl berichtet. Wie die Polizei nach Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua mitteilte, wurde der Fernsehreporter in der Nacht zum Sonntag in Luoyang in der Provinz Henan umgebracht. Nach Aussagen von Augenzeugen habe er gerade seinen Wagen geparkt, als ihn ein unbekannter Angreifer nahe des Eingangs zu seiner Wohnanlage niedergestochen habe. Sein Laptop sei gestohlen worden.

Chinesische Blogger sahen einen Zusammenhang mit seinen Recherchen und Veröffentlichungen über den Skandal um das „Gossen-Öl“. Tonnenweise hatten Banden altes Speiseöl in Restaurants eingesammelt, wieder aufbereitet und weiter verkauft. Bisher waren 32 Verdächtige festgenommen worden. Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“, die sich weltweit für Presse- und Meinungsfreiheit einsetzt, forderte umfassende Ermittlungen der Behörden.

Derweil hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) eine gemischte Bilanz des diesjährigen Rechtsstaatsdialogs mit China gezogen. „Es gibt Licht und Schatten“, sagte die Ministerin nach zweitägigen Gesprächen über die Novellierung des chinesischen Strafverfahrensrechts vor Journalisten in Peking. Differenzen gab es vor allem über Ausnahmeregelungen und Verschärfungen, die Vorwürfe wie Gefährdung der Staatssicherheit oder Terrorismus betreffen.

Positiv hob die Ministerin das Bemühen in China hervor, sich in Strafverfahren nicht mehr so stark auf Geständnisse zu stützen wie bisher. Auch sollen Zeugenaussagen künftig stärker berücksichtigt werden. Anwälte müssten nach ihren Worten nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der Praxis eine größere Rolle spielen. Der Dialog hatte am Montag und Dienstag in der ostchinesischen Hafenstadt Qingdao stattgefunden.

Vor der Rückreise nach Deutschland standen in Peking noch Gespräche mit der chinesischen Justizministerin Wu Aiying und im Volkskongress auf dem Programm. (dpa/abendblatt.de)