Schwarz-Grün in NRW - für Grünen-Chef Özdemir ist dies vorstellbar, jedoch nur wenn die CDU am Atomausstieg festhält. Zur SPD ging er auf Distanz.
Hamburg. Die Grünen wollen eine Koalition mit der CDU in Nordrhein-Westfalen vom Atomausstieg abhängig machen. Grünen-Vorsitzender Cem Özdemir nannte im „Hamburger Abendblatt“ (Sonnabend) als Bedingung für eine Koalition mit der CDU, „dass der Atomausstieg mit Brief und Siegel garantiert sein muss“.
Özdemir betonte: „Hier geht es allein um unser Gewicht im Bundesrat, und dort werden wir einem Ausstieg aus dem Ausstieg niemals zustimmen. Das muss auch Herr Rüttgers wissen.“ Nach Worten Özdemirs fordern die Grünen zudem eine Brennelemente-Steuer und eine angemessene Beteiligung der Atomindustrie an den von ihr verursachten Kosten, etwa in der Asse.
„Der Atomausstieg ist unverhandelbar“, machte Özdemir deutlich. Das sei „quasi genetisch bedingt“. Zur Begründung sagte der Grünen-Vorsitzende: „Die Grünen sind an den Akw-Bauzäunen dieser Republik gezeugt worden, manche von uns sogar sprichwörtlich. Wir können und wollen unsere Herkunft nicht verleugnen.“
Zugleich ging Özdemir auf Distanz zur SPD. Es gebe gar keine Veranlassung, sich als Teil eines rot-grünen Lagers zu sehen, betonte er. Wenn es ein Lager gebe, dann das grüne Lager. „Wir sind nicht das Beiboot irgendeiner Partei“, sagte er. Die Tatsache, dass man Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen wolle, heiße nicht, „dass wir uns die SPD schöner reden als sie ist“. Özdemir betonte: „Die Vorliebe der NRW-SPD für Kohle ist für uns ein ernsthaftes Problem.“ Dennoch hielt Özdemir an der bisherigen Wahlkampf-Strategie fest: „Wir kämpfen für einen rot-grünen Politikwechsel in NRW.“
Zu einem potenziellen Bündnis mit der Linkspartei sagte Özdemir, er sei „im höchsten Maße skeptisch, ob ausgerechnet in NRW ein Bündnis mit der Linkspartei verantwortungsvoll funktionieren kann“.
(kam)
