Angriff auf Bundeswehr

Merkel zeigt Verständnis für Zweifel an Afghanistaneinsatz

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Wieder sind in Afghanistan deutsche Soldaten gefallen. Dass nun viele an dem Einsatz zweifeln, versteht Kanzlerin Merkel, dennoch hält sie an ihm fest.

San Francisco. Vier deutsche Soldaten haben die Taliban am Donnerstag in Nordafghanistan getötet. Damit stieg die Zahl der in Afghanistan gefallenen deutschen Soldaten auf insgesamt 43. Angesichts der sich verschärfenden Lage schwindet in der Bevölkerung der Rückhalt für den Einsatz der Bundeswehr. Wie eine repräsentative Infratest-dimap-Umfrage für die ARD ergab, wünschen sich 70 Prozent der Bürger einen möglichst schnellen Abzug vom Hindukusch.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte nun Verständnis für die Zweifler. „Ich weiß, dass viele Menschen Zweifel haben, ob der Einsatz richtig ist. Doch ich will auch sagen, dass ich ganz bewusst hinter diesem Einsatz stehe, damit das Land stabilisiert wird und selbst für seine Verantwortung sorgen kann“, sagte Merkel in der Nacht zum Freitag in einer Rede vor Studenten und Professoren an der Elite-Universität Standford bei San Francisco . Der Einsatz diene „der Sicherheit unseres Landes“ und müsse fortgesetzt werden, so Merkel weiter. So sei der Grund für das internationale Vorgehen am Hindukusch die Anschläge auf die USA im Jahr 2001. Eine Fehleranalyse, warum Zehntausende militärisch weit überlegene internationale Soldaten die radikalislamischen Taliban nach neun Jahren noch nicht bezwungen haben, liefert sie nicht.

Am Donnerstag waren vier deutsche Soldaten durch einen Angriff radikalislamischer Taliban getötet und fünf weitere verletzt worden. Der Beschuss ihrer beiden gepanzerten Fahrzeuge – darunter eines Sanitätswagens – ereignete sich im Rahmen einer Operation von Bundeswehr, anderen ISAF-Truppen und afghanischen Soldaten in der Provinz Baghlan südlich von Kundus. Die Verletzten, darunter zwei Schwerverletzte, wurden im Feldlazarett in Kundus und Masar-i-Scharif behandelt. Ihr Gesundheitszustand entwickelte sich stabil, wie das Einsatzführungskommando in der Nacht zum Freitag mitteilte.

Obwohl sich in Lage in Afghanistan deutlich verschärft hat, ist Merkel der Ansicht, dass das Bundestagsmandat für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan nicht geändert werden müsse. Dies sei eine Grundlage dafür, dass die Soldaten ihre Arbeit und ihren Auftrag erfüllen könnten. Die Bundesregierung habe immer sehr deutlich gemacht, „dass dieser Einsatz leider mit großen Gefahren verbunden ist“.

Auch der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels warnte davor, den Einsatz infrage zustellen. „Das ist tragisch, ändert aber nichts daran, dass der Einsatz in diesem gefährlichen Land weiter nötig ist“, sagte Bartels der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Man darf Afghanistan nicht den Taliban überlassen.“

Anders als der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, bezweifelt der SPD-Politiker Bartels auch, dass die Debatten über den Einsatz der Sache nutzen. Eher habe er den Eindruck, dass die radikalislamischen Taliban mit ihren Angriffen erst auf die Debatten reagierten.

Robbe dagegen hält eine grundsätzliche Diskussion über den Einsatz schon deshalb für nötig, weil die Umsetzung der neuen Strategie seiner Ansicht nach weitere Angriffe und damit auch Opfer nach sich ziehen wird, wie er im ZDF sagte. Eine solche Debatte solle dazu beitragen, dass die Öffentlichkeit nicht überrascht wird. Die neue Strategie sieht mehr Operationen der Bundeswehr in der Fläche vor.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Omid Nouripour, warnte vor einer kurzsichtigen Diskussion über Ausstattungs- und Ausbildungsmängel der Bundeswehr. Vielmehr solle die Bundesregierung eine umfassende Sicherheitsanalyse für Nordafghanistan vorlegen, verlangte er in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) solle zügig eine Expertenkommission einsetzen, die das Erreichte beschreibt und die Wegmarken bis zu einem Abzug der Bundeswehr klar definiert.