Hamburg. Carsten Brosda analysiert in einem neuen Buch die Zerstörung des gesellschaftlichen Diskurses und wie man ihr entgegenwirkt.

Es war kurz nach der Europawahl Ende Mai, als der Hamburger Buchverlag Hoffmann und Campe den Hamburger Kultursenator Carsten Brosda fragte, „ob es ihn nicht in den Fingern jucken würde, einige Gedanken zur aktuellen Lage in Deutschland zu Papier zu bringen“. Die aktuelle Lage, das war damals vor allem das Video des YouTubers Rezo mit dem Titel „Die Zerstörung der CDU“, das 14 Millionen Zuschauer erreichte und auf das niemand aus der Politik so richtig eine Antwort fand.

Bis jetzt.

Nicht Annegret Kramp-Karrenbauer, die Vorsitzende der angegriffenen Partei, hat sie geschrieben, überhaupt niemand aus der CDU, sondern eben Carsten Brosda, Jahrgang 1974, SPD-Mitglied. 170 Seiten mit harten, unangenehmen Wahrheiten sind es geworden, mit Mut machenden Gegenstrategien und einem Wiederaufbauprogramm für die SPD: „Die Zerstörung. Warum wir für den gesellschaftlichen Zusammenhalt streiten müssen“. Hamburgs Kultursenator hat es in wenigen Wochen geschrieben, es entsteht der Eindruck, dass da etwas rausmusste, sich lange gehegte Gedanken in einem Buch verfestigten.

Der Titel ist Programm: In Brosdas Buch geht es um Zerstörung

Er habe weite Teile im Sommerurlaub in der Provence verfasst, erzählt Brosda im Abendblatt-Podcast „Entscheider treffen Haider“, nachts, wenn der Rest der Familie geschlafen habe. Stil und Sprache des Textes – Brosda gilt als der mit Abstand beste Rhetoriker unter Hamburgs Politikern, wenn nicht in der ganzen Stadt – passen nicht zum brachialen Titel, und doch war dem Autor genau dieser wichtig. Einerseits, weil die Verbindung zum Rezo-Video deutlich werden soll, andererseits, weil „es darum geht: um Zerstörung“.

Genauer gesagt: um mehrere Zerstörungen. Um die Zerstörung des öffentlichen Gesprächs, der Mitte, der offenen Gesellschaft, der Zuversicht, der Volksparteien. Ist Deutschland wirklich so kaputt? „Zumindest droht einiges kaputtzugehen, oder man hat bei vielem die Sorge, dass es kaputtgehen könnte.“

Donald Trump, das beste Beispiel für die Veränderung des politischen Diskurses

Fakt ist: „Es hat sich etwas verändert in der Art und Weise, wie wir miteinander öffentlich – und damit politisch – sprechen“, schreibt Brosda. Während früher Massenmedien auch aus eigenen, ökonomischen Interessen versucht hätten, möglichst viele Menschen zu erreichen, und sich damit die „Themenauswahl und Darstellung auf den größten gemeinsamen Nenner und damit auf eine Vorstellung öffentlicher Relevanz“ konzentriert habe, reden im Internet immer mehr nicht miteinander, sondern aneinander vorbei: „Der US-Digitalexperte Jeff Jarvis warnte kürzlich vor einer Situation, in der alle sprechen, aber niemand zuhört“, schreibt Brosda. „Es scheint oft nur darum zu gehen, wer lauter, wer zugespitzter und pointierter ist, es gelingt uns nicht mehr, ein öffentliches Gespräch herzustellen. Und damit verändern sich die Grundlagen unserer Demokratie, weil kaum noch jemand weiß, worum wir uns alle kümmern müssen.“

Hinzu komme, dass digitale Kommunikationsplattformen „einen Turboeffekt erzeugen, der Gedanken blitzschnell in die Öffentlichkeit schleudert, auch wenn sie nicht durchdacht sind. Und sofort fällt uns allen Donald Trump ein.“ Dass heute wie selbstverständlich Dinge behauptet werden könnten, die falsch sind, dass Behauptungen unrecherchiert und unwidersprochen stehen bleiben, dass Meinung nicht auf Gegenmeinung trifft, ist für Brosda hochgefährlich. Er zitiert die Harvard-Politologen Steven Levitsky und Daniel Ziblatt, „dass die Fähigkeit, den jeweils anderen in seiner Position anzuerkennen, eine der Leitplanken der Demokratie sei. Wenn sie verloren ginge, sei auch die Demokratie in Gefahr.“

Carsten Brosda kann sich keine Demokratie ohne Journalisten vorstellen

Das ließe sich nur verändern, so Brosda, „wenn wir alle im Gespräch bleiben und wenn wir die Anwälte unseres Gesprächs mit einem starken Mandat ausstatten“. Diese Anwälte sind Journalistinnen und Journalisten. „Ich bin nicht in der Lage, mir eine Demokratie ohne Journalistinnen und Journalisten vorzustellen. Wir brauchen einen unabhängigen Beobachter, der der Gesellschaft den Spiegel vorhält. Und das wird kein Algorithmus schaffen.“

Leicht haben es die unabhängigen Beobachter nicht mehr, in einer Gesellschaft gehört zu werden, in der das politische Geschrei von den Rändern im Internet besonders laut sei, in der „steigende Reichweite eben nicht mit steigender Relevanz einhergeht“. Soll heißen: Je steiler eine These, desto wahrscheinlicher, dass sie im Netz auffällt und geteilt wird. Je einfacher die vermeintliche Lösung eines Problems klinge, desto mehr Applaus gibt es dafür.

Politischer Erfolg durch die Reduktion der Welt auf ein Kernthema

„Heute haben die Parteien politischen Erfolg, die unsere komplexe Welt auf ein Kernthema reduzieren“, so Brosda. Das sei zum einen die AfD, die die Angst von Menschen vor Migration und Überfremdung schürt, und zum anderen die Grünen, die die greifbare Angst vor der Zerstörung des Planeten adressieren. Der Kultursenator nennt diese beiden Themen die „Kraftzentren der aktuellen politischen Debatte“. So grundverschieden AfD und Grüne seien, so sehr profitierten sie von denselben strukturellen Phänomenen: „Hinter beiden narrativen Ansätzen liegen jeweils Geschichten einer externen Bedrohung, die nur durch den festen Zusammenhalt aller angesprochenen und politisch mobilisierbaren Akteure bewältigt werden kann.“

Wobei ein wesentlicher Grund für die jüngsten Erfolge der Grünen „sicherlich auch der Umstand ist, dass sie derzeit als geschlossene und klar konturierte Alternative auftreten“. Und, dass Klimawandel beziehungsweise -schutz auf einmal im „gesellschaftlichen Mainstream“ angekommen sind, dass es völlig normal ist, wenn Menschen plötzlich auf Urlaubsreisen, das Auto oder Fleisch aus ökologischen Gründen verzichten. Die Zeiten, in denen grüne Politiker vor allem ideologisch getrieben und oberlehrerhaft waren, sind vorbei.

Brosda macht der SPD, seiner eigenen Partei, Vorwürfe

All das – die beiden „angstbesetzten Diskurskerne Migration und Klimaschutz“, die Zerstörung des gesellschaftlichen Gesprächs, die Polarisierung überhaupt – haben in den vergangenen Jahren schließlich zur Krise der Volksparteien geführt, die durch die Große Koalition noch verstärkt worden sei, so Brosda.

Der SPD sei es dabei „nicht gelungen, auf der einen Seite eine wachsende gesellschaftliche Sorge vor sozialem Abstieg ausreichend zur Grundlage ihrer Politikvorschläge zu machen und gleichzeitig eine positive und fortschrittsoptimistische Grundstimmung mit ihrer Politik zu verbinden“. Dabei seien die sozialen Ängste aufgrund der Wohnsituation in Städten wie Hamburg oder die Sorgen um Absicherung im Alter „durchaus greifbar“.

Soziale Gerechtigkeit allein reicht nicht zur Vitalisierung der SPD

Offenbar hat die SPD die Themen nicht überall in dem Maße erkannt wie in Hamburg und sich zu sehr auf die „soziale Gerechtigkeit“ fokussiert: „In der sozialen Gerechtigkeit allein steckt kein Ansatzpunkt zur Revitalisierung der Volkspartei SPD“, schreibt Brosda.

Immer mehr Menschen beschäftigten sich mit Gerechtigkeitsfragen nicht, weil sie das Gefühl hätten, gar nicht mehr zur Gesellschaft zu gehören. „Das entscheidende Thema des 21. Jahrhunderts ist nicht Gerechtigkeit, sondern die Frage nach dem gesellschaftlichen Zusammenhalt.“ Man müsse zunächst verhindern, dass ein Land beziehungsweise eine Gemeinschaft auseinanderfällt, um dann gemeinsam die großen Probleme wie Migration und Klimaschutz lösen zu können.

Die SPD und die mittelalten Männer – unter anderem Olaf Scholz

Das ist Brosdas Kernthese, aus der er in seinem Buch auch sein Wiederaufbauprogramm für die SPD ableitet. Allerdings nicht, ohne vorher noch einen bösen Seitenhieb zu verteilen: „Die SPD hat die Republik vor den letzten Wahlkämpfen immer wieder aufs Neue mit der Frage unterhalten, welcher mittelalte Mann als Kanzlerkandidat antreten darf.“ Das sei ein Fehler gewesen, weil man damit mehr über Personen als über Inhalte gesprochen habe: „Das war keine Strategie zur thematischen Neuprofilierung.“

Ob die gelingt, wenn die SPD nach 23 Regionalkonferenzen eine neue Doppelspitze für die Partei findet? Carsten Brosda hat mit seinem Buch zumindest ein Grobkonzept vorgelegt, das sich in Teilen liest wie auf seinen früheren Chef und (Partei-)Freund Olaf Scholz zugeschnitten. Und zu anderen Teilen eine starke Aufforderung an den Bundesfinanzminister ist, künftig nicht anders zu denken und zu handeln als bisher, aber zumindest anders aufzutreten.

Brosda hat lange mit Scholz zusammengearbeitet: Wenn der als Hamburger Bürgermeister wichtige Reden halten musste, stammten die zumeist aus der Feder des Mannes, den er später zum Kultursenator machte. Die beiden haben auch heute noch viel Kontakt miteinander, Brosda zitiert nicht nur einmal aus Scholz Buch „Hoffnungsland“.

Alle sollten dafür arbeiten, „dass es ihre Kinder einmal besser haben“

Und er schreibt: „Ordentliches Regieren, Pragmatismus und Professionalität bezogen auf ein klar konturiertes Gemeinwesen und getragen von Verantwortungsbewusstsein und klaren Werten – das ist eine, vielleicht die erfolgversprechende Strategie der SPD.“ Das ist, in einem langen Satz, die Methode Scholz, genau wie die Forderung, „auf die klassische große Erzählung zu setzen, dass ein moderneres Land und besseres gesellschaftliches Leben denkbar und möglich sind“, soll heißen: dass alle dafür arbeiten, „dass es ihre Kinder einmal besser haben“.

Olaf Scholz wiederholt diesen Satz seit Langem immer und immer wieder, allein, er wird nicht oder zu wenig gehört. Auch, weil er nicht Sätze wie jenen sagt, den Brosda zitiert: etwa, dass „jene, die den Stellenwert des sozialen Zusammenhalts leugnen, genauso töricht sind wie die Leugner des Klimawandels“.

Das sind Formulierungen, die der Autor vermisst, gerade von den Vertretern der vermeintlichen Volksparteien, die „jede Äußerung im Vorfeld abwägen, um nicht angreifbar zu sein und niemanden vor den Kopf zu stoßen“, um am Ende alles und nichts zu sagen. Auch das sei ein Grund für den Niedergang von CDU und SPD, dort müsse man ansetzen. Denn: „Anders zu reden und zu debattieren schafft bereits einen Teil jener gesellschaftlichen Wirklichkeit, die progressive Politik zum Ziel haben kann.“ Auch Robert Habeck von den Grünen habe gerade selbst ein Buch dazu geschrieben.

Brosda plädiert für mehr Leidenschaft – und Vernunft

Aber die anderen, die, die in Verantwortung stehen? Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer, Olaf Scholz? Unterschätzten bisweilen, dass sich Politik „noch vor dem politischen Handeln in Sprache manifestiert“ und dass sich deshalb an ihren Auftritten etwas ändern müsse, so nach dem Motto: „Lass es raus!“

Brosda plädiert bei aller Vernunft und Verantwortlichkeit, die gerade Politiker in Regierungsämtern haben müssten, für mehr Leidenschaft. „Vernunft und Leidenschaft dürfen sich nicht widersprechen, sie müssen sich gegenseitig befeuern“, sagt er und ergänzt: „Wir hatten in den vergangenen Jahren einfach nicht die Zeit für pathetische Politiker.“ Das müsse sich dringend ändern: „Wir werden dauerhaft als Politiker nur dann verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen können, wenn die Leute den Eindruck haben: Das sind Frauen und Männer, die für ihre Themen brennen und die sich richtig streiten, weil es ihnen die Sache wert ist und sie am Ende wollen, dass es gut ausgeht.“

Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit für das 21. Jahrhundert

Solche Politiker hätten es dann auch einfacher, dem pessimistischen Grundgefühl vieler Menschen entgegenzutreten, ihnen die Ängste zu nehmen und „zuversichtlich auf die menschliche Fähigkeit zu blicken, die Zukunft vernünftig gestalten zu können“. Oder, um es gleich in ein großes Bild zu bringen: „Gerade in Zeiten, in denen so viel von Disruptionen, Zerstörungen und Weltuntergängen die Rede ist, braucht es eine leidenschaftlich vernünftige politische Kraft, die es sich zur Aufgabe macht, nicht bloß einzelne Interessen durchzusetzen, sondern die Werte der Französischen Revolution – Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit – unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts als Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zur Geltung zu bringen. Diese Kraft kann nach Lage der Dinge nach wie vor nur die Sozialdemokratie sein.“

Schreibt Brosda, und es klingt hoffnungsvoll. „Es wäre doch schön, wenn wir angesichts des Abgrundes, in den die SPD blickt, wieder zu uns selber finden könnten“, sagt er dann noch. Und zur Zukunft Deutschlands: „Die alles entscheidende Frage ist: Wie schaffen wir es eigentlich, dass all die vielen verschiedenen Menschen, die hier zusammenleben, das Gefühl haben, dass sie auch zusammengehören?“

Der Fragebogen von Carsten Brosda