Brexit

David Cameron – der Mann, der die EU gesprengt hat

David Cameron tritt kurz nach Bekanntgabe des Endergebnis des Referendums vor die Presse und verkündet sein Aus als Premierminister Großbritanniens. Im Oktober will er das Amt abgeben.

David Cameron tritt kurz nach Bekanntgabe des Endergebnis des Referendums vor die Presse und verkündet sein Aus als Premierminister Großbritanniens. Im Oktober will er das Amt abgeben.

Foto: STEFAN WERMUTH / REUTERS

David Cameron hat mit dem Referendum viel riskiert und am Ende verloren. Dabei sah der Premier 2015 noch wie der große Gewinner aus.

Berlin/London.  Jetzt geht er von Bord. David Cameron kann und will – nach eigenen Worten – nicht der „Captain“ sein, der das britische Schiff aus dem EU-Hafen herausführt. Der Premierminister ist die tragische Figur des Brexit. Wie wird der Mann in die Geschichte eingehen? Als Zocker, der mit dem Referendum zu viel riskierte? Als Zauberlehrling, der die Geister nicht loswird, die er gerufen hatte? Annäherung an einen Gescheiterten.

Er war gewarnt. Seit Jahrzehnten erschüttern Richtungskämpfe über die EU seine konservative Partei. Auch vielen seiner Amtsvorgänger blieben sie nicht erspart. Um das europäische Währungssystem ging es bei Margaret Thatcher, um den Maastrichter Vertrag bei John Major.

Camerons Drama nimmt 2013 seinen Lauf. Das Wahljahr 2015 wirft schon seinen Schatten voraus. Um die „Tories“ zu einen und sich den Rückhalt der gesamten Partei im Wahlkampf zu sichern, bringt er das Referendum ins Spiel. Er steht damals an der Spitze einer Koalition, auch hat es den Anschein, dass sein Partner ein Referendum verhindern wird. Wenn es gut läuft, kommt Cameron nach einer Wahl darum herum, seinen Worten auch Taten folgen zu lassen.

Wahl 2015 bringt Cameron absolute Mehrheit

Die Wahl aber läuft 2015 nicht gut. Sie läuft sogar sehr gut. Sie beschert Cameron eine absolute Mehrheit und nimmt ihm jedes Alibi, das Referendum auf die lange Bank zu schieben. Cameron hat aber immer noch die Freiheit, den perfekten Termin und eine günstige Strategie festzulegen sowie die richtigen Verbündeten zu finden.

Seine Kampagne ist als Flucht nach vorn angelegt. Es hätte gut ausgehen können, wie auch der knappe Ausgang der Abstimmung zeigt. Den Termin legt der 49-Jährige im Februar fest, noch während der Flüchtlingskrise, die auch die britische Gesellschaft umtreibt und von den Befürwortern eines Ausstiegs aus der EU prompt instrumentalisiert wird. Ebenfalls im Februar erhält Cameron eine verhängnisvolle SMS: Der prominenteste Politiker des Landes, Boris Johnson, schlägt sich auf die Seite der Brexit-Anhänger. Cameron hatte versucht, den Parteifreund einzubinden, ihm sogar Posten angeboten. Vergeblich.

Machtkampf zwischen Cameron und Johnson

Aus einer anspruchsvollen Sachfrage wird ein Machtkampf. In London können sich die meisten Beobachter Johnsons Engagement nur als Mittel zum Zweck erklären: Er will Cameron eine Niederlage beibringen, seinen Sturz herbeiführen, um selbst Premier zu werden. Bisher passt das Kalkül. Beides zusammen – die Frage der Flüchtlinge, Johnsons Gegnerschaft – dürften ihm Stimmen gekostet haben.

Cameron selbst hatte zu Europa stets ein taktisches Verhältnis. Mal bediente er die Euroskepsis, mal mahnte er, „Stop banging on Europe“ („Hört auf, auf Europa einzuschlagen, es schlecht zu machen“). Ein „Herzensanliegen“ ist Europa nicht. Taktisch bleibt Cameron durchaus authentisch. Sein Plan ist es nämlich, eine Liste von Reformforderungen an die Union aufzustellen, robust in Brüssel aufzutreten und so die EU-Skeptiker zu besänftigen. Sie sollen glauben, sie würden eingebunden. Klingt genial. Ist aber dumm.

Trotz Brexit: Cameron bereut Referendum nicht

Denn: Der Premier kann unmöglich alle Ziele erreichen – die Euroskeptiker aber ihrerseits die Latte beinahe beliebig hochlegen und immer mehr fordern. Cameron spürt die Begrenzung des Amtes, sie nicht. „Man kann nicht zehn Jahre lang auf Europa herumhacken und dann darauf hoffen, in sechs Wochen alles zu drehen. Die Wähler haben ein Gespür dafür“, sagt der EU-Abgeordnete Alexander Lambsdorff (FDP). Cameron hat nicht alle Risiken bedacht und wird die Geister nicht los, die er gerufen hat. Natürlich gesteht er sich das nicht ein. Er halte es weiter für richtig, das Referendum ausgerufen zu haben, sagt er. Die Abstimmung bedeute „ein großes Stück Demokratie“.

Letztlich ist Camerons Scheitern ein Lehrbeispiel. Über einen, der auszog, ein kurzfristiges innenpolitisches Problem zu lösen, ohne Folgen von historischer Tragweite zu beachten. Cameron hat Europa gesprengt, womöglich aus Versehen. Kein schönes Urteil.