Meinung
Hamburger Kritiken

Jusos an die Macht – oder doch lieber nicht?

Matthias Iken ist stellvertretender Chefredakteur des Hamburger Abendblattes

Matthias Iken ist stellvertretender Chefredakteur des Hamburger Abendblattes

Foto: HA

Mit einer Troika waren die Sozialdemokraten früher schwer zu schlagen – mit dem Trio um Kevin Kühnert ist das anders.

Es ist neun Jahre her, da hatten die Jusos Olaf Scholz noch lieb – oder muss es heißen: ausnahmsweise einmal lieb? Am Abend des 20. Februars 2011 feierten die Jusos ausgelassen den Triumph der Hamburger SPD. 48,4 Prozent der Stimmen waren gleichbedeutend mit der absoluten Mehrheit der Sitze in der Bürgerschaft– an ein solches Ergebnis konnte sich natürlich kein Juso erinnern. Wie auch? Bei der letzten absoluten Mehrheit 1991 trugen sie noch Windeln. So bierselig wie ausgelassen stimmten sie vor der Fabrik in Ottensen die Internationale an. „Völker, hört die Signale! Auf zum letzten Gefecht!“ – leicht irritiert, aber verständnisvoll lauschten ältere Sozialdemokraten den Sängerknaben. Man war ja schließlich auch mal jung.

Es gibt den alten Satz: „Wer mit 20 Jahren kein Sozialist ist, hat kein Herz. Wer mit 40 Jahren noch immer Sozialist ist, hat keinen Verstand.“ Heute wird niemand der SPD vorwerfen, sie habe kein Herz. Aber viele fürchten, sie hat den Verstand verloren.

Wann war die SPD jemals so links, wie sie nun zu werden droht?

Auch wenn manche Kollegen den Linksschwenk für völlig normal halten oder ihn sogar zur nötigen Rückbesinnung auf alte Zeiten des Erfolges erklären, muss eine Zwischenfrage erlaubt sein: Wann war die SPD jemals so links, wie sie nun zu werden droht? Nicht einmal zu den Zeiten eines Oskar Lafontaine, der zwischen 1995 und 1999 der oberste Sozi im Lande war – aber eben immer gewichtige Mit- und Gegenspieler in der sogenannten Troika hatte: Damals hegten Rudolf Scharping und Gerhard Schröder die Macht des Saarländers ein. Übrigens so erfolgreich, dass Lafontaine 1998 Schröder Kandidatur und Kanzleramt überließ.

Die Parteispitzen davor waren allesamt gestandene Sozialdemokraten und wirkten bis weit an die Ränder der weiten Flügel integrativ: Willy Brandt, Hans-Jochen Vogel, Björn Engholm, Franz Müntefering, Rudolf Scharping, Matthias Platzeck, Kurt Beck, Sigmar Gabriel, Martin Schulz, Andrea Nahles, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Welche Namen passen nicht in diese Reihe?

Kevin Kühnert kommt erschwerend hinzu

Erschwerend kommt hinzu, dass Juso-Chef Kevin Kühnert der Dritte im Bunde wird. Er wurde auf dem Parteitag zum Vize-Parteichef gewählt. Der 30-Jährige ist zweifellos ein Polittalent – schnell im Kopf, mit einem losen Mundwerk gesegnet und mit viel Machiavelli im Blut. Aber genau dieser Kevin Kühnert hat die SPD nolens volens in diese Krise gestürzt: Er hat mit einem beträchtlichen Achtungserfolg vor knapp zwei Jahren gegen die Große Koalition gewettert – und auch nach dem klaren Mitgliederentscheid für dieses Bündnis das Votum ignoriert. Er war ein Meister des Schlechtredens der Erfolge und des Schlechtmachens der Vorsitzenden An­drea Nahles.

Als die Parteivorsitzende entnervt zurücktrat, twitterte Kühnert: „Wer mit dem Versprechen nach Gerechtigkeit und Solidarität nun einen neuen Aufbruch wagen will, der darf nie, nie, nie wieder so miteinander umgehen, wie wir das in den letzten Wochen getan haben. Ich schäme mich dafür.“ Der Autor Jan Fleischhauer kommentiere damals hämisch: „Es ist eine besondere Kunst, jemanden ins Grab zu schubsen und dann gleich der Erste zu sein, der an der Grube steht und den Verlust beklagt.“

Die älteren Genossen müssen nicht jeden Juso-Zirkus mitmachen

Nun waren die Jusos immer mitunter anstrengende freie Radikale. Die Jugend gibt ihnen das Recht, aber die älteren Genossen müssen ja nicht jeden Zirkus mitmachen. Als die Jusos für eine Zusammenarbeit mit der DKP plädierten, hielt Willy Brandt dagegen. Die Jusos waren gegen die Nachrüstung, was Kanzler Helmut Schmidt wenig beeindruckte. Sie kämpften erbittert gegen den Asyl-Kompromiss, den Björn Engholm trotzdem mittrug. Und sie opponierten gegen die Hartz-Reformen, ohne dass Gerhard Schröder einlenkte. Mitunter waren die Jusos auf Irrwegen, mitunter liefen sie voraus – sie stärkten die SPD, als sie noch Volkspartei war. Werden sie aber zur einzigen Stimme, schwächen sie die SPD zusätzlich.

Da hilft auch kein Rückgriff auf die Geschichte. Allein eine Troika verspricht noch keinen Sieg und keine Rückkehr der guten Zeit. Früher hatte die SPD ein Trio aus Willy Brandt, Herbert Wehner und Helmut Schmidt – die neue Troika besteht aus Nowabo, Esken und Kevin Kühnert. Hört man sie die Hymne „Brüder, zur Sonne, zur Freiheit/Brüder zum Lichte empor/Hell aus dem dunklen Vergangnen/leuchtet die Zukunft hervor“ singen, klingt das wie eine Drohung.