Meinung
Leitartikel

Orientalischer Winter

Die Hoffnungen des Arabischen Frühlings schwinden in Chaos und Bürgerkrieg

Der Umbruch in der arabischen Welt, der vor drei Jahren mit der Selbstverbrennung eines verzweifelten Tunesiers begann, trägt im Westen das Etikett Arabischer Frühling. Inzwischen muss man wohl eher von einem orientalischen Winter sprechen. In keinem Land der islamischen Spange von Algerien bis zum Jemen haben sich die naiven Hoffnungen auf eine Demokratisierung erfüllt.

Im Gegenteil: Die Lage vor allem in Ägypten, Syrien, dem Libanon und Libyen ist heute weit düsterer als vor dem Umbruch. Ausgangslage und Motive für revolutionäre Prozesse sind nirgendwo deckungsgleich, allerdings lassen sich einige Hauptmerkmale festmachen: Armut, Korruption, autoritäre Herrscher und der Wunsch nach politischer Teilhabe sowie der uralte Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten. Zudem steht jede rigide Version des Islam einer echten Demokratisierung und gesellschaftlichen Öffnung diametral entgegen. Doch während es sich etwa in Tunesien, Algerien, Syrien, Libyen und Ägypten auch um Armutsaufstände handelte, spielte dieses Motiv in den reichen Golfstaaten kaum eine Rolle. Ein grundlegendes Problem ist allerdings, dass die durch Despoten geprägte nahöstliche Mentalität Kompromisse – oft Basis demokratischer Machtteilhabe – als Schwäche abwertet.

In Ägypten brachte der Sturz des „Pharao“ Mubarak die islamistischen Muslimbrüder an die Macht, weil sie – Jahrzehnte im Untergrund agierend – als Einzige über eine schlagkräftige Struktur verfügten. Demokratisierung und wirtschaftlicher Aufbau waren jedoch das Letzte, was sie im Sinn hatten – sie strebten die Zementierung ihrer Macht ohne Rücksicht auf die Emanzipationswünsche von Abermillionen Ägyptern an. Nach dem Sturz der Muslimbrüder wiederum steuern die nun wieder herrschenden Militärs einen Kurs der totalen Konfrontation. Indem sie die Muslimbrüder ein weiteres Mal in den Untergrund treiben und deren zahlreiche Sympathisanten düpieren, zeigen Kairos Generäle, dass sie nichts verstanden haben.

Überlagert wird der Kampf um politische und wirtschaftliche Teilhabe vom fast 1400 Jahre alten islamischen Schisma. Der Streit um die rechtmäßige Nachfolge des im Jahre 632 gestorbenen Propheten Mohammed, der zur Abspaltung der Schiiten führte, ist virulenter denn je und bildet die historische Folie, vor der sich die blutigen Krisen unter anderem in Syrien, im Irak und im Libanon abspielen und die über die Terrorgruppen Hamas und Hisbollah auch auf den Nahostkonflikt einwirkt – beide werden schließlich von der schiitischen Schutzmacht Iran gesponsert.

Der Bürgerkrieg in Syrien ist nicht zuletzt ein Stellvertreterkampf zwischen dem Iran und der sunnitischen Vormacht Saudi-Arabien. Der Iran kann es sich nicht leisten, durch einen Sturz des Alawiten Assad, die Alawiten sind eine den Schiiten verwandte Sekte, Syrien zu verlieren. Und der von der Hisbollah weitgehend beherrschte Libanon ist das Glacis, das strategische Vorfeld Teherans und für dessen regionale Vormachtpläne unverzichtbar. Attentate zur Beseitigung politischer Gegner haben im Libanon eine traurige Tradition und sind vor allem das Markenzeichen der mit den syrischen und iranischen Geheimdiensten kooperierenden Hisbollah. Der nun ermordete Politiker Mohammed Schatah war wie der 2005 getötete Ex-Premier Rafik Hariri ein Gegner Assads.

Im Gegensatz zu den meisten Staaten Osteuropas, die sich ab 1990 emanzipierten, verfügt Arabien nicht über demokratische Traditionen und Reife. Wie seit Jahrhunderten geht es allein um Macht, religiöse Deutungshoheit sowie um Pfründe. Die tiefe Kluft zwischen Arm und Reich, Macht und Ohnmacht, Sunniten und Schiiten wird sich weiter vertiefen. Das zarte Pflänzchen Demokratie hat im orientalischen Winter keine Chance.

Der Verfasser ist Chefautor des Hamburger Abendblatts