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„Hart aber fair“: Taugt von der Leyen als Kommissionschefin?

Bei "Hart aber fair" nannte Daniel Caspary, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Ursula von der Leyen „eine hervorragende Ersatzlösung“.

Bei "Hart aber fair" nannte Daniel Caspary, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Ursula von der Leyen „eine hervorragende Ersatzlösung“.

Foto: Screenshot Mediathek / Hart aber fair

Ursula von der Leyen steht vor dem Sprung nach Brüssel. Kungelei, urteilte die „Hart aber fair“-Redaktion. Die Sendung gelang dennoch.

Berlin. Es gibt Menschen, die große Zweifel daran haben, dass Ursula von der Leyen die richtige Wahl für die Spitze der EU-Kommission ist. „Wenn ich mir ihr politische Arbeit anschaue, dann habe ich Sorgen“, sagte etwa Michael Roth, SPD-Staatsminister im Auswärtigen Amt, am Montagabend bei „Hart aber fair“.

Es ist kein Geheimnis: Von der Leyen – aktuell noch Bundesverteidigungsministerin – steht unter Druck. Eine Berateraffäre belastet sie. Auch um die Truppe steht es nicht zum Besten. Es sollte zudem nicht verwundern, dass der Sozialdemokrat Roth lieber seinen Parteifreund, den Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialisten Frans Timmermans, als Nachfolger von Jean-Claude Juncker gesehen hätte.

Doch der Europäische Rat durchkreuzte die Pläne von Sozial- und Christdemokraten, die mit eigenen Spitzenkandidaten in die Europawahl gezogen waren – und setzte auf Ursula von der Leyen.

Ein ganz normaler Prozess, der durch die Europäischen Verträge gedeckt ist, wie der „Zeit“-Journalist Matthias Krupa anmerkte. Eigentlich. Frank Plasbergs Redaktion machte daraus aber: „EU-Postengeschacher: Kungelei statt Wählerwille“.

„Hart aber fair“ – das waren die Gäste:

  • Daniel Caspary, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament
  • Matthias Krupa, Europa-Redakteur der „Zeit“
  • Thomas Freitag, Satiriker und Kabarettist
  • Ska Keller, Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament
  • Michael Roth, SPD-Staatsminister für Europa

Das klang nach Hinterzimmer, Seilschaften, geheimen Absprachen – und nicht nach einem rechtmäßigen Vorgang. Auf das entsprechende Fragezeichen verzichtete die Redaktion gleich ganz. So reißerisch der Titel auch klang: Die Sendung funktionierte. Plasbergs Gäste diskutierten sachlich, engagiert – und konnten doch auf parteipolitische Ränkespiele nicht ganz verzichten.

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Europäischer Rat düpiert EU-Parlament: Wer ist schuld?

Daniel Caspary, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament wirkte zwar glaubhaft in seiner Verärgerung über die Art und Weise, wie die eigentlichen Spitzenkandidaten der Parteien aus dem Rennen genommen wurden. „Sie wurden verhindert“, sagte er. Die Schuld dafür suchte er aber nicht auch bei sich oder seiner Partei – sondern nur beim politischen Gegner.

Casparys These: Hätten Sozialisten und Liberale im Parlament nicht die Wahl des CSU-Politikers und EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber ausgeschlossen, hätte der Rat unter Druck gesetzt werden können. SPD-Staatsminister Michael Roth hielt dagegen: Das Parlament müsse ja nicht zustimmen. Beide Seiten schoben sich den Schwarzen Peter zu – ein altbekanntes Spiel.

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Zog Merkel die Strippen? Journalist glaubt nicht an „Verschwörungstheorie“

Wer nun die Verantwortung trägt, dass das Spitzenkandidaten-Prinzip außer Kraft gesetzt wurde, konnte die Runde nicht beantworten. Fest steht: Durch die Uneinigkeit des Europäischen Parlaments konnte der Rat, allen voran die Allianz aus Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban, die Personalie von der Leyen aus dem Hut zaubern.

Oder war es am Ende sogar ein genialer machttaktischer Schachzug der Kanzlerin, um eine angeschlagene und unbeliebte Ministerin nach Brüssel zu schicken? „Zeit“-Mann Matthias Krupa glaubt das nicht. Dafür sei zu viel in Bewegung gewesen. Für diese „Verschwörungstheorie“ gebe es auch keine Belege. Spannender war ohnehin etwas anderes.

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Nämlich die Frage, wie es weitergeht – personell und inhaltlich. Schon nächste Woche soll von der Leyen gewählt werden. Auf die Stimmen der Grünen wird sie dabei wohl verzichten müssen. Sie sei zwar in der Fraktion gewesen, habe sich vorgestellt, berichtete die Europa-Politikerin Ska Keller. Aber: „Es sprechen alle Gründe gegen eine Wahl“, so Keller.

Sollte von der Leyen aber „ganz konkrete Vorschläge“ machen, wie sich das Spitzenkandidaten-Prinzip in der Zukunft festschreiben ließe, könnte sich eine neue Situation einstellen. Eine konkrete Forderung also an von der Leyen.

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SPD-Politiker Roth lenkt Aufmerksamkeit auf Seenotrettung

Dass mit Ursula von der Leyen womöglich bald die erste Frau an der Spitze der EU steht, schien in der Runde nur „Zeit“-Journalist Krupa so richtig zu freuen. SPD-Politiker Michael Roth legte derweil seine sorgenvolle Miene auf, sprach von den Herausforderungen Europas – etwa dem ungelösten Flüchtlingsproblem.

Zuletzt sorgte die deutsche Kapitänin Carola Rackete für Schlagzeilen, die mit geretteten Flüchtlingen an Bord der „Sea-Watch 3“ fast 17 Tage im Mittelmeer unterwegs war, ehe sie im Hafen von Lampedusa anlegte – gegen den Willen der italienischen Regierung.

Da eine EU-weite Verteilung schiffbrüchiger Migranten unwahrscheinlich sei, plädierte Roth dafür, dass eine Gruppe williger Staaten vorangeht – und die Geflüchteten aufnimmt. Das Signal müsse sein: Zusammenarbeit ist besser als Abschottung.

Unter einen ähnlichen Slogan könnte auch von der Leyen ihre Kandidatur stellen. Schon bald wird die CDU-Politikerin zu den Themen Stellung beziehen müssen, die Europa immer wieder spalten. Die Frau also, über die ihr Parteifreund Daniel Caspary in der Sendung sagte: „Sie ist eine hervorragende Ersatzlösung“. Nur: Wirklich überzeugt klang er dabei nicht.

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„Hart aber fair“ in der Mediathek