Hamburger Kulturpolitik

Generalinventur: Alles lieb, manches zu teuer

Foto: Marcelo Hernandez

Äußerungen von Bürgermeister Christoph Ahlhaus lassen vermuten, dass in der Kultur stark gestrichen wird. Hamburgs Kulturszene ist besorgt.

Hamburg. Drei Sätze des Ersten Bürgermeisters ließen Hamburgs Kulturszene aufhorchen: Im Abendblatt-Interview vom Sonnabend hatte Christoph Ahlhaus im Vorgriff auf die kommende Sparklausur des Senats gesagt: "Auch im kulturellen Bereich müssen wir uns sehr genau anschauen, was wünschenswert und was notwendig ist. Ich glaube, dass in einer Stadt wie Hamburg ein lebendiges, aktives Kulturleben notwendig ist. Aber möglicherweise nicht mit allem, was uns in den letzten Jahren lieb und teuer geworden ist. "

Das klingt, als wolle Ahlhaus das kulturelle Gesamtangebot Hamburgs einer Generalinventur unterziehen, um dabei zwischen dem zu unterscheiden, was zwar wünschenswert, unter den gegenwärtigen Bedingungen aber nicht mehr finanzierbar ist, und dem, was der gegenwärtige Senat auch in schlechten Zeiten für unverzichtbar hält.

Dabei ist sicher die Frage entscheidend, welchen Kulturbegriff die Schwergewichte innerhalb des Senats vertreten. Neben dem Bürgermeister ist das in erster Linie der Mann, der beim Streichkonzert in der Sparklausur den Ton angibt: der Finanzsenator. Bereits im Juni hatte Carsten Frigge (CDU) bei einem Auftritt vor dem Übersee-Club recht deutlich zu erkennen gegeben, dass er subventionierte Hochkultur offenbar grundsätzlich für verzichtbar hält. Damals stellte er die merkwürdige Frage, warum die Staatsoper Zuwendungen der Stadt erhalten müsse, während sich das Musical "König der Löwen" ausschließlich über Einnahmen finanzieren könne.

+++Nicht arm, aber auch nicht sexy +++

Da auch Frigge bekannt sein wird, dass Opernhäuser nirgendwo auf der Welt ohne staatliche oder städtische Subventionen betrieben werden können, stellte er en passant die Existenz einer weltweit geschätzten, mehr als 300 Jahre alten Hamburger Kulturinstitution zur Disposition.

Auch wenn dieser Vorstoß nicht wirklich ernst gemeint sein sollte, signalisiert er doch, dass die Kultur diesmal wahrscheinlich viel stärker betroffen sein wird als bei der letzten Sparrunde im November 2009. So hatte CDU-Fraktionschef Frank Schira als Reaktion auf Frigges Auftritt gesagt: "Ich finde es gut, dass sich der Finanzsenator keine Denkverbote auferlegt."

Die Aufhebung angeblicher Denkverbote würde zum Beispiel heißen, dass es diesmal durchaus zur Schließung von Kulturinstitutionen kommen könnte. Zwar wäre davon kaum eines der drei Staatstheater betroffen, vielleicht aber eines der sieben ehemals staatlichen Museen, wo man der Sparrunde mit großer Sorge entgegenblickt. Schon jetzt können die inzwischen vier Stiftungen mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln ihre Aufgaben nicht mehr sinnvoll bewältigen.

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Seit Wochen ist bekannt, dass Finanzsenator Frigge allen Ressorts 2,4 Prozent ihres Etats als Sparquote vorgibt. Nach diesem Rasenmäherprinzip müsste die mit 228 Millionen Euro vergleichsweise karg ausgestattete Kulturbehörde jährlich zusätzlich 5,4 Millionen Euro einsparen. Ohne drastische Kürzungen im kulturellen Angebot wird das nicht zu haben sein. Kulturbehördensprecher Karl-Olaf Petters wollte sich gestern zu den gegenwärtig laufenden senatsinternen Verhandlungen nicht äußern. Im Moment sei noch alles im Fluss. "Es gibt tatsächlich keine Vorfestlegungen", sagte Petters, was andererseits möglich erscheinen lässt, dass es auch keine Tabus geben wird. Genau das legt die Interview-Passage von Christoph Ahlhaus nahe, die in Hamburgs Kulturszene mit Besorgnis zur Kenntnis genommen worden ist.