Bundestagswahl

Wie Olaf Scholz in Berlin plötzlich Katharina Fegebank traf

| Lesedauer: 9 Minuten
Peter Ulrich Meyer
Katharina Fegebank überreicht Olaf Scholz zu einem Abschied aus dem Rathaus 2018 einen grünen Kuchen – wenn auch mit einem  „s“ zu viel bei „Tschüs!“

Katharina Fegebank überreicht Olaf Scholz zu einem Abschied aus dem Rathaus 2018 einen grünen Kuchen – wenn auch mit einem „s“ zu viel bei „Tschüs!“

Foto: Senatspressestelle

„Alte“ Hamburger Bekannte begegnen sich bei Koalitionsgesprächen. Das lernten die Grünen 2015, als sie mit Olaf Scholz verhandelten.

Hamburg/Berlin.  „Man trifft sich immer zweimal im Leben“ – ist ein im Grunde zu abgestandener Spruch, als dass er an dieser Stelle geschrieben werden darf. Und doch: Beim Auftakt der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und FDP für eine künftige Bundesregierung in der Berliner Messehalle City Cube am Donnerstag kam es zur überraschenden (Wieder-)Begegnung von drei Politikern, die sich aus dem Hamburger Rathaus ausgesprochen gut kennen. Und dann war da noch einer, der die Seiten gewechselt hat.

Dass der SPD-Kanzlerkandidat und frühere Erste Bürgermeister Olaf Scholz das sechsköpfige Verhandlungsteam seiner Partei anführt, versteht sich von selbst. Nicht vorgesehen war hingegen, dass Katharina Fegebank, seit 2015 und zunächst an der Seite von Scholz Zweite Bürgermeisterin des rot-grünen Bündnisses, aufseiten der Grünen am Verhandlungstisch Platz nahm. Fegebank rückte kurzfristig in das zehnköpfige Team der Grünen als Vertreterin der Länder ein, weil der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann verhindert war.

Überraschendes Treffen von Scholz und Fegebank nach der Bundestagswahl

Und dann war da noch der Mann, der Olaf Scholz bei seinem politischen Aufstieg seit Jahrzehnten auf Schritt und Tritt begleitet und einer seiner engsten Vertrauten ist: Wolfgang Schmidt, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium.

Schmidt protokolliert zusammen mit Carsten Schneider, dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, den Verhandlungsstand der werdenden Ampel, betreibt Ergebnissicherung für die SPD und erarbeitet später Entwürfe für einen möglichen Koalitionsvertrag. Sozialdemokrat Schmidt war während Scholz’ Amtszeit als Erster Bürgermeister von 2011 bis 2018 als Staatsrat Bevollmächtigter Hamburgs beim Bund, bei der Europäischen Union und für auswärtige Angelegenheiten – kurzum Hamburgs „Außenminister“.

Ein früherer „Genosse“ verhandelt aufseiten der FDP

Für Scholz und Schmidt war eine weitere Wiederbegegnung im City Cube Berlin nicht ohne Pikanterie: Im zehnköpfigen Verhandlungsteam der FDP sitzt auch deren Bundesschatzmeister Harald Christ, der lange auch in Hamburg politisch aktiv war – damals aber als „Genosse“. Der Unternehmer hat die SPD erst im Dezember 2019 nach 31 Jahren aus Protest gegen den von ihm attestierten Linksruck der Partei verlassen. Noch 2018 hatte der SPD-Parteivorstand mit dem stellvertretenden Vorsitzenden Olaf Scholz Christ zum Mittelstandsbeauftragten der SPD ernannt.

Doch die Sozialdemokraten scheinen dem Abtrünnigen gegenüber nicht nachtragend zu sein. Teilnehmer der Gesprächsrunde berichten von einer herzlichen Begrüßung zwischen Scholz, Schmidt und Christ. Die beiden Letzteren wurden bei einem gemeinsamen Plausch auf einem Balkon der Messehalle beobachtet, als Raucher Christ eine Nikotin-Auszeit nahm. Vielleicht kann der Freidemokrat sogar eine Art vertrauensbildende Maßnahme oder Brückenbauer zwischen SPD und FDP sein, die ja noch erkennbar miteinander fremdeln.

Fegebank: „Olaf Scholz ist ein wirklich harter Knochen“

Als ausgesprochen herzlich wird auch die Begrüßung von Scholz und Schmidt mit Fegebank geschildert. Während Scholz bei aller Freude wenig überraschend Distanz wahrte, umarmten sich der emotionalere Schmidt und Fegebank. In der Zeit des rot-grünen Bündnisses bis 2018 war Schmidt ein ums andere Mal Troubleshooter zwischen den Linien, Emissär und Erklärer seines bisweilen etwas erratischen Chefs, wenn es Ärger zwischen den Koalitionären gab.

Wenn es ein Foto der Begegnung der Drei geben würde, dann müsste die Bildunterschrift lauten: „Man kennt sich, man schätzt sich.“ Das ist dann wiederum doch etwas überraschend, weil Fegebank in den vergangenen Tagen kaum eine Gelegenheit ausließ, an die aus grüner Sicht schlechten Erfahrungen mit dem damaligen Bürgermeister in den rot-grünen Koalitionsverhandlungen 2015 zu erinnern.

„Olaf Scholz ist ein harter Verhandler, ein wirklich harter Knochen“, sagte Fegebank dem Abendblatt. „Er hat den Anspruch, der Platzhirsch zu sein, Gespräche dominieren zu wollen und relativ wenig Spielraum zu lassen“, so die Grünen-Politikerin gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

Sondierungen waren nicht leicht für die „Ökopartei“

Fegebanks Erinnerung und die anderer Grüner, die sich ähnlich äußerten, ist nicht verkehrt. Die Ökopartei hatte in den Bündnisgesprächen damals wenig zu lachen. Es ging damit los, dass Scholz unmittelbar nach der Bürgerschaftswahl sagte, er rate jedem, die richtigen Schlüsse aus dem Ergebnis zu ziehen.

Die SPD holte 45,6 Prozent und verpasste die Wiederholung der absoluten Mehrheit nur knapp, die Grünen landeten bei 12,3 Prozent. Wer wollte, konnte das als Drohung verstehen. Wenig später wurde Scholz noch deutlicher und sagte einen Satz, den ihm die Hamburger Grünen bis heute übelnehmen: Wegen Rot-Grün werde es keinen Umbau der Senatspolitik geben, sondern nur einen Anbau.

2015 haben sich die Grünen „einschüchtern lassen“

In den Gesprächen wurden dann in Windeseile grüne Wunschziele abgeräumt: keine Stadtbahn, keine Umweltzone, keine Citymaut, keine verstärkten Anstrengungen beim Thema Luftreinhaltung, dafür blieb es aber bei der Elbvertiefung, die die Grünen immer heftig bekämpft hatten. Nun war es auch den Grünen klar, dass man mit 12,3 Prozent keine Maximalforderungen durchsetzen konnte. Deswegen wog und wiegt das damalige Verhandlungsklima sowie Stil und Auftreten von Scholz in der Bewertung noch schwerer.

Nicht nur Grüne, auch Scholz’ Parteifreunde haben lange Monologe des Sozialdemokraten in Erinnerung, der gern aus seinem reichen politischen Erfahrungsschatz dozierte. Dabei erwies er sich als exzellent und bis in die fachpolitischen Details vorbereitet. Teilnehmer berichteten, dass Scholz immer bereit war, das bessere Argument gelten zu lassen. Er fand bei anderen nur kaum je eines … „Er ist in erbarmungsloser Weise von sich selbst überzeugt“, zitierte das Abendblatt damals eine Beschreibung aus der Verhandlungsrunde. Und: „Olaf Scholz handelt nach dem Motto: Über mir ist nur der Himmel!“

Die Grünen wollten das Bündnis mit der SPD 2015 unbedingt, um ihre Regierungsfähigkeit zu beweisen und die Scharte der 2010 gescheiterten schwarz-grünen Koalition auszuwetzen. Dennoch sagt ein Grüner, der damals dabei war, rückblickend selbstkritisch: „Wir haben uns einschüchtern lassen.“

Die Grünen wollen den Druck auf Olaf Scholz hochhalten

Dass Fegebank in den vergangenen Tagen mehrfach betont hat, dass die Grünen die Jamaika-Option offenhalten sollten, wurde bisweilen so gedeutet, als favorisiere sie dieses Bündnis. Das ist sicherlich falsch. Es gibt kaum jemanden bei den Hamburger Grünen, der die Ampel nicht für zukunftsfähiger hält, zumal angesichts des aktuellen Zustands der Union. Und so schlecht war (und ist) dann das Regieren mit der SPD im Rathaus aus grüner Perspektive nun auch wieder nicht.

„Ich habe die Zusammenarbeit immer als sehr verlässlich, auch vertrauensvoll empfunden. Auch eine gewisse politische Weitsicht (von Scholz, die Red.) hat mir gut gefallen. Wir waren sehr lösungsorientiert, sehr pragmatisch unterwegs“, gab die Obergrüne dieser Tage zu Protokoll. Aber es habe auch Grenzen gegeben: „Das Thema Klimaschutz war zu Zeiten von Olaf Scholz ein sehr schwergängiges Thema.“ Nein, Fegebank wollte aus strategischen Gründen den Druck auf Scholz hochhalten, indem sie auf eine SPD-freie Regierungsalternative hinwies.

„Das ist ein Problem, das ihm um die Ohren fliegen kann“

Nun ist klar, dass die Ausgangslage der SPD nach der Bundestagswahl eine völlig andere ist als 2015 in Hamburg. Und rechnen kann Scholz auch. Mit ihren 25,7 Prozent bei den Zweitstimmen ist seine Partei gerade einmal so stark wie die beiden potenziellen Partner von den Grünen und der FDP zusammen. Hinzu kommt, dass er diesmal eben keine Alternative zur Ampel hat (wenn man denn eine Fortsetzung der Großen Koalition ausschließt), während es damals in Hamburg auch eine Mehrheit für ein Bündnis von SPD und FDP oder, wenngleich weniger realistisch, für eine Koalition mit der CDU gegeben hätte.

So ist es auch keine Überraschung, dass sich der Machtpolitiker Scholz in der Phase der Vorsondierungen zwischen Grünen und FDP große öffentliche Zurückhaltung, ja Demut auferlegt hat. Und Scholz hat vor allem den Liberalen, aber auch den Grünen für seine Verhältnisse ausgesprochen freundliche Avancen gemacht.

Die spannende Frage ist, ob der Kanzlerkandidat den respektvollen Umgang beibehält oder doch in alte Muster zurückfällt, seine gefühlte Überlegenheit, um nicht zu sagen, gelegentliche Hybris in den Verhandlungsrunden zu zeigen. „Das ist ein Problem, das ihm um die Ohren fliegen kann“, sagt einer, der 2015 dabei war und ihn gut kennt. Und in einem ist er sich sicher. Der Wahlsieger Scholz werde sich nach der von Grünen und FDP erzwungenen Zurücksetzung in den ersten Tagen nach der Wahl „ein Revanchefoul sehr gut überlegt“ haben.