Die Woche im Rathaus

Wie Scholz vom Rathaus aus das Kanzleramt im Blick hatte

Mal locker ohne Krawatte: Der Erste Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) steht 2016 am Elbufer in Neumühlen.

Mal locker ohne Krawatte: Der Erste Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) steht 2016 am Elbufer in Neumühlen.

Foto: Roland Magunia

Schon zu Hamburger Zeiten hielt sich Olaf Scholz für den besten SPD-Kanzlerkandidaten. Diese Details erzählte er in einem Gespräch 2017.

Hamburg. Es war vermutlich einer dieser trüben und etwas nassen Dezembertage, an denen man von einer weißen Weihnacht nur träumen kann. Der Ort des Treffens war bewusst gewählt, der Gastgeber hatte es vom Rathaus aus, eben am Weihnachtsmarkt vorbei, nicht weit: Der Erste Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) bat an diesem Abend Mitte Dezember des Jahres 2017 Journalistinnen und Journalisten zum Hintergrundgespräch in die Bel Etage des Café Paris in der Rathausstraße.

Großer Andrang bei Journalistengespräch mit Olaf Scholz

Häufig praktizierte Scholz diese Begegnungen ohne feste Tagesordnung mit der vierten Gewalt nicht und in der Regel nur dann, wenn er etwas „loswerden“ wollte. Umso größer war der Andrang. Aber es gab auch viel zu erklären: Die SPD hatte bei der Bundestagswahl am 24. September die größte Niederlage ihrer Nachkriegsgeschichte erlitten – 20,5 Prozent.

Eigentlich war der Kurs der Partei Richtung Opposition klar gewesen, aber nun waren die Verhandlungen über die Bildung einer Jamaika-Koalition überraschend geplatzt, und die Frage war, wer Deutschland künftig regiert.

SPD fügte Olaf Scholz Demütigung zu – nicht die erste

Kanzlerkandidat Martin Schulz war krachend gescheitert, aber wenige Tage vor dem Treffen im Café Paris als SPD-Vorsitzender wiedergewählt worden – mit einem für seine Verhältnisse schlechten Ergebnis von 81,9 Prozent. Weitaus schlechter war allerdings das Ergebnis von Olaf Scholz. Mit nur 59,2 Prozent wurde der Hamburger erneut zum stellvertretenden SPD-Vorsitzenden gewählt, im Grunde eine Demütigung und nicht die erste, die seine Partei ihm zufügte.

Und doch: Viele dachten damals, dass die Geschichte des Olaf Scholz, der seit 2009 Parteivize war, mit dem Amt des Hamburger Ersten Bürgermeisters noch nicht auserzählt war. Nicht zuletzt er selbst dachte das auch.

Selten gab Olaf Scholz so viel Einblick in seine Politikerseele

Die Journalisten erlebten an diesem Abend einen SPD-Spitzenpolitiker, der mal von düsteren Visionen geplagt war und dann wieder entspannt, ja geradezu heiter wirkte. Selten gab der sonst so verschlossene Scholz so viel Einblick in seine Politikerseele. Und er hatte zwei Botschaften mitgebracht. Die erste lautete schlicht: „Es geht jetzt um die Existenz der deutschen Sozialdemokratie.“

Auch 20,5 Prozent müssten nicht das Ende der Talfahrt sein, wenn man es denn falsch anstellt. Und detailgenau trug er die noch schlechteren Wahlergebnisse mehrerer Schwesterparteien der SPD vor. „Der Blick nach Europa zeigt, dass sozialdemokratische Parteien auch ganz von der Bühne verschwinden können“, sagte Scholz sinngemäß. Das war der düstere Teil der Veranstaltung.

Emotionales Verhältnis zur Partei

Was viele nicht wissen: Kopfmensch Scholz hat zu seiner Partei ein sehr emotionales Verhältnis. Er identifiziert sich mit der Idee der Sozialdemokratie zu 100 Prozent, trotz aller Nackenschläge und Schienbeintritte von Parteifreunden, und die Marginalisierung der SPD geht ihm fast körperlich nahe. Er hat sein Leben zu einem guten Teil der Parteiarbeit gewidmet und dabei – das ist natürlich auch wahr – die eigene Karriere nie aus dem Blick verloren.

Sein schlechtes Ergebnis bei der Wahl des Parteivorstands erklärte Scholz damals auch damit, dass er relativ offen Kritik an der Wahlkampfstrategie geübt hatte. Dass er vom früheren SPD-Chef Sigmar Gabriel und von Martin Schulz wenig hielt und hält, wussten nicht nur diejenigen, die schon einige Male mit ihm in Hintergrundrunden gesessen hatten. Für manche überraschend war, dass Scholz sein herzliches Einvernehmen mit der damals starken Frau in der SPD, Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles, so sehr betonte.

Scholz ist flexibler, als er auf den ersten Blick wirkt

Ausgerechnet Nahles, die einst zu den heftigsten Kritikerinnen der Agenda-2010-Politik von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und dessen Generalsekretär Olaf Scholz gezählt hatte, und sich selbst im Tandem traute Scholz zu, den Karren SPD aus dem Dreck zu ziehen und in eine bessere Zukunft zu führen.

Diese parteiinterne Bündnisfähigkeit des „bürgerlichen“ Pragmatikers Scholz mit einer zumindest früheren Parteilinken wird man sich merken müssen, wenn es darum geht, was der Kanzlerkandidat Scholz dem linken Flügel anbieten kann. Der Mann ist weitaus flexibler, als er auf den ersten Blick wirkt.

Olaf Scholz selbst könne die SPD retten

Damals im Café Paris beantwortete Scholz alle Fragen nach einem möglichen Wechsel nach Berlin im Zuge der heraufdämmernden Fortsetzung der Großen Koalition mit ostentativer Bescheidenheit. Er bleibe in Hamburg und backe kleine Brötchen, garniert mit einem süffisant-verschmitzten Grinsen.

Und doch ergab sich aus allem Gesagten ein Gesamteindruck: Er selbst sei genau derjenige, der die SPD retten könne. Mit ihm als Kanzlerkandidaten könne die SPD wieder gewinnen, und er habe in Hamburg gezeigt, wie es geht. Das war die zweite Botschaft dieses Abends, die er allerdings nicht ganz so deutlich aussprach wie die erste.

Wechsel war nur als Vizekanzler denkbar

Wenige Wochen später war bekanntlich alles anders: Scholz hatte an entscheidender Stelle den neuen Koalitionsvertrag mit CDU und CSU mitverhandelt, verließ Hamburg und wurde Bundesfinanzminister und Vizekanzler. Es war eine Entwicklung, die ganz im langfristigen strategischen (Eigen-)Interesse des Sozialdemokraten lag. Bei seinem Abschied von den Hamburger Journalisten im Ratsweinkeller betonte der scheidende Bürgermeister, dass er den Wechsel ohne den Posten des Vizekanzlers, der ihm Augenhöhe mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) garantierte, nicht vollzogen hätte.

Seit jenem Dezemberabend 2017 hat sich die Lage der SPD nicht grundsätzlich verändert, eher noch weiter verschlechtert. In Umfragen liegt die Partei Willy Brandts seit Jahren deutlich unter den 20,5 Prozent vom 24. September 2017. Daran haben auch die drei Jahre von Scholz als Bundesfinanzminister nichts geändert. Für Scholz erhöht das eher noch den Reiz der nun vor ihm liegenden Aufgabe.

Lesen Sie auch:

Scholz hat als SPD-Spitzenkandidat bei der Bürgerschaftswahl einmal die absolute Mehrheit geholt (2011) und sie einmal knapp verpasst (2015). Das ist ein Alleinstellungsmerkmal in der Führungsriege der Sozialdemokraten und macht einen Teil seines Selbstbewusstseins aus. „Wahlergebnisse sprechen“, pflegte er gelegentlich zu sagen. Kostenloser Kita-Besuch, Ganztagsschulausbau, Ankurbelung des Wohnungsbaus, Mindestlohn und gleichzeitig enger Schulterschluss mit der Wirtschaft – das war in Hamburg das Erfolgsrezept.

Die Antwort wirkte wie ein Anfall von Selbstverleugnung

Nun ist der Stadtstaat Hamburg keine Blaupause für die auch ländlich und kleinstädtisch strukturierte Bundesrepublik. Das weiß Scholz selbstverständlich. Aber er wird ein paar in Hamburg erfolgreiche Elemente seines Politikstils auch in der Zeit bis zur Bundestagswahl in der SPD durchsetzen wollen.

Dazu zählt das Prinzip, öffentlich nie ein böses Wort über die eigenen Leute zu verlieren. Geschlossenheit nach außen ist für Scholz ein hohes Gut, weil er weiß, dass Wähler zerstrittene Parteien nicht schätzen. In seiner Zeit als Bürgermeister hat er nie einen Senator oder eine Senatorin öffentlich gerüffelt oder kritisiert, auch niemanden des Koalitionspartners von den Grünen übrigens.

Da wirkt es fast kurios, wie Scholz in einem Anfall von Selbstverleugnung bei „Maischberger“ in dieser Woche auf die Einspielung einer Sequenz vom November 2019 reagiert hat, in der die heutige SPD-Vorsitzende Saskia Esken ihn mit der Bemerkung bis aufs Blut gereizt haben muss, sie sei sich nicht sicher, ob Scholz ein „standhafter Sozialdemokrat“ sei (siehe oben). Das habe ihn schon getroffen, sagte Scholz Moderatorin Sandra Maischberger milde und fügte dann hinzu, man solle „nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen“, Esken habe es nicht so gemeint, wie sie gesagt hatte. „Wir wollen die Wähler mit Geschlossenheit überraschen“, sagte Scholz noch. Die hat natürlich ihren Preis.

Überraschung bei Auslobung der Kanzlerkandidatur gelungen

Immerhin: Bei der Auslobung der Kanzlerkandidatur von Scholz durch die Parteivorsitzenden Esken und Norbert Walter-Borjans, vor Wochen im Parteivorstand ausgeheckt, ist die Überraschung gelungen: Alle haben bis Montag dieser Woche dichtgehalten.

Von zentraler Bedeutung wird sein, ob die Geschlossenheit auch in der Koalitionsfrage hält. Als einzige Machtoption, wenn überhaupt, gilt nach aktuellem Stand ein rot-grün-rotes Bündnis. Während linke Sozialdemokraten eifrig den Boden dafür bereiten, hält Scholz jedenfalls prinzipiell wenig davon.

Andererseits wäre das immerhin ein Weg, der ihn ins Kanzleramt führen könnte. „Ich werbe für ein starkes Mandat für die SPD“, pflegt Scholz alle Fragen nach einer Koalitionsaussage in der Regel abzubügeln. Aber er leide auch nicht an „Ausschließeritis“, fügt er vielleicht noch hinzu. Was wiederum alles offen lässt.

Einmal ist er abgewichen von dieser Linie. Im Bürgerschaftswahlkampf 2011 ließ er sich im Abendblatt-Interview tatsächlich zu der Formulierung hinreißen: „Rot-Rot-Grün ist für unsere Stadt keine Perspektive. Dazu wird es mit mir nicht kommen.“ Nachher soll er sich über diese Festlegung sehr geärgert und sich vorgenommen haben, diesen Fehler nicht zu wiederholen. Vielleicht hält er sich ja tatsächlich daran.