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Wo Hamburg eine Konzerthalle für 4000 Menschen bauen will

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Marc Hasse
Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) und Kultursenator Carsten Brosda (SPD) - (Archivbild).

Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) und Kultursenator Carsten Brosda (SPD) - (Archivbild).

Foto: Marcelo Hernandez / HA

SPD und Grüne haben ihre Koalitionsgespräche fortgesetzt und über die Finanzierung von Kultur und Wissenschaft verhandelt.

Hamburg. Sie traten fast zweieinhalb Stunden später vor die Türen als angekündigt, präsentierten dann allerdings eine klare Botschaft: Auch in der Coronakrise will Rot-Grün nicht an der Kultur in Hamburg sparen. Das erklärten Kultursenator Carsten Brosda (SPD) und Grünen-Politiker Farid Müller am Mittwochabend im Rathaus. In Runde zwei ihrer Koalitionsverhandlungen brauchten die bisherigen und wohl auch künftigen Regierungspartner viereinhalb Stunden für „sieben Seiten dichten Text“, wie Brosda sagte.

Weniger ergiebig waren offenbar die anschließenden Gespräche über die Wissenschaft, insbesondere wohl über die Höhe der künftigen Grundfinanzierung der Hochschulen. Zu den angekündigten Statements von SPD-Finanzsenator Andreas Dressel und der grünen Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank kam es nicht mehr, wiewohl die Diskussionen darüber weiterliefen.

"Große Übereinstimmung" zwischen SPD und Grünen bei der Kulturpolitik

Carstens Brosda und Farid Müller betonten, es habe hinsichtlich der künftigen Kulturpolitik „große Übereinstimmung“ und „keine Knackpunkte“ gegeben. Die Länge der Beratungen sei vor allem dadurch begründet, dass SPD und Grüne „der gewachsenen Bedeutung der Kultur gerecht werden“ wollten und sich gründlich darüber ausgetauscht hätten, wie das unter erschwerten Rahmenbedingungen gelingen könne.

Völlig reibungslos verliefen die Verhandlungen allerdings nicht. Insbesondere galt das für den von der SPD im Wahlkampf präsentierten Plan für ein „Haus der digitalen Welt“, das die digitalen Angebote der Zentralbibliothek und der Volkshochschulen bündeln und zugleich ein Begegnungszentrum für die Bürger werden soll, das etwa mit Ausstellungen und interaktiven Exponaten den digitalen Wandel veranschaulichen könnte.

SPD- und Grünen-Verhandlungsführer hätten zunächst eine „gemeinsame Vorstellung davon entwickeln“ müssen, was man in diesem Haus zeigen und tun könnte, sagte Brosda. Immerhin seien Kultur-, Bildungs- und Wissenschaftsbehörde beteiligt. Nun aber sei für beide Parteien klar: Das „Haus der digitalen Welt“ soll entstehen.

Konzerthalle für 4000 Menschen – am Fernbahnhof Diebsteich

Ebenfalls geeinigt haben sich beide Parteien darauf, ein schon länger in der Stadt diskutiertes Projekt umzusetzen: den Bau einer Konzerthalle für 4000 Menschen am neuen Fernbahnhof Diebsteich. Das sei „ein wichtiger Schritt für die Musikmetropole Hamburg“, sagte Farid Müller.

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Fortgesetzt werden soll das begonnene Modernisierungsprogramm für die Museen in der Stadt, wie Kultursenator Brosda sagte. Zugangsbarrieren für kulturelle Angebote müssten weiter gesenkt werden, etwa durch eine Stärkung des Museumsdienstes. In der Theaterförderung wollten SPD und Grüne „keine Abstriche vornehmen. Im Bereich der freien Szene wollten beide Parteien „neue Impulse setzen“, sagte Brosda, ohne dies näher zu erläutern. Auf all diese neuen Vorhaben hätten sich beide Seiten allerdings verständigt „immer in dem Wissen, dass am Ende der Verhandlungen noch einmal geguckt werden muss, passt das eigentlich alles unter die finanziellen Möglichkeiten“, wie Brosda sagte.

Neue Gedenkstätten zur Zeit des Nationalsozialismus

„Eingehend diskutiert“ worden sei über die Erinnerungskultur zur Zeit des Nationalsozialismus in Hamburg. SPD und Grüne wollten hierzu neue Orte entwickeln, etwa am Lagerhaus G am Dessauer Ufer und in der Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel, wo ein Zentrum des Gedenkens an den Hamburger Widerstand aufgebaut werden soll.

Beraten habe man zudem darüber, wie man kulturelle Räume in einer wachsenden und sich verdichtenden Stadt organisieren könne. SPD und Grüne wollten einen Fonds einrichten, um entsprechende kulturelle und soziale Arbeit in den Stadtteilen zu unterstützen, sagte Brosda. Es müsse sichergestellt werden, dass in Überlegungen zur Stadtentwicklung kulturelle Infrastruktur eine „zen­trale Rolle“ spiele, so der Senator.

Budget der Hochschulen zentraler Punkt bei Verhandlungen

Eine zentrale Rolle in den Koalitionsverhandlungen zum Thema Wissenschaft spielt das künftige Budget der staatlichen Hamburger Hochschulen. Deren Präsidenten um Uni-Chef Dieter Lenzen hatten immer wieder betont, die bis 2020 um nur 0,88 Prozent pro Jahr gesteigerte Grundfinanzierung werde durch die Inflation und steigende Personalkosten aufgefressen, das könne so nicht weitergehen.

´Ein Zuwachs um 3,5 Prozent sei eine „vernünftige Ansage“, hatte Lenzen gesagt. Andernfalls komme die Uni nicht umhin, Studienplätze abzubauen, und laufe Gefahr, ihren Status als Exzellenzuni nach einer Überprüfung 2026 zu verlieren. Wie viel Geld in Coronazeiten dafür bleibt und ob sich SPD und Grüne darüber einig werden, muss sich noch erweisen.