Nach Bürgerschaftswahl

Koalitionsverhandlungen in Hamburg sollen bald starten

 „Wir wollen zeitnah anfangen und sind dabei, die Termine und den organisatorischen Rahmen zu klären“, sagte die SPD-Landesvorsitzende Melanie Leonhard auf Abendblatt-Anfrage.

„Wir wollen zeitnah anfangen und sind dabei, die Termine und den organisatorischen Rahmen zu klären“, sagte die SPD-Landesvorsitzende Melanie Leonhard auf Abendblatt-Anfrage.

Foto: Marcelo Hernandez

Nach Verzögerungen wegen Coronakrise: SPD und Grüne wollen nun den Koalitionsvertrag und die Wahl des Bürgermeisters abschließen.

Hamburg. Die Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen werden voraussichtlich in der nächsten oder übernächsten Woche beginnen. „Wir wollen zeitnah anfangen und sind dabei, die Termine und den organisatorischen Rahmen zu klären“, sagte die SPD-Landesvorsitzende Melanie Leonhard auf Abendblatt-Anfrage. Ziel sei es jedenfalls, den Koalitionsvertrag und die Wahl des Bürgermeisters noch vor der Sommerpause abzuschließen.


Bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar hatte die SPD zwar empfindliche Verluste erlitten, sich aber mit 39,2 Prozent überraschend klar als stärkste Kraft behauptet. Die Grünen hatten ihr Ergebnis von 2015 dagegen auf 24,2 Prozent nahezu verdoppelt. Nachdem die Sozialdemokraten unter Bürgermeister Peter Tschentscher außer mit den Grünen auch mit der CDU Sondierungsgespräche geführt hatten, hatten sie sich Mitte März für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen ausgesprochen, mit denen sie seit 2015 gemeinsam regieren.

Start wegen Coronakrise mehrfach verschoben


Der Start musste jedoch wegen der Coronakrise mehrfach verschoben werden, da vor allem auf SPD-Seite etliche Mitglieder der Verhandlungskommission durch diese stark gebunden sind – allen voran der Bürgermeister selbst, aber auch Parteichefin Leonhard als Sozialsenatorin oder Finanzsenator Andreas Dressel.

Vor allem die Grünen drängen nun aber darauf, dass es losgeht – nicht zuletzt, weil der Senat nur noch geschäftsführend im Amt ist und sich die geänderten Mehrheitsverhältnisse irgendwann auch niederschlagen müssten. Das wird auch in der SPD anerkannt, zumal das Zeitfenster bis zum Sommer immer kleiner wird und nach Abschluss der Verhandlungen auch noch Parteitage das Ergebnis absegnen müssen.

Koalitionsverhandlungen in Zeiten des Versammlungsverbots

Wie das angesichts des Versammlungsverbots vonstatten gehen könnte, wird derzeit ebenso geprüft wie die mögliche Verhandlungssituation. Sich dabei nicht persönlich gegenüber zu sitzen, gilt als schwierig. Angesichts des großen Teilnehmerkreises (acht Sozialdemokraten, zehn Grüne, dazu Fachleute als Gäste) und des Abstandgebots von 1,5 Metern wird ein großer Raum im Rathaus benötigt.