Olaf Scholz gescheitert

SPD-Bundesvorsitz: Hamburger Genossen bitter enttäuscht

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher beim Landesparteitag der SPD am Sonnabend.

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher beim Landesparteitag der SPD am Sonnabend.

Foto: Axel Heimken / dpa

Linksruck dürfte Wahlkampf erschweren. Olaf Scholz könne dennoch Kanzlerkandidat werden, glauben führende Sozialdemokraten.

Hamburg. Nein, begeistert war niemand der führenden Hamburger Genossen. „SPD-Mitgliederentscheid über den Parteivorsitz: Einfach nur enttäuschend“, twitterte der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf am Sonntag. SPD-Finanzsenator Andreas Dressel verbreitete auf demselben Kanal einen Artikel, der am Beispiel SPD die „Selbstzerstörungsmechanik“ des Parteiengefüges analysiert und kommentierte: „Lesenswert und leider wahr“. Christoph Holstein, Sportstaatsrat und langjähriger Vertrauter des beim Kampf um den Bundesvorsitz unterlegenen Olaf Scholz, gab sich trotzig und postete bei Facebook: „Bemerkenswert: Nach 2001 (Bürgerschaftswahl und CDU-FDP-Schill-Koaltion) und 2004 (Generalsekretär) erlebe ich jetzt zum dritten (!) Mal ‘das Ende der politischen Karriere von Olaf Scholz’. Man gewöhnt sich dran.“

Ähnlich äußerte sich SPD-Verkehrsstaatsrat Andreas Rieckhof. "Der politische Nachruf auf Olaf Scholz kommt deutlich zu früh", schrieb er bei Facebook. "Die SPD wird es sich nicht leisten, ihren, wenn schon nicht in der Partei selbst, so doch in der Bevölkerung bei weitem angesehensten Repräsentanten zu opfern."

Wird sich die Wahl zum Parteivorsitz negativ auf den Bürgerschaftswahlkampf der Hamburger SPD auswirken?

So oder so, hinter den Kulissen ist man sich in der Hamburger SPD-Führung einig: Das Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Bundesvorsitz der Partei verspricht keinen Rückenwind für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020. Zum einen ist nun nicht damit zu rechnen, dass die Partei schnell zur Ruhe und oft beschworenen Sacharbeit zurückfindet. Zum anderen stehen die neuen Vorsitzenden für einen Linksruck, der allem widerspricht, für das die Hamburger SPD steht – nämlich die gute Kooperation mit der Wirtschaft und die Verankerung in der bürgerlichen Mitte der Stadt.

Das Ergebnis habe auch mit neuen Formen der Kommunikation zu tun, heißt es von prominenten Genossen. Die Bundes-Jusos seien heute in der SPD so gut vernetzt, dass sie die mittelalte Parteimitte kommunikativ abhängten. Bei aller Kritik bemühte man sich um Fairness. Schon am Sonnabend gratulierten Bürgermeister Peter Tschentscher und Landeschefin Melanie Leonhard den neuen Bundesvorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans per Pressemitteilung und drückten ihre Hoffnung auf eine gute Zusammenarbeit aus.

Leonhard: Kein SPD-Wahlkampf mit neuer Doppelspitze

Dass man die Neuen zum Hamburger Wahlkampf einlädt, ist dagegen eher unwahrscheinlich. „Wir haben unseren Landeswahlkampf immer sehr unabhängig von der Bundespolitik gestaltet, das wird auch diesmal so sein“, sagte Leonhard dem Abendblatt am Sonntag. „Zum Wahlkampfauftakt im Januar werden vermutlich Manuela Schwesig und Stephan Weil zu Gast haben, auch Franziska Giffey wird hier im Wahlkampf auftreten“, so die Parteichefin. „Die beiden neuen Bundesvorsitzenden haben in diesen Wochen damit zu tun, sich um die wichtigen Zukunftsentscheidungen zu kümmern. Aber Peter Tschentscher und ich werden selbstverständlich bald das Gespräch mit ihnen suchen.“

Sie halte es für denkbar, „dass wir mit unserer Verankerung in der bürgerlichen Mitte auch mal wieder ein Vorbild für die Bundes-SPD werden können“, so Leonhard. „Was die Große Koalition angeht, haben sich die neuen Vorsitzenden ja zuletzt zurückhaltender geäußert. Wir haben als SPD die Entscheidung über den Vorsitz ja auch sehr bewusst von der Entscheidung über die Fortsetzung der Großen Koalition getrennt. Da ist also gar nichts in Stein gemeißelt.“

Nominierung von Scholz als Kanzlerkandidat bleibe denkbar

Es sei „völlig offen, wer unser Kanzlerkandidat wird“. Offenbar hält man eine Nominierung von Scholz in Hamburg noch immer für denkbar. „Olaf Scholz ist ein verantwortungsbewusster Mensch“, so Leonhard. „Deswegen wird er nichts tun, was der Partei schadet. Er wird da sein, wenn man ihn braucht. Und wir brauchen ihn auch jetzt – gerade mit seiner Fähigkeit, große Rationalität in Entscheidungsprozesse zu bringen.“

Das Ergebnis sei kein Nachteil für den Wahlkampf. „Die neuen Vorsitzenden können Vermittler von Regierungspolitik sein“, so Leonhard. „Die Vermittlung ist im Vorwege ja nicht immer gelungen. Vielleicht ist es daher klug, dass sie nicht Mitglieder der Regierung sind.“