Die Woche im Rathaus

Trotz Umfragetief: Hamburger SPD macht auf Optimismus

„Festival unserer Zukunft“: Bürgermeister Peter Tschentscher (v. l.) mit Klimaforscher Dirk Notz (r.) und Moderator David Friedrich.

„Festival unserer Zukunft“: Bürgermeister Peter Tschentscher (v. l.) mit Klimaforscher Dirk Notz (r.) und Moderator David Friedrich.

Foto: Sebastian Becht

Demoskopen sehen erstmals die Grünen vorn – doch die Bürgermeister-Partei gibt sich betont gelassen und testet ein neues Format.

Hamburg. Möglicherweise wird man sich an diese Woche im November 2019 noch lange erinnern. In nicht einmal 100 Tagen findet die Bürgerschaftswahl statt, und sollten die Grünen tatsächlich erstmals stärkste Kraft in Hamburg werden, dann wird manch einer diese am 13. November veröffentlichte Umfrage aus dem Gedächtnis kramen: Das Meinungsforschungsinstitut INSA hat im Auftrag der „Bild“ ermittelt, dass die Grünen in der Wählergunst bei 26 Prozent liegen und die SPD nur noch bei 25 (CDU 17, Linke 12, FDP und AfD je 8).

„Umfrage-Hammer. Grüne zum 1. Mal vorne“ – über diese unvermeidliche Überschrift war man bei dem traditionell ökokritischen Boulevardblatt wohl so erschrocken, dass man die Topnachricht verschämt klein wegdruckte. Wie TV-Koch Johann Lafer gegen den November-Blues kocht, war an dem Tag halt wichtiger …

Die Tatsache, dass die Grünen erstmals überhaupt in einer Umfrage zur Bürgerschaftswahl stärkste Kraft sind, hat dem Duell ums Rathaus dennoch noch einmal ordentlich Zündstoff geliefert. Beide Parteien reagierten zwar geschäftsmäßig. „Wir freuen uns“, teilte Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank mit. Und die SPD-Landesvorsitzende, Sozialsenatorin Melanie Leonhard, stellte lapidar fest: „Es wird ein spannender Wahlkampf.“ Sie fügte allerdings auch hinzu: „Ich bin sicher, die SPD hat deutlich mehr Potenzial.“

Genossen geben sich gelassen

Dahinter steckt etwas verklausuliert die Erkenntnis, dass 25 Prozent für eine Partei, die 2011 und 2015 noch an der 50-Prozent-Marke gekratzt hatte, ein Desaster sind – zumal sie, wie die Parteichefin ebenfalls betonte, mit Peter Tschentscher „den äußerst beliebten Bürgermeister“ stellt. Tatsächlich stand die Hamburger SPD in Umfragen zuletzt vor 15 Jahren so schlecht da – damals war sie allerdings in der Opposition und der ebenfalls sehr beliebte CDU-Bürgermeister Ole von Beust gerade mit absoluter Mehrheit wiedergewählt worden.

Indes: In Panik und Aktionismus zu verfallen gehört weder bei Tschentscher noch bei Leonhard zu den üblichen Verhaltensmustern. Auch der Tanker namens „SPD Hamburg“ ist nicht gerade für gewagte Wendemanöver bekannt. Und so geben sich die Genossen demonstrativ gelassen. Entscheidend sei doch die Stimmung Anfang des Jahres, sagt ein ranghoher Sozialdemokrat. Das ignoriert zwar, dass sowohl 2011 als auch 2015 das Wahlergebnis aus dem Februar sehr nah an den Herbst-Befragungen lag und dass zudem die Grünen die Bezirks- und Europawahl im Mai bereits klar gewonnen haben.

Andererseits ist auch der Ökopartei schmerzlich bewusst, dass die Demoskopen ihr schon mehrfach das Blaue vom Himmel in Aussicht gestellt haben, es dann aber am Wahltag doch ziemlich wolkig war. So wie 2011, als man in Gedanken schon die Posten in einem rot-grünen Senat verteilte, dann aber der Scholz-SPD zur absoluten Mehrheit gratulieren musste.

SPD testet neues Veranstaltungsformat

Es sind auch diese Erfahrungen, die die Genossen jetzt betont auf Optimismus machen lassen. „Könnt’ ja gut werden“, heißt eine neue Veranstaltung der Bürgerschaftsfraktion in Zusammenarbeit mit den Jusos, die am Donnerstagabend Premiere hatte. Verheißungsvoller Untertitel: „Das Festival unserer Zukunft“. Man wolle sich „ganz bewusst im Spannungsfeld zwischen Utopie und Realpolitik“ bewegen.

Das weckte Erwartungen – und zumindest der Veranstaltungsort erfüllte sie auch. Statt in den Kaisersaal des Rathauses oder ins Seniorenzentrum um die Ecke hatten die Sozialdemokraten in „Die Halle“ im trendigen Oberhafen geladen. Doch auch zwischen abgewetztem Mobiliar, Oranje-Sesseln vor Bambuspflanzen und Besucherbänken aus Fritz-Kola-Kisten konnten sich die SPD-Vertreter nicht so recht dazu durchringen, ihren Gedanken mal freien Lauf zu lassen – im Gegensatz zu den geladenen Experten.

Martin verteidigt Autofahrer

So bekam der Mobilitätsforscher Weert Canzler immer wieder Applaus der 150 überwiegend jungen Besucher für seine Forderung, endlich den Autoverkehr aus der Stadt zu drängen, das Anwohnerparken massiv zu verteuern oder eine City-Maut einzuführen, um damit eine kräftige Absenkung der HVV-Ticketpreise zu finanzieren.

SPD-Verkehrsexpertin Dorothee Martin hatte mit ihrer Ablehnung jeg­licher Restriktionen für die (autofahrenden) Bürger dagegen einen schweren Stand. Das pflichtgemäß eingestreute SPD-Mantra, man habe „die ganze Stadt im Blick“ – wobei im Subtext immer mitschwingt, dass die Grünen Klientelpolitik betreiben –, verfing nicht so recht. Einig war man sich immerhin, dass der ÖPNV massiv ausgebaut werden muss.

Neue Umfrage sieht nun wieder die SPD deutlich vorn

Bürgermeister Tschentscher, der zur Primetime mit offenem Hemd und einem Pott Kaffee auf die Bühne kam, hatte es da deutlich leichter – auch weil er den düsteren Prognosen des Klimaforscher Dirk Notz gar nicht erst widersprach, sondern die Debatte gleich ins Positive zu drehen versuchte. Er habe früher als junger Politiker auch Angst vor dem Waldsterben gehabt, dem Wettrüsten und dem Ozon-Loch. Doch man habe alle Probleme in den Griff bekommen, also: Warum solle das mit dem Klimawandel nicht auch gelingen? „Wir müssten einfach nur aufhören, Erdöl, Gas und Kohle zu verbrennen“, sagte der Bürgermeister – und in dem Moment hing mal ein Hauch Utopie im Saal, das Publikum klatschte zustimmend.

Tschentscher wäre nicht Tschen­tscher, wenn er nicht gleich ergänzt hätte, dass das natürlich „nicht leicht“ werde. Doch immerhin konnte er so unterhaltsam über E-Mobilität, Wasserstoff, LNG, grünes Kerosin, Bahnfahrten zu Ministerpräsidentenkonferenzen („Ich finde es gut, dass Fliegen teurer und Bahnfahren billiger wird“), den Kohleausstieg 2038 („muss schneller gehen“) und Klassenreisen per Flugzeug („zu meiner Zeit wären wir gar nicht auf die Idee gekommen“) plaudern, dass am Ende kaum Zweifel an seiner Haltung blieben.

Jedenfalls an diesem Abend. Die Probe aufs Exempel steht schon für Montag an. Dann will der Bürgermeister gemeinsam mit dem Industrieverband Hamburg das „Bündnis für die Industrie der Zukunft“ vorstellen. Das hatte er in einer Rede vor dem Überseeclub als große Klimaschutzmaßnahme angekündigt. Doch unter der Woche streute der Umweltverband BUND massive Zweifel, indem er über einen Zwischenstand berichtete, der eher nach Industrieförderung als nach Klimaschutz aussah.

Neue Umfrage soll SPD vorn sehen

Das sei eine „grobe Fehldeutung“, reagierte Tschentscher prompt. Er sehe die Industrie halt nicht als Gegner, sondern als Partner: „Sie ist Teil des Pro­blems, aber deswegen ist sie auch Teil der Lösung“, sagte er im Oberhafen. Aus seinem Umfeld hieß es, das Papier enthalte konkrete Klimaschutzmaßnahmen. Die Grünen haben da einen anderen Eindruck. Das Bündnis schade zwar nicht, helfe dem Klima aber auch nicht, heißt es. Der grüne Umweltsenator Jens Kerstan nimmt an dem Termin daher nicht teil. Willkommen im Wahlkampf.

Der bekam am Freitag noch einen weiteren Dreh. Da sickerte durch, dass Radio Hamburg demnächst mit einer neuen Umfrage kommen werde, in der nun wieder die SPD klar vorn liegen soll und Grüne und CDU angeblich deutlich schlechter abschneiden. Mancher Sozialdemokrat dürfte dann erleichtert aufatmen: „Könnt’ ja gut werden.“

Und wenn es am Wahltag tatsächlich so kommen sollte, wird sich am Ende auch niemand mehr an diese Woche im November erinnern.