Landespolitik

Grünen-Chaos: Hat die "Ampel" eine Chance in Hamburg-Mitte?

Kann er eine "Ampel" zimmern? Manuel Muja von den Grünen in Hamburg-Mitte

Kann er eine "Ampel" zimmern? Manuel Muja von den Grünen in Hamburg-Mitte

Foto: Andreas Laible

Neue Koalition: Grüne und FDP machen Gesprächsangebot an die SPD. Die FDP bewegt sich sogar bei einem grünen Kernthema.

Hamburg. Die unübersichtliche politische Lage in der Bezirksversammlung Hamburg Mitte nach dem Austritt von sechs Abgeordneten aus der grünen Fraktion und Partei ist um eine Volte reicher: Die dezimierten Grünen und die FDP sind sich im Prinzip über eine Zusammenarbeit einig. „Die Gespräche waren intensiv und haben relativ schnell zu konkreten Ergebnissen geführt“, sagten die Fraktionsvorsitzenden Manuel Muja (Grüne) und Timo Fischer (FDP) im Gespräch mit dem Abendblatt.

„Wir sind bereit zum Gespräch mit der SPD über die Bildung einer Ampel-Koalition“, sagte Muja. Ein ersten Termin zwischen dem Grünen-Kreischef Farid Müller und SPD-Kreischef Johannes Kahrs sei vereinbart. SPD (14 Abgeordnete), Grüne (zehn) und FDP (drei) hätten zusammen mit 27 der 51 Stimmen die Mehrheit in der Bezirksversammlung.

"Offen für Gespräche mit der FDP"

Doch die Lage ist kompliziert: Derzeit laufen zwischen der SPD und den sechs Abtrünnigen der Grünen Gespräche über deren Aufnahme in Partei und Fraktion. Damit käme die SPD auf 20 Abgeordnete und könnte zusammen mit der CDU (sechs Abgeordnete) eine Koalition bilden. Weil die Mehrheit jedoch sehr knapp ist, wird auch überlegt, die FDP in ein Bezirksbündnis einzubeziehen. „Wir sind für solche Gespräche offen. Mit den Grünen gibt es allerdings schon jetzt viele Übereinstimmungen“, sagte FDP-Fraktionschef Fischer.

Einig sind sich Grüne und FDP darüber, mehr preiswerten Wohnraum in Mitte zu schaffen und die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Außerdem soll es mehr Aufstockungen vorhandener Gebäude geben sowie Dach- und Fassadenbegrünungen gefördert werden. Beide Parteien sind grundsätzlich für die langfristige Untertunnelung der Willy-Brandt-Straße und fordern dazu eine Machbarkeitsstudie. Die grüne Idee der autoarmen und in Teilen autofreien Innenstadt würden die Liberalen mittragen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.