Hamburg

Bezirksversammlung Mitte: Keine Koalition in Sicht

Der neue Grünen-Kreisvorsitzende in Hamburg-Mitte, Farid Müller.

Der neue Grünen-Kreisvorsitzende in Hamburg-Mitte, Farid Müller.

Foto: Mark Sandten

Die Situation in ist Mitte verfahren. Es gibt Gerüchte über einen Wechsel der „Grünen 2 Fraktion“ in die SPD.

Hamburg.  Die Wahlen zur Bezirksversammlung liegen vier Monate zurück, doch die Koalitionsbildung im Bezirk Mitte erweist sich als schwierig. Die SPD ist mit 14 Plätzen die stärkste Kraft. Mit den Grünen, den Grünen 2, der FDP und der CDU haben die Sozialdemokraten nach Abendblatt-Informationen bereits Sondierungsgespräche geführt. „Das gestaltet sich alles etwas anspruchsvoller. Wir werden weitere Gespräche führen, um eine Koalition zu finden“, sagte SPD-Fraktionschef Tobias Piekatz dem Abendblatt.

Der neue Grünen-Kreisvorsitzende in Hamburg-Mitte, Farid Müller, wünscht sich ein Kernbündnis von Rot-Grün (wir berichteten). Das heißt, eine Koalition ohne Mehrheit, zusammen hätten SPD und Grüne nur 24 der 51 Sitze in der Bezirksversammlung. „Mit uns hatte Farid Müller vorab nicht über ein Kernbündnis gesprochen. Wir wollen den Bezirk voranbringen und setzen eher auf eine stabile Koalition“, sagte Piekatz.

Grüne sind zerstritten

Es ist kompliziert in Mitte, ohne eine Koalition Politik zu machen: „Wir hatten es jetzt schon, dass zum Beispiel der Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans für die Neugestaltung des City-Hochhäuser-Areals am Klosterwall beinahe gescheitert wäre, weil es nur eine hauchdünne Mehrheit dafür gab“, so Piekatz.

In der Tat ist die Situation in Mitte verfahren: Denn die Grünen sind zerstritten, und deshalb gibt es jetzt die Grüne-Fraktion mit zehn Sitzen und die Grüne 2 mit sechs Sitzen, gegen deren Abgeordnete ein Parteiausschlussverfahren läuft, über das nun das Schiedsgericht entscheiden muss. Deshalb braucht die SPD zwei Koalitionspartner.

Wahrscheinliche Konstellation

Eine wahrscheinliche Konstellation ist mit den Grünen und der sechsköpfigen CDU-Fraktion – die drei Parteien hätten mit insgesamt 30 Sitzen eine komfortable Mehrheit. Die Christdemokraten sind aufgeschlossen: „Als CDU stehen wir bereit und sind Garant für pragmatische, lösungsorientierte Zusammenarbeit ohne ideologische Zwänge“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer Roland Hoitz. Das Ziel: „Wir wollen den Bezirk und damit ganz Hamburg voranbringen.“

Bleibt die Grünen-Fraktion: „Die beste Lösung wäre ein Kernbündnis mit der SPD. Wir müssten uns dann natürlich bei den Abstimmungen Mehrheiten organisieren, da Grüne und SPD gemeinsam nur auf 24 Abgeordnete von 51 kommen. Wir sind hier weiter gesprächsbereit“, sagte Grünen-Fraktionschef Manuel Muja. Dem Vernehmen nach haben die Grünen kein Interesse an einer Koalition gemeinsam mit der SPD, der CDU oder der FDP. „Mit einem verlässlichen Kernbündnis können wir meiner Ansicht nach am besten grüne Politik in Hamburg-Mitte erreichen“, sagte Muja.

Unterdessen gibt es das Gerücht, wonach die sechs Abgeordneten der Grünen 2 sich der SPD-Fraktion anschließen könnten. Dem Vernehmen nach hat es dazu auch schon Gespräche gegeben. Aber offiziell möchte sich dazu niemand äußern.