Erster Bürgermeister

Initiativen fordern mehr Einsatz von Scholz bei Flüchtlingen

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) bei einer Rede – Hamburger Bürgerinitiativen werfen ihm mangelndes Engagement in der Flüchtlingsfrage vor

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) bei einer Rede – Hamburger Bürgerinitiativen werfen ihm mangelndes Engagement in der Flüchtlingsfrage vor

Foto: Christian Charisius / dpa

„Herr Scholz, wo sind Sie?“ – So beginnt der Brief des Dachverbands mehrerer Bürgerinitiativen an Bürgermeister Olaf Scholz.

Hamburg.  Der Hamburger Dachverband von sieben Bürgerinitiativen zu Flüchtlingsfragen hat von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) mehr Engagement gefordert. „Wir möchten, dass sich unser Erster Bürgermeister mit aller Energie und Kraft der größten Herausforderung, die Hamburg - wie Deutschland - in den nächsten Monaten und Jahren zu meistern hat, widmet und ein zukunftsfähiges Integrationskonzept erarbeitet“. Das erklärte der Verband zu einem offenen Brief, der am Sonnabend im Hamburger Abendblatt erschien.

Kritik an Großsiedlungen für Flüchtlinge

Der „Dachverband Initiativen für erfolgreiche Integration Hamburg“ wirft Scholz vor, sich nicht genügend einzusetzen: „Sehr geehrter Herr Scholz, wo sind Sie? Als es noch um Olympia ging, haben wir Sie oft gesehen. Oft gehört“, heißt es in dem Brief zu Beginn. „Aber wo sind Sie jetzt? Jetzt, da diese Stadt doch vor ganz anderen Problemen steht.“

Vor allem wenden sich die Initiativen gegen die geplanten Großsiedlungen für Flüchtlinge und fragen an die Adresse des Bürgermeisters gerichtet: „Glauben Sie daran, dass es gut ist, 700, 1000, 2000, 3000 oder gar 4000 Flüchtlinge in einer Großsiedlung unterzubringen?“

„Wir haben Angst vor dem Rechtsruck“

Der Dachverband, der sich nach Angaben seiner Sprecher klar von der AfD und anderen Parteien am rechten Rand abgrenzt, betonte gegen Ende des Briefs: „Wir haben Angst vor dem Rechtsruck, der kommen wird - wenn unsere Stadt es so nicht schafft - wenn Integration nicht gelingt - wenn Wähler das Vertrauen in Ihre Politik verlieren.“