Hamburg

Rot-grüne Hoffnungen auf einen Senatorenposten

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Nur Olaf Scholz (SPD) wäre bei einem Wahlsieg von Rot-Grün gesetzt. Wer käme aber noch? Offen wäre die Zukunft auch für Anja Hajduk (GAL).

Hamburg. Nimmt man den Kurswert der aktuellen Umfragen für bare Wählermünze, dann können sich Sozialdemokraten (45 Prozent) und Grün-Alternative (14 Prozent) schon darauf einrichten, dass sie auf den Stühlen der Macht Platz nehmen werden. So weit ist es natürlich noch nicht, und doch wird längst darüber geredet, wer was im neuen Senat werden könnte.

Wenn es nach der Bürgerschaftswahl am 20. Februar zu Rot-Grün reicht, dann ist nur eine Personalie gesetzt: SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz wird Bürgermeister. Die erste spannende Frage ist, für welche Behörde sich GAL-Spitzenkandidatin Anja Hajduk - nach innergrünem Ratschluss - entscheidet. Hajduk ist ihrem politischen Kerngebiet, den Finanzen, immer treu geblieben. Wenn die GALierin die Finanzbehörde als wichtigste Querschnittsbehörde übernehmen will, dann könnte Scholz ihr diesen Wunsch kaum abschlagen.

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Wer Hajduk kennt, weiß auch, dass sie ein Pflichtmensch ist. Es ist daher kaum vorstellbar, dass sie in dem Jahr, in dem Hamburg Umwelthauptstadt ist, ihre bisherige Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) verlässt. Das würde aber bedeuten, dass die jetzige Struktur mit den Bereichen Bau, Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt erhalten bleibt. Der Klimaschutz als zentrales Fachthema erstreckt sich über alle Abteilungen.

Nach Hajduks Entscheidung wird die SPD ihre Interessensschwerpunkte definieren. Wird die Obergrüne Finanzsenatorin, dann kann als sicher gelten, dass die Riesenbehörde BSU zerschlagen wird. Dann dürfte die SPD Anspruch auf die Bereiche Bau und Stadtentwicklung erheben, um den (sozialen) Wohnungsbau unter ihre Regie zu bekommen. Denkbar wäre dann der umtriebige Markus Schreiber, Bezirksamtsleiter Mitte, als Senator.

Sollte Hajduk BSU-Senatorin bleiben, könnte Scholz die wichtige Finanzbehörde mit dem Haushaltsexperten Peter Tschentscher besetzen. Mit Hajduk als Finanzsenatorin dürften die Grünen Anspruch auf die Bereiche Umwelt und Verkehr erheben und damit ein Zukunftsthema besetzen. Vorstellbar ist, dass der bisherige Justizsenator Till Steffen, der auch sein altes Amt wiederbekommen könnte, dann Umweltsenator wird. Am SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Neumann, der den Senat als scharfzüngiger Oppositionschef vor sich hergetrieben hat, dürfte Scholz kaum vorbeikommen. Neumann ist, wenn er nicht Fraktionschef bleiben will, als Innensenator quasi gesetzt. Das bedeutet, dass seine Frau, die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz, nicht Sozialsenatorin werden kann.

Zwei Alternativen für diese klassische SPD-Behörde sind denkbar: Mit Jutta Blankau, Vorsitzende der IG Metall Küste, würde Scholz die Gewerkschaften bedienen und die Frauenquote hochschrauben. Oder er beruft den früheren SPD-Vorsitzenden Mathias Petersen, für den die Sozial- und Gesundheitsbehörde maßgeschneidert wäre. Es wäre klug aus Scholz' Sicht, wenn er den Querdenker einbinden würde.

Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird die SPD die Schulbehörde wieder in ihre Regie übernehmen wollen, was schlecht für Christa Goetsch (GAL) wäre. Scholz könnte hier versucht sein, eine anerkannte Expertin aus der Bundes-SPD oder eine Parteilose zu holen, die unbelastet ist vom Hamburger Klein-Klein.

Für Goetsch ist als Alternative das Kulturressort vorstellbar. Offenbar ringt GAL-Fraktionschef Jens Kerstan noch mit sich, ob er in den Senat wechseln soll. Denkbar wäre der Posten des Wirtschaftssenators. Wahrscheinlicher ist, dass die SPD diese Behörde (Thema Elbvertiefung!) für sich reklamiert. Denkbarer Kandidat wäre Wirtschaftsexperte Ingo Egloff.

Um die Zahl der Senatoren nicht zu erhöhen, könnten die Ressorts Wissenschaft und Kultur zusammengelegt werden, die Dorothee Stapelfeldt dann übernehmen könnte.

Bleibt der Shooting-Star und Parteivize Andreas Dressel, der SPD-Fraktionschef werden könnte, falls Neumann in den Senat geht. Denkbar wäre für ihn auch das Justizressort.