In drei Jahren wurde das Eigenkapital der Hansestadt von vier Milliarden Euro verbraucht - vor allem wegen der HSH Nordbank.
Hamburg. Wäre die Stadt Hamburg ein Unternehmen, wäre es vermutlich pleite. Aber beim Landesrechnungshof, dem strengen Kontrolleur aller städtischen Einnahmen und Ausgaben, mag man dieses Urteil nicht. "Eine Stadt ist nicht mit einer Firma zu vergleichen", sagt Philipp Häfner, Direktor im Rechnungshof. "Eine Stadt erzielt ihre Einnahmen nicht durch die Herstellung eines Produkts, sondern durch das Recht, von seinen Bürgern Steuern zu verlangen."
Dennoch: Der kaufmännische Jahresabschluss der Stadt Hamburg fürs Jahr 2008 hält tiefrote Zahlen parat. Das Eigenkapital ist im Grunde schon aufgebracht. Am Jahresanfang 2006 hatte die Stadt noch ein Vermögen von rund 4 Milliarden Euro, Ende 2008 waren es nur noch 57 Millionen Euro. Der Wert der Straßen, der Gebäude, der Grundstücke, der Kanalisation - alles vertilgt.
Nun ist dieser Jahresabschluss bislang noch ein freiwilliges Zahlenwerk, das den normalen Jahresabschluss nur begleitet. Aber ab 2014 sollen die Bilanzierungsregeln der Kaufleute (die doppelte Buchführung) auch in Hamburg gelten. Wie die Zahlen dann aussehen, steht in den Sternen. Im Prüfbericht des Landesrechnungshofs steht, dass die Wertberichtigung für die Hamburger Anteile an der HSH Nordbank den größten Teil des Eigenkapitals aufgezehrt haben. 2008 mussten insgesamt 2,352 Milliarden Euro auf Finanzanlagen abgeschrieben werden. In einem einzigen Jahr ist also mehr als die Hälfte des ursprünglichen Kapitals verloren gegangen. Die HSH Nordbank schlägt dabei mit rund zwei Milliarden Euro zu Buche.
Der kaufmännische Jahresabschluss setzt sich aus zwei Teilen zusammen: aus dem Verwaltungsergebnis und dem Finanzergebnis. In Letzteres fallen die Auswirkungen der Nordbank-Krise. Zum Verwaltungsergebnis gehören die Kosten der Verwaltung (zum Beispiel für Personal) und die Einnahmen (zum Beispiel Steuern). Und da lag Hamburg - das ist das Kuriosum des Jahres 2008 - gar nicht so schlecht. Es wurde ein Ertrag erwirtschaftet: 864 Millionen Euro, 67 Millionen Euro weniger als 2007.
Keine schlechte Zahl, aber das Finanzergebnis, zu dem auch der Schuldendienst gehört, macht das alles in der Endabrechnung wieder zunichte. 3,196 Milliarden Euro gingen 2008 dort verloren. Die Schlusszahl für Hamburg, also die Differenz zwischen Verwaltungs- und Finanzergebnis: ein Minus von 2,332 Milliarden Euro. Philipp Häfner, der Kontrolleur des Landesrechnungshofs, findet dieses Minus natürlich nicht gut. Noch ein bisschen schlimmer findet er aber, dass so etwas in dem steuerlich so guten Jahr 2008 passieren musste. Rund 9,3 Milliarden Euro hat die Stadt Hamburg damals eingenommen - ein echter Spitzenwert. "In guten Jahren muss man etwas zurücklegen", sagt Häfner. 2009 flossen nur noch rund 7,6 Milliarden Euro an Steuern. Keine guten Aussichten für den nächsten kaufmännischen Jahresabschluss der Stadt der Kaufleute.
