Schifffahrt

Senatsvermerk stiftet Verwirrung um Elbvertiefung

Eigentlich findet die Elbvertiefung ja bereits statt. Zum Beispiel bei Geesthacht, wo ein Schwimmbagger dieser Tage Sandablagerungen aus dem Fluss holt. Doch wann genau die Elbvertiefung, die langfristige Anpassung der Fahrrinne für Schiffe mit bis zu 14,50 Meter Tiefgang (derzeit sind 13,50 Meter möglich), kommt, ist nicht ganz klar. Entsprechend oft wird Karl Schwinke darauf angesprochen: "Die Hafenwirtschaft fragt ständig bei mir nach, wie der Zeitplan ist", sagt der SPD-Wirtschaftsexperte. "Die Unternehmen wollen Planungssicherheit." Zumal Hamburg 2009 gut 28 Prozent seines Containerumschlags verloren hat - und die Vertiefung vor allem den riesigen modernen Containerschiffen das Anlaufen erlauben soll.

Im CDU/GAL-Senat galt bislang die Sprachregelung, dass der Planfeststellungsbeschluss im Herbst 2010 vorliegen soll. Mit den Baggerarbeiten werde danach "unverzüglich begonnen", teilte der Senat erst am 15. Dezember auf Schwinkes schriftliche Kleine Anfrage mit. Ein mögliches Ende der Maßnahmen nannte die Regierung dem SPD-Politiker aber auch auf hartnäckiges Nachfragen nicht. Allerdings geht aus Aussagen des Bürgermeisters und des Wirtschaftssenators hervor, dass man spätestens Ende 2012 fertig sein will.

All das passt aber nicht zu einem Vermerk des Senats über eine Sitzung, die am 3. Dezember 2009 beim Unternehmensverband Hafen stattgefunden hat. "Erster Spatenstich Herbst 2011 (bis 21.12.11). Bauzeit netto ca. 22 Monate; d. h. Fertigstellung Ende 2013", steht dort. Dieses Fazit, das dem Abendblatt vorliegt, zog ein Senatsvertreter nach einem Bericht des Präsidenten der Wasserschifffahrtsdirektion Nord, Hans-Heinrich Witte. Wirtschaftssenator Axel Gedaschko und der Chef der Senatskanzlei, Volkmar Schön (beide CDU), erhielten den Vermerk zur Kenntnis.

Dem Abendblatt sagte Witte gestern, die Formulierung "Fertigstellung Ende 2013" stamme nicht von ihm und sei nur ein denkbares "Worst-Case-Szenario". Er gehe davon aus, dass die Ausbaggerung 2011 beginne und auch früher als Ende 2013 abgeschlossen sein könnte, da das Verfahren noch Unwägbarkeiten enthalte. So könne der Planfeststellungsbeschluss seiner Behörde im Oktober oder erst im Dezember vorliegen, auch die danach nötige Zustimmung Niedersachsens könne innerhalb eines Tages oder erst nach drei Monaten vorliegen. Und die erwarteten Klagen gegen das Projekt könnten nach sechs oder erst nach neun Monaten abgearbeitet sein. Insgesamt beinhalte die Planung also rund neun Monate "Puffer".

Das macht es für Karl Schwinke nicht leichter. Auf die Frage, wann die dicken Pötte kommen können, kann er nun antworten: "Laut einem Senatsvermerk Ende 2013 - vielleicht aber auch früher."