Kommentar: Senat mauert bei Elbvertiefung

Affront gegenüber Parlament und Volk

Mit dem Thema Elbvertiefung ist in Hamburg nicht zu spaßen. Auch wenn er derzeit schwächelt, bleibt der Hafen das wirtschaftliche Herz der Stadt, an dem 160 000 Arbeitsplätze und noch viele Dinge mehr hängen, die sich nicht in Zahlen ausdrücken lassen, aber die Identität dieser Stadt ausmachen. Würde eine Elbphilharmonie Sinn machen, wenn man von dort oben nicht im Stundentakt Ozeanriesen zu Gesicht bekäme? Kaum.

Umso unverständlicher - wenn auch taktisch nachvollziehbar - ist es, dass sich der Senat nicht offiziell auf einen Termin festlegt, wann die Elbvertiefung abgeschlossen sein soll. Und geradezu skandalös ist es, wenn er auf die Frage eines Abgeordneten, ob es einen Vermerk gibt, wonach die Baggerarbeiten erst Ende 2011 beginnen, mit "Nein" antwortet, obwohl die Antwort "Ja" lauten müsste. Das ist ein Affront gegenüber dem Parlament und der Öffentlichkeit, die ein Anrecht auf diese Informationen haben. Und eine vertrauensbildende Maßnahme für das Projekt ist es auch nicht.