Leihräder Hamburg

Stadt verliert - Nextbike darf Leihräder aufstellen

Die Nextbike GmbH darf ihre Leihräder in Hamburg aufstellen. Die Stadt hatte versucht, das Aufstellen der Mieträder gerichtlich zu untersagen.

Hamburg. Die Nextbike GmbH darf ihre Leihräder in Hamburg aufstellen. Die Stadt hatte versucht, das Aufstellen der Mieträder gerichtlich zu untersagen, unterlag jedoch vor dem Verwaltungsgericht. Einen Berufungsantrag hat das Hamburgische Oberverwaltungsgericht nun abgelehnt. Damit ist das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 31. März 2009 rechtskräftig. Zur Begründung hieß es damals, das Aufstellen der Räder falle unter Gemeingebrauch.

Dass die Räder wegen ihrer Gestaltung vorrangig Werbezwecken dienten, wie von der Stadt kritisiert, sah das Gericht nicht. Der Nutzungsschwerpunkt liege auf ihrer Bereitstellung als Mietfahrzeug. Die Leipziger Firma, die in Hamburg mit dem StadtRad-Verleihsystem konkurriert, hat 200 Leihräder aufgestellt und konnte nach eigenen Angaben 7000 Ausleihen verbuchen. Nach der Winterpause, im Frühjahr, sind die Räder wieder an 24 Stationen zu finden.