SPD Hamburg

Geheimabsprachen an der Spitze der Sozialdemokraten?

Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz war angeblich als Steinmeier-Nachfolger im Gespräch, will sich jetzt aber nicht dazu äußern.

Hamburg. Sollte der SPD-Landesvorsitzende und Ex-Bundesarbeitsminister Olaf Scholz Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier werden, falls der den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion niederlegt? Der "Spiegel" berichtet von einer geheimen Absprache, die genau das vorsah. Danach sollen sich der heutige Parteichef Sigmar Gabriel, die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, der Berliner Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und Scholz unmittelbar nach der für die SPD desaströsen Bundestagswahl im September 2009 auf ein solches Modell verständigt haben.

Scholz wollte sich gestern nicht zu den Spekulationen äußern. Er verwies im Gespräch mit dem Abendblatt darauf, dass sich die neue SPD-Führung mit Gabriel, Steinmeier, Nahles, ihm und weiteren SPD-Politikern vorgenommen habe, der Partei gemeinsam zu neuer Kraft zu verhelfen. "Zum Erfolgsrezept der Teamarbeit gehört, dass Mutmaßungen nicht kommentiert werden", sagte Scholz. Um Erfolg zu haben, müsse die Parteiführung außerdem "lange personell stabil" bleiben. Scholz: "So ist es fest verabredet."

Steinmeier, SPD-Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl, hatte zur Überraschung vieler Parteifreunde noch am Wahlabend erklärt, dass er trotz der Niederlage das Amt des Fraktionsvorsitzenden übernehmen und damit Oppositionschef werden wolle. Etliche Sozialdemokraten hatten dem eher auf Ausgleich bedachten Ex-Außenminister die für das Amt nötige Bissigkeit nicht zugetraut und außerdem vermutet, dass er sich möglicherweise bald zurückziehen könnte.

Das Gegenteil ist augenscheinlich eingetreten. Steinmeier fühlt sich knapp acht Monate nach dem Sturz in die Opposition in seiner Rolle wohl und denkt nicht daran aufzuhören. Insofern erübrigen sich zumindest derzeit alle Planspiele für einen Nachfolger des Fraktionsvorsitzenden. Intern wird damit gerechnet, dass Steinmeier die gesamte Legislaturperiode Oppositionschef bleiben wird.

Möglicherweise stünde Scholz, derzeit einer der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, für den Spitzenjob in Berlin ohnehin nicht mehr zur Verfügung. Das wäre dann der Fall, wenn sich der Altonaer Bundestagsabgeordnete dazu entschließen würde, bei der nächsten Bürgerschaftswahl als Spitzenkandidat anzutreten. Die Hamburger SPD, an deren Spitze Scholz seit November steht, sieht sich in Umfragen im Aufwind. Der Parteichef kommt auf bessere Sympathiewerte als Bürgermeister Ole von Beust (CDU). Die Möglichkeit, in der einstigen SPD-Hochburg wieder stärkste politische Kraft zu werden, ist durchaus gegeben. Doch Scholz hat sich noch nicht festgelegt. Die Entscheidung über die Spitzenkandidatur soll erst im kommenden Jahr fallen.