Initiative Schafshagenberg stellt mit Unterschriftenliste die Weichen für Bürgerbegehren
Harburg. Sie haben es geschafft: Arnold Ude, Sprecher der Bürgerinitiative Schafshagenberg, hat Listen mit 4000 Unterschriften im Harburger Rathaus abgegeben. Mit dieser Aktion sind die Weichen für ein Bürgerbegehren gegen den Ausbau der kleinen Stichstraße am Schafshagenberg gestellt. Vehement wehren sich dort einige Anwohner gegen Modernisierungsmaßnamen.
Wie berichtet, soll der Weg gepflastert und verbreitert werden. Bei einem Besichtigungstermin hatte sich Bezirksamtsleiter Torsten Meinberg zu den Plänen geäußert und auf den Protest der Bürger reagiert. Er befürwortet die Modernisierungsmaßnahmen. Die Bürgerinitiative (BI) sammelte innerhalb kürzester Zeit 1464 Unterschriften, um das für das Bürgerbegehren erforderliche Drittelquorum zu erfüllen und einen Baustopp herbeizuführen.
"Der große Zuspruch hat gezeigt, das der Wanderweg erhalten werden soll"
Nicht nur die hohen Beteiligungskosten, die auf die wenigen Anwohner zukämen, stört die Harburger, sondern auch, "dass dadurch der naturnahe Charakter unserer Wohngegend nachhaltig verändert wird", sagt BI-Sprecher Arnold Ude. Viele Spaziergänger nutzten den idyllischen Weg, um ins Appelbütteler Tal zu kommen - offenbar hat Ude einige der Bürger dazu motivieren können, sich an der Unterschriftenliste zu beteiligen. Ude: "Uns hat eine überwältigende Zahl Harburger unterstützt. Der Zuspruch hat gezeigt, dass die Stichstraße als Wanderweg erhalten werden soll." Nun ist die Verwaltung am Zug. "Wir müssen prüfen, ob diejenigen, die sich an der Liste beteiligt haben, auch tatsächlich wahlberechtigt sind und in Harburg wohnen", sagt Vize-Bezirksamtsleiter Dierk Trispel. Danach wird sich die Bezirksversammlung damit befassen müssen. Geben die Ortspolitiker grünes Licht, werden alle Harburger an die Urnen gebeten, um über das Bürgerbegehren abzustimmen.
Kommt es zum Bürgerentscheid, kostet der genauso viel wie der Straßenausbau
Arnold Ude und seine Mitstreiter von der Bürgerinitiative sind weit gekommen mit ihrem Protest. Auch die Anwohner der Elfenwiese hatten sich um ein Bürgerbegehren bemüht, sich aber dann mit der Verwaltung geeinigt. Die Initiative Schafshagenberg muss aber noch eine große Hürde nehmen. Denn eigentlich ist die Bezirksverwaltung nicht der korrekte Adressat. Rechtlich muss ein Bürgerbegehren an die örtlichen Ämter gerichtet werden, hier jedoch entscheidet die Stadtentwicklungsbehörde über den Ausbau der Stichstraße. Und es gibt noch ein Ärgernis: Der mögliche Bürgerentscheid kostet fast genauso viel wie der Ausbau der Straße am Schafshagenberg: 500 000 Euro.
(mic)
