Hamburg. THW baut 20 Zelte für Flüchtlinge auf HSV-Parkplatz auf +++ Dänemark weist Ukrainer an Grenze ab +++ Der Newsblog.
Der Krieg gegen die Ukraine dauert mittlerweile schon mehr als zwei Wochen. Zur Evakuierung von Zivilisten aus umkämpften Städten und Dörfern sind nach Regierungsangaben am Montag zehn Fluchtkorridore geplant. Mittlerweile wurden schon fast 150.000 Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland registriert – mehr als 9000 davon haben in Hamburg eine Zuflucht gefunden.
Dieser Artikel wird nicht mehr aktualisiert: Hier geht es zu den aktuellen Entwicklungen im Norden rund um den Ukraine-Krieg.
Ein neues Internet-Portal für Geflüchtete soll Großstädte wie Berlin, Hamburg und München nun entlasten und Informationen zu Unterkunft oder medizinischer Versorgung zur Verfügung stellen.
Die Reaktionen auf den Krieg gegen die Ukraine aus Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur und Politik dokumentiert das Abendblatt an dieser Stelle:
- LNG-Terminal Wilhelmshaven soll schon 2023 in Betrieb gehen
- EU setzt Roman Abramowitsch auf die Sanktionsliste
- Dänemark weist Flüchtlinge aus der Ukraine an Grenze ab
- DRK-Blutspendedienst hilft Kliniken in der Ukraine
- SPD fragt Schröder nicht nach Moskau-Reise
- Technisches Hilfswerk baut Zelte für Geflüchtete auf
- Luftwaffe soll alle A400M-Flugzeuge in Wunstorf stationieren
- Geflüchtete können sich direkt an der Behörde impfen lassen
- CDU fordert Online-Registrierung für Flüchtlinge in Hamburg
- Flüchtlinge in Hamburg: Neue App soll Großstädte entlasten
- Trotz Putins Krieg: Talanx hält an Gewinnziel fest
LNG-Terminal Wilhelmshaven soll schon 2023 in Betrieb gehen
Der Import von Flüssigerdgas (LNG) über ein geplantes Importterminal in Wilhelmshaven könnte laut Niedersachsens Energieminister Olaf Lies noch vor dem Winter 2023 gelingen. Das sagte der SPD-Politiker nach einem Treffen der Taskforce „LNG Wilhelmshaven“ bestehend aus 30 Vertretern von Behörden und der Hafenwirtschaft am Montag in der Stadt. Bislang gebe es drei Projekte von Unternehmen, die den Import über Terminals in der Stadt organisieren wollen. „Wenn wir sie alle drei umsetzen würden, würden wir wirklich auf eine nennenswerte Leistungsfähigkeit kommen. Wir könnten damit die Hälfte des importierten russischen Gases über die Küste Wilhelmshavens importieren“, sagte Lies. Insgesamt gehe es um 25 Milliarden Kubikmeter.
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Hinsichtlich des Terminals müsse nun geschaut werden, wie und in welche Reihenfolge die drei Projekte umgesetzt werden können. Laut Lies solle eine Entscheidung dazu noch im März getroffen werden, um das anvisierte Ziel, den Import von LNG bis 2023, zu erreichen.
Geplant ist nach Angaben des Ministers, in einem ersten Schritt zügig eine schwimmende Anlande- und Speicherplattform zu schaffen, eine sogenannte Floating Storage and Regasification Unit (FSRU). Dort soll das flüssige LNG mit Tankern angelandet und zwischengelagert werden. Ein solcher Speicher verfügt laut dem Energieministerium in Hannover über die Kapazität von 9 bis 10 Milliarden Kubikmeter. Weitere Terminal-Projekte sollen danach bis 2026 folgen.
EU setzt Roman Abramowitsch auf die Sanktionsliste
Nach Großbritannien verhängt nun auch die Europäische Union Sanktionen gegen den russischen Multimilliardär Roman Abramowitsch. Die in der EU vorhandenen Vermögenswerte des bisherigen Eigentümers des britischen Fußballclubs FC Chelsea müssen damit eingefroren werden, er wird zudem nicht mehr in die EU einreisen dürfen. Das bestätigten mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur am Montagabend nach einer Sitzung der ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten in Brüssel. Diese brachten demnach das notwendige schriftliche Verfahren für den Sanktionsbeschluss auf den Weg. Die Strafmaßnahmen sollen bereits an diesem Dienstag in Kraft treten.
Das Vermögen von Abramowitsch wurde vom US-Magazin „Forbes“ auf zuletzt 7,2 Milliarden US-Dollar (etwa 6,6 Mrd. Euro) geschätzt. Neben dem Champions-League-Sieger FC Chelsea besitzt der 55-Jährige demnach auch eine der größten Luxus-Jachten der Welt. Die rund 163 Meter lange „Eclipse“ wurde von der Hamburger Werft Blohm + Voss gebaut und 2010 in Dienst gestellt.
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Großbritannien hatte im Zusammenhang mit der Invasion Russlands in die Ukraine bereits in der vergangenen Woche Sanktionen gegen Abramowitsch verhängt. Diese haben auch schwere Auswirkungen auf den FC Chelsea. So darf der Fußballverein vorerst keine Spielertransfers mehr tätigen und keine Eintrittskarten für Spiele mehr verkaufen. Auch das Budget für Auswärtsreisen ist stark beschränkt. Die Maßnahmen werden vermutlich so lange gelten, bis Abramowitsch den FC Chelsea verkauft hat. Der Russe hatte diesen Schritt bereits vor der Verhängung der Sanktionen gegen ihn angekündigt.
Dänemark weist Flüchtlinge aus der Ukraine an Grenze ab
Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) hat angesichts zurückgewiesener ukrainischer Flüchtlinge an der deutsch-dänischen Grenze für eine bessere Abstimmung mit dem nördlichen Nachbarn plädiert. „Wir werden uns weiterhin um die Menschen kümmern, weil das auch unser Anspruch ist und wir das können“, sagte Lange am Montag. Sie kritisierte aber, dass sie vor vollendete Tatsachen gestellt und es keine bessere Abstimmung gebe. Vor allem Flüchtlinge ohne biometrischen Pass, die durch Dänemark nur durchreisen wollen, werden demnach an der Grenze abgewiesen und zunächst überwiegend in Flensburg untergebracht. Allein von Freitag auf Samstag seien 45 Menschen, vor allem Frauen mit ihren Kindern, die eigentlich auf der Durchreise waren, abgewiesen und in Flensburg versorgt worden.
Auf Initiative der Bundespolizei, die die zurückgewiesenen Flüchtlinge in Empfang nimmt, wurden am Grenzübergang Harrislee in den vergangenen Tagen zwei beheizte Zelte für die Flüchtlinge als erste Anlaufstelle nach der Zurückweisung aufgebaut. Hier werden die erforderlichen Maßnahmen durchgeführt und die Flüchtlinge mit Getränken und ähnlichem versorgt. „Bei uns steht der humanitäre Gedanke im Vordergrund“, sagte ein Sprecher der Bundespolizei. Von der Grenze werden die ukrainischen Flüchtlinge entweder ins nahe Flensburg gebracht, wo sie eine Nacht oder länger bleiben können - oder sie reisen direkt weiter beispielsweise nach Kiel, von wo aus sie mit der Fähre weiter nach Schweden reisen können.
Lange sagte, sie habe am Montag mit dem dänischen Integrationsminister telefoniert. „Wir haben unsere Sichtweisen gegenseitig ausgetauscht.“ Sie seien überein gekommen, ab jetzt im Austausch bleiben zu wollen. Der Minister habe zudem noch einmal deutlich gemacht, dass Dänemark für alle ukrainischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger offen sei.
Ukraine-Flüchtlinge: Hilfsbereitschaft im Norden ist groß
Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack lobt die enorme Hilfsbereitschaft in Kommunen und bei Bürgern für Geflüchtete aus der Ukraine. Es gebe sehr viele Angebote zur Aufnahme von Menschen, darunter auch von vielen Privatpersonen, sagte Sütterlin-Waack am Montag. „Wir haben auch Angebote von Hoteliers.“ Die Unterbringung der Geflüchteten werde aber eine „Riesenaufgabe“.
Bundesweit seien mittlerweile schätzungsweise rund 300.000 Zimmer und Wohnungen angeboten worden, sagte die CDU-Politikerin. Konkrete Zahlen für Schleswig-Holstein konnte sie nicht nennen. Am Montag informierte sie sich in Husum über eine hergerichtete Unterkunft in den Messehallen.
DRK-Blutspendedienst hilft Kliniken in der Ukraine
Der DRK-Blutspendedienst Nord-Ost erhält derzeit viele Anfragen von Bürgern und privaten Initiativen. Sie wollen Lieferungen von Blutpräparaten und Blutspende-Materialien (Blutbeutelsysteme) unterstützen. Dazu sagte Susanne von Rabenau, Pressesprecherin des DRK-Blutspendediensts Nord-Ost mit Sitz in Lütjensee (Kreis Stormarn), dem Abendblatt: „Nach aktuellem Stand besteht der Bedarf in den Krankenhäusern der Ukraine in der Bereitstellung von Blutentnahmesystemen und weiteren Materialien für eine Blutspende vor Ort.“
Die Blutspendedienste stehen den Angaben zufolge in intensivem Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen des Ukrainischen Roten Kreuzes sowie den entsprechenden Stellen und Blutbanken auf europäischer Ebene, um die Bedarfe zu bündeln und Material schnellstmöglich zur Verfügung stellen zu können. Ein koordiniertes, mit den Einsatzkräften vor Ort eng abgestimmtes Vorgehen sei die Voraussetzung, damit die benötigte Unterstützung ihr Ziel auch sicher erreichen könne, erklärt Susanne von Rabenau. Die Blutspendedienste des Deutschen Roten Kreuzes halten die Unterstützung mit Materialien zur Durchführung von Blutspenden in der Ukraine in der derzeitigen Situation für zielführender als zusätzliche Blutspendeaktionen in Deutschland. Die Spendebereitschaft in der Ukraine sei momentan noch groß. Zudem gebe es aktuell keine Möglichkeit, Blutkonserven aus Deutschland sicher und gekühlt an den Bestimmungsort zu bringen, betonen Experten des Deutschen Roten Kreuzes vor Ort.
Sollten verletzte und verwundete Menschen aus der Ukraine in Deutschland medizinisch behandelt und versorgt werden, gewährleisten Blutspendedienste die Belieferung der Kliniken. Die Organisation weist darauf hin, dass ein kontinuierlicher Nachschub an Blutspenden unerlässlich ist, um auch in Krisensituationen sofort helfen zu können. Daher bitten die DRK-Blutspendedienste die vielfältigen, bestehenden Blutspendeangebote generell und kontinuierlich wahrzunehmen. „Die Blutspende ist auch für neue Spenderinnen und Spender immer eine sehr gute Gelegenheit, sich solidarisch zu engagieren“, sagt Susanne von Rabenau.
SPD fragt Schröder nicht nach Moskau-Reise
Nach der Reise von Gerhard Schröder nach Moskau will die SPD den früheren Bundeskanzler nicht nach seinem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über den Ukraine-Krieg fragen. „Wir werden jetzt keine Versuche unternehmen, über die Beweggründe dieser Reise etwas herauszufinden“, sagte Generalsekretär Kevin Kühnert am Montag in Berlin. In der Parteizentrale wisse man nicht mehr über die Reise als in den Medien berichtet worden sei.
„Wenn er meint, dort irgendwelche Erkenntnisse gewonnen zu haben, die wichtig sind für kommende politische Entscheidungen der Bundesregierung, dann, glaube ich, stehen ihm alle Kontaktdaten so weit zur Verfügung, dass er darauf zurückgreifen könnte“, sagte Kühnert. „Solange er das nicht tut, müssen wir davon ausgehen, dass das keine Reise ist, die von großem Belang ist für die politischen Entscheidungen, die jetzt von verantwortlicher Seite zu treffen sind.“
Schröder war am Mittwoch nach Moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Gespräche über den Ukraine-Krieg zu führen. Schröder flog nach Informationen der dpa und anderer Medien über Istanbul nach Moskau. Ein Gespräch zwischen Schröder und Putin fand am Donnerstag statt.
HSV-Parkplatz: THW baut 20 Zelte für Ukraine-Flüchtlinge auf
Auf dem Gelände eines HSV-Parkplatzes an der Schnackenburgallee wurden am Montag Arbeiten fortgesetzt, um kurzfristig noch mehr ukrainische Geflüchtete unterbringen zu können. Kräfte des Technischen Hilfswerks (THW) bauen dort im Auftrag der städtischen Einrichtung Fördern & Wohnen bis Mittwoch insgesamt 20 Zelte auf.
Der Parkplatz ist bei HSV-Fans als "Parkplatz Braun" bekannt und kann über die Schnackenburgallee direkt von der A7 erreicht werden. Vom HSV-Stadion liegt er etwa 10 bis 15 Gehminuten entfernt.
Die Stadt hat seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine neben bestehenden Unterkünften auch andere Möglichkeiten aktiviert: So sollen unter anderem in Hotels und Schulsporthallen Menschen untergebracht werden, auch im ehemaligen Fegro-Markt in Harburg ist eine Notunterkunft entstanden. Weniger als drei Wochen nach Kriegsbeginn sind Hamburg bereits mindestens 9000 Schutzsuchende angekommen.
Luftwaffe soll alle A400M-Flugzeuge in Wunstorf stationieren
Die Bundesregierung will auch zukünftig alle Transportflugzeuge A400M der Luftwaffe in Wunstorf bei Hannover stationieren. Pläne zur Stationierung von zehn Fliegern dieses Typs auf dem Fliegerhorst Lechfeld in Schwaben werden nicht weiterverfolgt. Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin mitteilte, soll der Flugplatz südlich von Augsburg nun doch nicht in den nächsten Jahren zur zweiten deutschen Basis des Transportflugzeugs werden.
Hintergrund der angepassten Planungen seien Rückmeldungen der internationalen Partner, die strukturellen Rahmenbedingungen sowie die zunehmenden Erfahrungen im Betrieb des A400M, hieß es vom Verteidigungsministerium. „Im Ergebnis lassen sich die deutschen A400M durch eine Konzentration am Standort Wunstorf ressourcenschonender betreiben“, sagte ein Ministeriumssprecher. Der schwäbische CSU-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Durz kritisierte dies als „gravierende Fehlentscheidung“. Er verwies auf eine militärische Bedrohungssituation durch Russland infolge des Krieges in der Ukraine, die bei der Entscheidung nicht berücksichtigt worden sei.
Geflüchtete können sich nun direkt an der Behörde impfen lassen
Auch am Montag herrscht vor der Zentralen Ausländerbehörde in der Hammer Straße in Wandsbek ein hoher Andrang an Ukrainern, die sich registrieren lassen möchten. Zur Mittagszeit stehen etwa 250 Menschen vor der Behörde. „Ich bin seit sechs Uhr hier, da war es schon voll. Die Leute machen hier aber einen guten Job. Der Zustrom ist nun etwas geringer geworden“, berichtet ein Busfahrer.
Unterdessen sind die Bedingungen vor Ort im Vergleich zur Vorwoche deutlich verbessert worden. An der Hammer Straße stehen zwei Reisebusse, in denen sich die Wartenden nun aufwärmen können. Zudem wurde am Montag ein mobiles Impfzentrum, das in einem Linienbus eingerichtet ist, in Betrieb genommen. „Wir sind um acht Uhr gestartet. Anfangs hatten wir etwas Probleme mit der Stromversorgung. Nun läuft es aber besser“, sagt ein Impfhelfer und führt aus: „Ich schätze, dass sich bislang etwa 50 Personen haben impfen lassen“. Neben Lebensmitteln können die Geflüchteten an einem Stand nun auch Kleiderspenden entgegennehmen. Im Innenhof der Behörde, wo es wegen des Schattens besonders kalt ist, sind außerdem großflächige Zelte aufgestellt worden.
Um den hohen Andrang besser bewältigen zu können, hat die Stadt die Öffnungszeiten des Zentralen Erstaufnahmezentrums in Rahlstedt verlängert. Geflüchtete, die nicht über eine Unterkunft verfügen, können sich ab sofort rund um die Uhr registrieren lassen, wie ein Sprecher der Innenbehörde erklärt. Ermöglicht werde dies durch Personalverstärkung und organisatorische Anpassungen.
Lange Nacht gegen den Krieg im Deutschen Theater Göttingen
Mit einer langen Veranstaltungsnacht widmet sich das Deutsche Theater Göttingen an diesem Wochenende dem Konflikt in der Ukraine. Unter dem Titel „Der Krieg wird uns verändern“ gibt es in der Nacht von Freitag auf Sonnabend ein vierstündiges Programm, wie das Theater mitteilte. Die Veranstaltungen auf beiden Bühnen des Hauses beginnen um 21.30 Uhr und sollen bis 01.30 Uhr andauern. Der Eintritt ist frei.
Der Ankündigung zufolge wollen Schauspieler unter anderem die Texte ukrainischer und russischer Autoren vortragen und kleine Szenen spielen. Das gesamte Ensemble werde eingebunden sein, hieß es. Journalisten würden mit dem Publikum über den publizistischen Umgang mit dem Konflikt diskutieren. Musiker des Göttinger Symphonie Orchesters spielen gemeinsam mit der Band des Theaters.
CDU fordert Online-Registrierung für Flüchtlinge in Hamburg
Die CDU-Opposition hat einen Maßnahmenkatalog vorgelegt, um die drängendsten Probleme bei der Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge zu lösen. „Zwei Wochen nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine zeigt sich, dass der Senat mit der Registrierung, Aufnahme und Unterbringung der Menschen aus der Ukraine in Hamburg viel zu langsam vorankommt“, sagt CDU-Bürgerschaftsfraktionschef Dennis Thering.
Flüchtlinge in Hamburg: Neue App soll Großstädte entlasten
Ein neues Internet-Portal für Ukraine-Flüchtlinge soll noch in dieser Woche an den Start gehen. Auf der Plattform mit dem Namen „Germany4Ukraine“ sollen sich Geflüchtete auf Deutsch, Englisch, Ukrainisch und Russisch über Hilfsangebote informieren können, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte. Betroffene sollen dort Angaben zu Unterkunft oder medizinischer Versorgung finden.
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das Projekt zuvor in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ angekündigt. Es soll nach ihren Worten „eine Plattform, eine App vielleicht“ sein. In Polen gebe es bereits eine ähnliche App. Hinter dem Vorhaben stehen dem Sprecher zufolge neben dem Bundesinnenministerium unter anderem das Gesundheitsministerium, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), die Bundesagentur für Arbeit (BA), das Deutsche Rote Kreuz, die Deutsche Bahn und die Website unterkunft-ukraine.de.
Es gebe aktuell eine „starke Belastung von Berlin, Hamburg, München, Bremen“, sagte Faeser. Viele Ukrainer wollten weiterreisen, sowohl innerhalb Deutschlands als auch Europas. Dafür müsse man Möglichkeiten schaffen.
Russische Indigene im Exil verurteilen Angriffskrieg
Im Exil lebende Repräsentanten russischer Ureinwohner verurteilen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine scharf. „Wir, die Vertreter der indigenen Völker des Nordens, Sibiriens und des Fernen Ostens, die sich unfreiwillig außerhalb Russlands befinden, sind entsetzt über den Krieg, den Präsident Putin gegen die Ukraine entfesselt hat“, heißt es in einer am Montag von der Gesellschaft für bedrohte Völker verbreiteten Erklärung.
Die Unterzeichner bekunden ihre „Solidarität mit dem ukrainischen Volk in seinem Freiheitskampf“. Zugleich äußern sie ihre Sorge „betreffend die Durchsetzung der Rechte der indigenen Völker in Kriegszeiten in der Ukraine, einschließlich des von Russland widerrechtlich besetzten Gebiets der Krim“.
In ihrer Stellungnahme grenzen sich die russischen Indigenen im Exil ab von der staatlich gestützten Organisation Raipon, die vor wenigen Tagen in einer Erklärung Präsident Putin unterstützte. Unter dem Namen „Internationales Komitee für den Schutz der Rechte der indigenen Völker Russlands“ wollen die indigenen russischen Aktivist im Exil nach Angaben der Gesellschaft für bedrohte Völker deshalb eine neue, unabhängige Organisation gründen.
Trotz Putins Krieg: Talanx hält an Gewinnziel fest
Der Versicherungskonzern Talanx (HDI) hält trotz des Ukraine-Kriegs an seinem Gewinnziel für das laufende Jahr fest. Der Überschuss solle wie angekündigt auf 1,05 bis 1,15 Milliarden Euro steigen, teilte das im MDax gelistete Unternehmen am Montag in Hannover mit. Zwar zeichne sich der geopolitische Konflikt in der Ukraine als Unsicherheitsfaktor ab. Für eine Abschätzung der möglichen Auswirkungen sei es jedoch noch zu früh. Ohnehin steht das Gewinnziel wie immer unter dem Vorbehalt, dass es keine Verwerfungen an den Währungs- und Kapitalmärkten gibt und die Großschäden innerhalb der Erwartungen bleiben.
Im zweiten Corona-Jahr 2021 gelang dem Versicherungskonzern - wie bereits bekannt - der erste Milliardengewinn seiner Geschichte. Trotz hoher Schäden durch die Flutkatastrophe in Deutschland und Nachbarländern im Juli und immenser pandemiebedingter Belastungen bei der Rückversicherungstochter Hannover Rück verdiente Talanx unter dem Strich 1,01 Milliarden Euro, gut anderthalbmal so viel wie 2020. Die Erstversicherung mit der Hauptmarke HDI steuerte 45 Prozent zum Konzernergebnis bei.
10.000 Hamburger bei Friedensdemo – dabei fließen Tränen
In Hamburg gingen am Sonntag 10.000 Hamburger und Hamburgerinnen für den Frieden in der Ukraine auf die Straße. Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), der nicht persönlich erscheinen konnte, meldet sich per Videobotschaft und sagt, besonders die Unterbringung der Geflüchteten sei „eine große humanitäre Aufgabe, an der alle mitarbeiten müssen – in Hamburg und in ganz Deutschland“.
Zu der Versammlung hatte ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, kirchlichen Organisationen und weiteren Vereinen wie dem norddeutschen ukrainischen Hilfsstab aufgerufen.
Lesen Sie hier Reaktionen aus Hamburg zum Ukraine-Krieg vom Vortag
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