Eimsbüttel

Die Grünen – das Scheitern der Wahlsieger

Wahlsiege konnten die Hamburger Grünen zuletzt gut – das Umsetzen dieser Siege in konkrete (Personal-)Politik fällt ihnen dagegen schwer.

Wahlsiege konnten die Hamburger Grünen zuletzt gut – das Umsetzen dieser Siege in konkrete (Personal-)Politik fällt ihnen dagegen schwer.

Foto: Roland Magunia

Die gescheiterte Wahl von Katja Husen zur Bezirksamtsleiterin soll wohl wiederholt werden, vielleicht schon im Dezember.

Hamburg. Die Verliererin, schließlich passionierte Läuferin, nahm die Niederlage sportlich. Als am Donnerstagabend klar war, dass drei Abgeordnete der grün-schwarzen Koalition ihr bei der Wahl zur Eimsbüttler Bezirksamtsleiterin die Stimme verweigert hatten und sie damit durchgefallen war, gab sich die Grüne Katja Husen gelassen. So berichten es Mitglieder der Bezirksversammlung. „Das war sehr professionell“, sagt Grünen-Fraktionschefin Lisa Kern. „Und es bestärkt mich darin, dass Katja Husen die Richtige für das Amt ist.“

Diese Aussage spiegelt eine derzeit verbreitete Stimmungslage in der Eimsbüttler grün-schwarzen Koalition wider. Sowohl bei den Grünen als auch bei der CDU ist man offenbar entschlossen, die Scharte der gescheiterten Wahl Husens so bald wie möglich auszuwetzen – und die 43 Jahre alte Biologin in einem weiteren Anlauf zur Bezirkschefin zu wählen – womöglich schon bei der nächsten Sitzung am 19. Dezember. Nach Abendblatt-Information wäre Husen wohl auch bereit, erneut anzutreten – vorausgesetzt, die Fraktionen von Grünen und CDU einigen sich darauf.

Grüne wollen weiteren Wahlgang im Dezember beantragen

Wie berichtet, hatten überraschend nur 25 der 51 Bezirksabgeordneten Husen bei der Wahl am Donnerstagabend ihre Stimme gegeben. Damit fehlten drei Stimmen aus der Koalition von Grünen und CDU – und eine Stimme zur Mehrheit. Die Folge: SPD-Bezirksamtsleiter Kay Gätgens, den Grün-Schwarz durch Husen ersetzen wollte, bleibt vorerst im Amt. Für die Grünen ist dies nach der Spaltung der Fraktion in Mitte das zweite Mal, dass sie ihre bei den Bezirksversammlungswahlen im Mai errungene neue Macht nicht in Personalentscheidungen oder Politik umsetzen können.

Umso mehr betonten Grüne am Freitag die Richtigkeit ihres Anspruchs auf das Amt. „An der Sachlage hat sich nichts geändert“, sagte Grünen-Fraktionschefin Lisa Kern. „Das Bezirksamt braucht eine neue Leitung. Und Katja Husen ist die Richtige für das Amt.“

Das bekräftigte auch der grüne Co-Fraktionschef Ali Mir Agha. „Nach einem Rückschlag aufzugeben, kommt überhaupt nicht in Frage“, sagte er dem Abendblatt. „Vorausgesetzt, Frau Husen strebt diese Position noch an, werden wir selbstverständlich einen weiteren Wahlgang im Dezember beantragen.“

Wer hat die fehlenden Stimmen zu verantworten?

Zunächst will man nun aber besprechen, welche Probleme es bei Abgeordneten der Koalition mit der Wahl gegeben habe und wie man diese ausräumen könnte. Derzeit wird auch geklärt, ob eine zweite Wahl formal bereits im Dezember möglich und ob sie politisch sinnvoll ist. Eine erneute Niederlage würde zwei Monate vor der Bürgerschaftswahl schließlich nicht nur Husen, sondern auch die Grünen und die CDU weiter beschädigen.

Zunächst wollte am Freitagabend die grüne Fraktion zusammen mit Kreischef und Justizsenator Till Steffen in einer Krisensitzung über die Lage beraten. Während es am Donnerstagabend von Grünen noch hieß, die fehlenden Stimmen hätte die CDU zu verantworten, scheint man sich da mittlerweile nicht mehr ganz so sicher zu sein.

Hintergrund: Drei der neun CDU-Abgeordneten hatten lange vor der Wahl immer wieder ihre Skepsis gegenüber der eher links verorteten Grünen-Kandidatin Husen geäußert. Die Kritik hatte sich auch an Aussagen Husens bei Twitter zu Antifa-Gruppen, Kirche oder CDU festgemacht. Die Zweifel habe es in der Tat gegeben, heißt es aus der CDU, sie seien aber in Gesprächen ausgeräumt worden. Um den befürchteten Verdacht zu widerlegen, sie hätten gegen Husen gestimmt, sollen einzelne Abgeordnete sogar (widerrechtlich) ihre angekreuzten Stimmzettel fotografiert haben.

Auf gegenseitige Schuldzuweisungen verzichten

Grünen-Kreischef Steffen und der CDU-Kreischef und Bundestagsabgeordnete Rüdiger Kruse haben mittlerweile vereinbart, auf gegenseitige Schuldzuweisungen zu verzichten. „Es ist nichts Neues, dass in geheimen Abstimmungen nicht alle Stimmen zusammenkommen“, sagte Kruse dem Abendblatt. „Wenn es dann aber knapp nicht reicht, ist das mehr als ärgerlich. An unserem gemeinsamen Ziel, eine bessere Politik für Eimsbüttel zu machen und diese inhaltlich und personell umzusetzen, ändert dies nichts.“

Fast wortgleich gab Steffen zu Protokoll, dass es das Wesen geheimer Abstimmungen sei, „dass nicht sicher festzustellen ist, wer wie abgestimmt hat“. Man wolle deswegen auch nicht spekulieren, so Steffen. „Wir stehen im engen Austausch mit der CDU und sind uns einig, dass wir die verabredete Koalition ins Werk setzen wollen.“ Über die weiteren Schritte werde nun beraten. SPD-Bezirksamtsleiter Gätgens freute sich derweil auch am Freitag noch über das Ergebnis. „Ich bin gewählter und ernannter Bezirksamtsleiter und mache meine Aufgabe wie bisher weiter mit großer Leidenschaft“, sagte er dem Abendblatt. Mithin: Wie in Mitte ist nun auch in Eimsbüttel die SPD die Nutznießerin der grünen Pleite.