Hamburg. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) hat mit einem Tweet die AfD empört. „Für meine Partei #SPD ist es aus guten Gründen selbstverständlich, überall und in allen Landtagen die gleiche einheitliche Haltung gegenüber den #Faschisten von der AfD zu haben“, hatte die SPD-Abgeordnete am 5. November gut eine Woche nach der Landtagswahl in Thüringen auf Twitter geschrieben.
„Frau Veit beschädigt das hohe Amt der Bürgerschaftspräsidentin. Ihre einseitige und parteipolitische Einmischung ist mit der Verantwortung und der Pflicht zur Mäßigung und Zurückhaltung, die mit dem Amt verbunden sind, nicht zu vereinbaren“, sagten die beiden AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Wolf und Dirk Nockemann. In einem offenen Brief forderten die AfD-Politiker Veit auf, mehrere von ihnen gestellte Fragen zu beantworten, darunter auch die, welche „Faschisten von der AfD“ Veit in der Bürgerschaft meine.
Fraktion gibt Veit Rückendeckung
Veit sagte, dass ihrer Ansicht nicht alle AfD-Mitglieder Faschisten seien. „Aber wenn die Hamburger AfD ihre Thüringer Kollegen, allen voran Björn Höcke, zu Unrecht so bezeichnet sieht, macht das nachdenklich“, sagte die SPD-Politikerin. „Der Tweet stand im Zusammenhang mit Überlegungen der thüringischen CDU, nach der Landtagswahl Gespräche mit der dortigen AfD zu führen“, fügte Veit hinzu.
Rückendeckung erhielt die Bürgerschaftspräsidentin von ihrer Fraktion. „Carola Veit hat sich als Abgeordnete der SPD-Fraktion zur Wahl in Thüringen und den daraus folgenden Konsequenzen geäußert“, sagte SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf. Die persönliche Positionierung als Abgeordnete sei nach der Verfassung Veits gutes Recht, und davon habe sie auch bereits in der Vergangenheit Gebrauch gemacht.
„Dass sie dafür jetzt aus den Reihen der AfD angegriffen wird, verurteile ich aufs Schärfste. Das Kalkül der AfD, sich selbst zum Opfer zu stilisieren und eine renommierte Bürgerschaftspräsidentin zu beschädigen, wird nicht aufgehen“, sagte Kienscherf. Veit wird nach Informationen des Abendblatts auf den offenen Brief von Nockemann und Wolf nicht antworten. Es ist ein ungeschriebenes Gesetz, bei offenen Briefen so zu verfahren.
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