Hamburg

Die Stadt verstärkt den Kampf gegen Schrottautos

Ein Abschleppfahrzeug transportiert ein Auto ab. Häufig bleiben die Bezirke bei Schrottautos auf den Kosten dafür sitzen, weil sich der Besitzer nicht ermitteln lässt.

Ein Abschleppfahrzeug transportiert ein Auto ab. Häufig bleiben die Bezirke bei Schrottautos auf den Kosten dafür sitzen, weil sich der Besitzer nicht ermitteln lässt.

Foto: Jens Kalaene / picture alliance

4500 Fahrzeugleichen im öffentlichen Raum festgestellt. ADAC beklagt Umweltfolgen. Bezirk Mitte ändert Vorgehen.

Hamburg. Der Anblick an der Billstraße in Rothenburgsort ist alles andere als schön, aber leider kein Einzelfall: Überall stehen Fahrzeuge am Straßenrand, die ihre besten Jahre lange hinter sich haben. Schmutzverkrustete, teils zerbeulte Pkw, viele ohne Kennzeichen. Tausende nicht mehr für den Verkehr zugelassene und illegal entsorgte Autos rotten so Jahr für Jahr an Hamburgs Straßen vor sich hin.

Doch die Wracks verschandeln nicht nur das Stadtbild – sie blockieren auch die raren Parkplätze im öffentlichen Raum. „Vor allem sind wild abgestellte Fahrzeuge eine Gefahr für die Umwelt“, warnt der Hamburger ADAC-Sprecher Christian Hieff. „Es drohen durch Undichtigkeiten Flüssigkeiten wie Benzin, Öl oder Kühlwasser auszulaufen, die das Grundwasser gefährden.“

Problem in Mitte mit Abstand am größten

Allein in Mitte hat das Bezirksamt bis Ende August dieses Jahres 1738 nicht mehr zugelassene, im öffentlichen Raum geparkte Fahrzeuge erfasst. Der Bezirk ist von der Problematik überproportional stark betroffen, weil in den zugehörigen Hafenrandgebieten für den Export bestimmte (Schrott-)Autos teils Dutzende Parkplätze verstopfen. Es folgen Wandsbek mit 1075 Fahrzeugen, Bergedorf (515), Harburg (463), Nord (388) und Eimsbüttel (371).

Der Bezirk Altona hat auf Abendblatt-Anfrage keine Zahlen liefern können. Insgesamt haben die Ordnungsbehörden bis Ende August 4550 Schrottfahrzeuge im öffentlichen Raum festgestellt. Damit zeichnet sich bereits ab, dass der Vorjahreswert von 6197 stillgelegten Fahrzeugen deutlich übertroffen wird. 2017 waren in den sechs Bezirken nur 5872 Schrott-Kfz registriert worden.

Solange Autos angemeldet sind, gibt es für sie grundsätzlich kein zeitliches Limit auf den städtischen Abstellflächen. Fehlen Siegel oder Kennzeichen jedoch, versteht die Verwaltung keinen Spaß – dann handelt es sich nämlich um eine „unerlaubte Sondernutzung“. Bisher haben die Bezirke die Besitzer zunächst mit einem gelben Zettel an der Windschutzscheibe ermahnt, die Flächen zu räumen. Erst später folgte der rote Aufkleber mit einer Fristsetzung von vier Wochen.

Bis zu sechs Wochen auf dem Verwahrplatz

Der gelbe Zettel als „Warnschuss“ entfällt künftig jedoch. Die Behördenmitarbeiter pappen gleich einen roten Aufkleber auf die Windschutzscheibe. Die neuen Exemplare seien überdies doppelt so groß wie die bisherigen, sagte Sorina Weiland, Sprecherin des Bezirksamts Mitte, auf Anfrage. Das neue Verfahren starte in den kommenden Wochen, „sobald die Aufkleber aus der Druckerei zurück sind“, so Weiland. Am weiteren Prozedere ändert sich aber nichts: Nach Ablauf der Vier-Wochen-Frist kommt der Wagen an den Haken – außerdem wird ein Bußgeld in Höhe von mindestens 163,50 Euro fällig. Im Ex­tremfall kann es sogar bis zu 50.000 Euro betragen.

Bis zu sechs Wochen bleibt das Fahrzeug dann auf dem Verwahrplatz. Löst der Besitzer es in diesem Zeitraum aus, werden mindestens 327 Euro für die Nutzung der öffentlichen Fläche, das Abschleppen und das Verwahren des Fahrzeugs fällig. Ansonsten kommen die Fahrzeuge unter den Hammer. Rund zehnmal pro Jahr versteigern die Bezirke verwaiste Autos. Der Rest wird verschrottet.

Problem verschlimmert sich

Offenbar reagieren die Besitzer in vielen Fällen auf die amtlichen Warnhinweise. Nur rund zehn Prozent oder 638 stillgelegte Autos wurden im Vorjahr in den Bezirken entsorgt. Bis Ende August dieses Jahres waren es bereits 439, die meisten wie gewohnt im Bezirk Mitte (266), wie aus der Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Karl-Heinz Warnholz hervorgeht. Bemerkenswert: Im ebenfalls stark betroffenen Bezirk Wandsbek haben die Behörden bis Ende Juli gerade einmal 26 Autos entsorgt.

„Das Problem der illegal entsorgten Kraftfahrzeuge im öffentlichen Raum in Hamburg besteht offenbar nach wie vor und verschlimmert sich eher über die Jahre. Dies gilt besonders für den Innenstadtbereich in Hamburg-Mitte, wo jedes Jahr gut 350 Fahrzeuge illegal und oftmals auf Kosten der Allgemeinheit abgestellt werden“, sagt Warnholz. „Handlungsansätze des Senats oder der Bezirksämter, dieses Problems Herr zu werden, sind nicht in Sicht.“

Kaufvertrag abschließen ist wichtig

In vielen Fällen bleiben die Bezirke auf den Kosten für das Abschleppen sitzen. Bis Ende August zahlte etwa der Bezirk Nord rund 16.000 Euro für das Abschleppen der Schrottautos und damit fast genauso viel wie im gesamten Vorjahr. Gleichzeitig sank die Gesamthöhe der verhängten Bußgelder dramatisch – von mehr als 30.000 Euro im Jahr 2018 auf nicht einmal 5000 Euro bis Ende August dieses Jahres.

Zwar kann die Polizei den letzten eingetragenen Halter auch ohne Kennzeichen über die Fahrgestellnummer ermitteln und ihm alle Kosten (Bußgeld, Abschleppen) auferlegen. Doch nicht immer handelt es sich bei Halter und Besitzer um dieselbe Person. „Wenn ich als privater Halter mein Schrottauto verkaufe, ist es daher wichtig, auch bei einer kleinen Summe einen Kaufvertrag abzuschließen. So kann ich eventuell nachweisen, dass ich zwar der letzte eingetragene Halter bin, aber das Auto nicht mehr in meinem Besitz ist“, sagt ADAC-Sprecher Hieff. Ein Musterformular ist auf der ADAC-Internetseite zu finden.

Kfz-Leichen in Nähe von Autohändlern

Auffällig: Es gibt in Hamburg zahlreiche „Hotspots“. Straßen, in denen Schrott-autos en masse herumstehen. In Mitte, so heißt es von den Bezirksämtern auf Anfrage, seien beispielsweise die Billstraße, der Billbrookdeich, die Süderstraße, Luisenweg, Halskestraße und der Porgesring betroffen. An der Billstraße, am Billbrookdeich und an der Süderstraße treffen die Angaben jedenfalls voll zu, wie ein Besuch des Abendblatts vor Ort ergab.

Zu ergänzen wäre die Liste zudem noch um den Hotspot Hammer Deich. Häufig stehen schrottreife Autos dort, wo kleine Autohändler nicht fern sind – offenkundig missbrauchen sie die öffentlichen Parkplätze als Lagerflächen für ihre Fahrzeuge, wie schon der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Jens Wolf vermutete.

Finden Sie es richtig, dass die Stadt im Kampf gegen abgestellte Schrottautos neue Wege geht?

Dabei ist die Rechtslage eindeutig: Wer sein schrottreifes Auto loswerden möchte, muss es fachgerecht entsorgen. Das ist beispielsweise bei einem Verwerter möglich. Lässt sich das ausgediente Auto noch ausschlachten, springt nicht selten noch etwas Geld heraus. Zudem zwingt die europäische Altfahrzeugverordnung die Hersteller und Importeure dazu, nicht mehr fahrbereite Autos kostenlos zurückzunehmen. Sie dürfen dann allerdings nicht bereits „geschlachtet“ worden sein.