"Identitäre Bewegung"

Verfassungsschutz beobachtet neue rechte Gruppe mit Sorge

Anhänger der rechtsradikalen „Identitären Bewegung“ mit Fahnen in der Hand (Symbolbild)

Anhänger der rechtsradikalen „Identitären Bewegung“ mit Fahnen in der Hand (Symbolbild)

Foto: Paul Zinken / dpa

Sie sind jung, hip, rechtsradikal: die "Identitäre Bewegung". Rund 55 Aktivisten in Hamburg und Schleswig-Holstein – Tendenz steigend.

Hamburg.  Die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ bleibt auch gut ein Jahr nach dem Beginn der Beobachtung durch die Behörden in Hamburg im Visier des Verfassungsschutzes der Hansestadt. Es gebe tatsächliche Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen, sagte der Sprecher des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, Marco Haase.

Die „Identitäre Bewegung“ gebe sich hip, modern und nutze Stilmittel der Jugend- und Popkultur – auch, um junge Menschen als Unterstützer zu gewinnen. Der Hamburger Ableger der „Identitären Bewegung“ umfasst nach Haases Angaben etwa 20 bis 30 vorwiegend jüngere Aktivisten.

Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein in Sorge

Bei ihren Aktivitäten zeigen sich die „Identitären“ nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes als sehr medienaffin und instrumentalisierten die verschiedensten sozialen Netzwerke für ihre Propaganda. „Wer sich für die nur vermeintlich seriös, bürgerlich und sehr modern-medienaffinen ‘Identitären’ engagiert, lässt sich mit Rechtsextremisten ein, für die Fremdenfeindlichkeit ein leitendes Thema ist“, sagte Haase.

Der Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein beobachtet die Entwicklung der „Identitären Bewegung“ im Norden mit Sorge. Sie trete mit ihren auf modern getrimmten Aktionen offensiv und konfrontativ auf und wolle bewusst provozieren, sagte ein Sprecher des Verfassungsschutzes. „Insofern bergen Aktionen der „Identitären Bewegung" auch häufig die Gefahr einer Eskalation.“

Im Gewand eines „modernisierten Rechtsextremismus“

Seit 2015 beobachtet der Verfassungsschutz diese Gruppe im nördlichsten Bundesland. Wurden ihr damals acht Personen zugeordnet, sind es aktuell etwa 25 Mitglieder – Tendenz steigend, wie der Sprecher sagte. Kern ihrer Ideologie sei ein sogenannter Kulturkampf, bei dem vor einer drohenden „Umvolkung“, einem „Austausch“ und einer „Durchmischung“ der Kulturen gewarnt werde.

Laut Verfassungsschutz komme die „Identitäre Bewegung“ im Gewand eines „modernisierten“ Rechtsextremismus“ daher. Ihre Anhänger rekrutiere die Bewegung zu großen Teilen aus dem Spektrum der sogenannten neuen Rechten. "'Identitäre' fallen im Allgemeinen nicht durch Straftaten auf“, sagte der Sprecher. Zu ihrer Strategie gehöre ein intellektuelles Auftreten und ein modernes Aufbereiten rechtsextremistischer Ideologien. „Beides soll darüber hinwegtäuschen, dass ihre Auffassungen gegen wesentliche Elemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung verstoßen.“ Als gewaltorientiert werde die Bewegung aber nicht angesehen.