Regierungserklärung

Scholz: Flüchtlinge werden auch im Winter in Zelten leben

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) (Archivbild)

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) (Archivbild)

Foto: Daniel Reinhardt / dpa

Die anstehenden Aufgaben werde Hamburg annehmen und erfüllen, sagt Bürgermeister Scholz. Die Regierungserklärung im Wortlaut.

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) rechnet nicht mehr damit, dass alle Flüchtlinge während des Winters in festen Unterkünften unterkommen. Jeder wisse, dass es wie überall in Deutschland auch in Hamburg Zelte geben werde, sagte Scholz am Mittwoch in der Hamburgischen Bürgerschaft in einer Regierungserklärung. Er hoffe jedoch, dass diese zumindest sämtlich winterfest seien. „Unser oberstes Ziel ist derzeit die Vermeidung von Obdachlosigkeit“, betonte Scholz. Seit Jahresbeginn hätten bis Ende September 35.021 Schutzsuchende Hamburg erreicht. Rund 3000 Flüchtlinge müssen derzeit in nicht beheizbaren Unterkünften schlafen.

Hier gibt es die Regierungserklärung im Wortlaut

Scholz betonte in der Regierungserklärung, die mehrfach von kritischen Zwischenrufen unterbrochen wurde, dass Hamburg die aktuellen Aufgaben annehmen und erfüllen werde. Bei den aktuellen Flüchtlingsströmen handle es sich keinesfalls um ein ein ein temporäres Phänomen, sondern an eine Herausforderung, die Hamburg, Deutschland und Europa noch lange beschäftigen werde. "Hamburg wird sich erneut verändern", so Scholz. Bei aller Dramatik müsse man sich aber davor hüten, in den Gestus des Notstandes zu verfallen.

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Das Merkelsche "Wir schaffen das" übernahm Scholz zwar nicht wörtlich, ließ aber keinen Zweifel daran, dass Hamburg die anstehenden Aufgaben bewältigen werde. Und mehr noch: "Hamburg wird gestärkt aus dieser diesem Wandel hervorgehen" sagte Scholz. Er verwies er auf das Engagement und die Tatkraft auf allen Ebenen, wie zum Beispiel das W.I.R.-Programm. "Nur in Hamburg gibt es ein so gutes Programm zur Integration in den Arbeitsmarkt", sagte er. Gleichzeitig sei Scholz beeindruckt, "mit welcher Weltoffenheit und mit welcher Ernsthaftigkeit" sich Hamburgs Bürger einsetzten.