Demo der Rechten

3000 Rechtsextreme – Sorge vor „Tag der Patrioten“

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André Zand-Vakili
Die Hamburger Polizei befürchtet schwere Auseinandersetzungen (Symbolbild)

Die Hamburger Polizei befürchtet schwere Auseinandersetzungen (Symbolbild)

Foto: Jens-Ulrich Koch / dpa

Die Polizei befürchtet am 12. September schwere Krawalle mit Gegendemonstranten. Erwartet werden bis zu 15.000 Teilnehmer.

Hamburg.  Die Hamburger Polizei befürchtet den „größten und wohl schwierigsten Einsatz seit Jahrzehnten“: Zum sogenannten Tag der deutschen Patrioten am 12. September erwarten die Sicherheitsbehörden einen Aufmarsch von rund 3000 Rechtsextremisten in Hamburg – so viele wie noch nie in der Hansestadt. Die Polizei geht außerdem von bis zu 15.000 Gegendemonstranten aus. Viele werden aus dem bürgerlichen Lager kommen, aber auch die Autonomenszene macht mobil. Aus Sorge vor schweren Zusammenstößen setzt Hamburg auf Unterstützung anderer Länder.

Die Erkenntnisse der Hamburger Polizei kommen von Sicherheitsbehörden aus Süddeutschland. Dort hat man eine europaweite Mobilisierung der rechten Szene ausgemacht. „Die Zahlen sind hoch, aber nicht unrealistisch“, heißt es bei der Polizei. Vor allem aus der Hooliganszene wollen angeblich viele zum „Tag der deutschen Patrioten“ nach Hamburg kommen. Im Oktober 2014 hatten Hooligans unter dem Motto „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln die Konfrontation mit linken Gegendemonstranten gesucht und schwere Krawalle ausgelöst.

Der „Tag der deutschen Patrioten“ in Hamburg ist von dem 39 Jahre alten Bernhard W. angemeldet worden. Er ist ein Bekannter von Thorsten de Vries, 44, der mehrere Jahre im Landesvorstand der NPD saß und Redner bei dem Hooligan-Aufmarsch in Köln war. Offiziell wird die Teilnehmerzahl in der Anmeldung mit 500 angegeben.

Die Polizei hält dies für viel zu niedrig. „Durch die kontroverser werdende Flüchtlingsdiskussion oder offenen Protest wie in Heidenau fühlt sich die rechte Szene beflügelt“, sagt ein Polizist. „Die Situation ist aufgeheizt. Das wird für eine höhere Mobilisierung sorgen.“ Auch die linke Szene bereitet sich vor. Schon vor dem 12. September soll es in Hamburg Aktionen geben, am 11. September dann eine „Vorabenddemonstration“, zu der die Polizei auch linksextremistische ausländische Gruppen erwartet. In der Roten Flora ist im Rahmen der Kampagne „Good bye Deutschland“ ein „Soli & Mobi Konzert“ angekündigt. Unter die Mehrheit der friedlichen Demonstranten werden sich, so die Einschätzung der Polizei, voraussichtlich auch Hunderte gewaltbereite Täter mischen.

Bei den Sicherheitsbehörden gilt es als fraglich, ob ein Antrag auf Verbot des „Patriotentages“ juristisch Erfolg haben wird. Die prognostizierten hohen Hooligan-Zahlen könnten die Chancen dafür aber erhöhen.

Unklar ist auch noch, ob die anderen Bundesländer tatsächlich Hamburg ausreichend mit Bereitschaftspolizisten unterstützen. Bisher wurden erst zwei Hundertschaften zugesagt. In den nächsten Tagen werden mehr erwartet. Doch insgesamt ist die Personallage angespannt. Wegen des Flüchtlingszustroms hat etwa die Bundespolizei Einheiten an die Landesgrenzen in Süddeutschland verlegt.

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