Härtefallkommission

AfD-Kandidat Nockemann scheitert zum dritten Mal

Hamburgs AfD-Vize und Ex-Innensenator Dirk Nockemann

Hamburgs AfD-Vize und Ex-Innensenator Dirk Nockemann

Foto: Bodo Marks / picture alliance / dpa

Dirk Nockemann erneut nicht in die Härtefallkommission gewählt. Fraktion hält - gegen Willen von parteichef Kruse - an ihm fest.

Hamburg. Die Wahl eines AfD-Abgeordneten als Mitglied der Härtefallkommission gerät zum Desaster für die Fraktion und ihren Vorsitzenden Jörn Kruse. Zum dritten Mal nacheinander ist der ehemalige Innensenator und Ex-Schillianer Dirk Nockemann bei der Abstimmung in der Bürgerschaft durchgefallen. Er erhielt nur neun Ja-Stimmen, eine mehr als die AfD Abgeordnete hat. 101 Abgeordnete stimmten gegen ihn.

Für die AfD kam die dritte Abfuhr nicht überraschend. „Wir haben denen klar gemacht, dass wir Nockemann nicht wählen werden“, sagte ein Abgeordneter anschließend. Ausgerechnet einen rechtskonservativen Hardliner wie Nockemann wollte man nicht in das Gremium entsenden, welches darüber entscheidet, im Zweifel ausreisepflichtigen Ausländern doch noch ein Bleiberecht in Deutschland zu gewähren. Stattdessen habe man etwa Joachim Körner „wie Sauerbier“ angeboten. Doch trotzdem stellte die Fraktion erneut den umstrittenen AfDler auf.

Festhalten an Nockemann - Niederlage für Kruse

Wegen des desaströsen Wahlergebnisses kam die AfD zu einer außerordentlichen Fraktionssitzung zusammen, um das weitere Vorgehen zu beraten. Dabei erlitt Fraktionschef Kruse eine schwere Niederlage.

Offenbar gegen seinen Willen sprach sich die Fraktion „mit Mehrheit“ dafür aus, weiter an Nockemann festzuhalten und ihn ein viertes Mal zur Wahl zu stellen. Nach Abendblatt-Informationen soll er dem Ältestenrat mitgeteilt haben, dass er das Votum seiner Abgeordneten bedauere.

Da es nun immer noch kein AfD-Mitglied in der Härtefallkommission gibt, ist das Gremium nicht arbeitsfähig. Die womöglich damit verbundene Hoffnung, die Arbeit der Kommission zu blockieren, wird aller Voraussicht nicht aufgehen.

Wenn Nockemann bei der nächsten Bürgerschaftssitzung wieder bei der Wahl durchfällt, wird das Parlament das entsprechende Gesetz zur Zusammensetzung des Gremiums ändern. Das sieht im Wesentlichen vor, dass nicht alle Fraktionen einen Abgeordneten in die Härtefallkommission entsenden müssen.

Neben Nockemann fiel auch dessen Fraktionskollege Ludwig Flocken bei der Wahl zum stellvertretenden Mitglied der Härtefallkommission durch. Er erhielt nur 22 Ja-Stimmen. Joachim Körner wurde dagegen mit 65 Stimmen knapp stellvertretendes Mitglied.