Stadt muss zweistelligen Millionenbetrag zusätzlich für Betreuung aufbringen. Sozialsenator mag Zahlen aber auch Positives abgewinnen.

Hamburg. Auf die Sozialbehörde kommen zusätzliche Ausgaben in Millionenhöhe zu. Mitten in den Haushaltsberatungen, in denen es um teils massive Kürzungen im Sozialbereich geht, steht der zuständige Senator Detlef Scheele (SPD) vor dem Problem, den unvorhergesehenen Mehrbedarf zu decken. Wie gestern am Rande des Familienausschusses bekannt wurde, werden bis 2014 rund 4350 Kinder zusätzlich in den Kitas betreut. Das dafür notwendige Geld ist nicht im Haushalt vorgesehen. Laut Scheele hat seine Behörde erst vor wenigen Tagen davon erfahren.

Grundlage für die Berechnungen der Kita-Ausgaben ist die Bevölkerungsprognose des Basisdatenausschusses (BDA) unter der Leitung des Statistikamts Nord. Dies sieht laut Sozialbehörde ein Senatsbeschluss von 2009 so vor. "Als wir dann nachgezählt haben, wie viele Kinder im Kita-Gutscheinsystem betreut werden, kam heraus, dass wir bereits für dieses Jahr mit 1350 über der Prognose liegen", sagte Scheele dem Abendblatt. Für das kommende Jahr seien es weitere 1700 Kinder und 2014 schließlich noch einmal 1300. Dann werden nach aktueller Prognose 51 650 Kinder vom dritten Lebensjahr bis zur Schule betreut. Grund für die Differenz seien laut Scheele fehlerhafte Daten des BDA.

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Der Sozialsenator mag den Zahlen aber durchaus Positives abgewinnen. "Erstens wächst die Stadt Hamburg weiter, auch was kleine Kinder angeht. Das ist eine positive Entwicklung und nach wie vor das politisches Ziel des Hamburger Senats. Zweitens gibt es den Trend, dass immer mehr jüngere Kinder in Kitas gehen", sagte Scheele.

Dies sei aus bildungs- und sozialpolitischer Sicht sehr zu begrüßen. Und drittens stärke die Sozialbehörde mit dem Ausbau der Kindertagesbetreuung die Möglichkeiten in Hamburg, Beruf und Familie zu vereinbaren. Dennoch muss Scheele nun zusehen, woher er das Geld für die zusätzlichen Kita-Plätze bekommt. Zwar ist der genaue Betrag bislang noch unklar. So ist etwa nicht bekannt, wie viele Stunden die Kinder jeweils betreut werden müssen. Doch Experten gehen von einem zweistelligen Millionenbetrag aus.

Ende des Jahres soll der genaue Betrag ermittelt sein. Dann erst weiß Scheele, ob er ihn aus eigenen Mitteln stemmen kann oder Unterstützung beim Finanzsenator einholen muss. Der kann die im Zweifel nicht verwehren, schließlich hat sich der Senat den Ausbau der Kindertagesbetreuung groß auf die Fahnen geschrieben. Allein die Ausgaben für diesen Bereich steigen von 490 Millionen Euro im kommenden Jahr auf 533 Millionen Euro im Jahr 2014.

Diese Zahlen wiederholte Scheele gestern auch im Ausschuss und erntete dafür Kritik. "So viel Selbstverliebtheit erschüttert mich", sagte Christiane Blömeke (GAL). "Der Senator verliert kein Wort über die große Unzufriedenheit in der Stadt." Damit spielte sie auf die Proteste freier Träger an, die unter den geplanten Einsparungen von 3,5 Millionen Euro in der offenen Kinder- und Jugendarbeit zu leiden hätten. In die gleiche Kerbe schlug auch Christoph de Vries (CDU): "Der Kinder- und Jugendbereich sowie die Familienförderung genießen unter diesem Senat überhaupt keine Priorität."