Behörde stellt zehn Millionen Euro für die Beseitigung der Schäden bereit. Laut ADAC fehlen aber rund 70 Millionen Euro pro Jahr.
Hamburg. Der Senat wird zur Beseitigung von Winterschäden auf Hamburgs Straßen kurzfristig zehn Millionen Euro zusätzlich bereitstellen. Damit stehen 2010 zur Sanierung von Straßen und Wegen Mittel in Höhe von 49 Millionen Euro zur Verfügung - von denen allerdings nur 19,6 Millionen für die Beseitigung der Frostschäden verwendet werden. Der Rest wird für die Grundinstandsetzung von Straßen eingesetzt.
Laut ADAC fehlen zur Reparatur der Straßen in Hamburg insgesamt 70 Millionen Euro (wir berichteten). Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (GAL) begründet die nun beschlossene Aufstockung mit den Folgen des lang anhaltenden Winters: "Jetzt geht es darum, möglichst rasch die größten Schäden zu beseitigen."
Das Prozedere ist streng festgelegt: Zurzeit sollen die Bezirke die Schäden auf Hamburgs insgesamt rund 3600 Kilometer langem Straßennetz melden. Dies kann erst nach Ende der Frostperiode abgeschlossen werden. Parallel wird bereits eine Prioritätenliste erstellt, nach der die Sanierungen vorgenommen werden. Sobald es die Wetterlage zulässt, werden die Schäden beseitigt, von denen eine direkte Gefahr ausgeht. Danach werden auch größere Sanierungen vorgenommen. Wenn das genaue Ausmaß der Schäden bekannt ist, werden möglicherweise weitere Maßnahmen zur Straßensanierung umgesetzt.
Der Senat will am 2. März über das Sofortprogramm beschließen. Die zusätzlichen Mittel in Höhe von zehn Millionen Euro sollen aus dem Grundstock gedeckt werden.
Die Bürgerschaftsabgeordnete Karin Timmermann (SPD) drängt auf Eile: "Wenn die Behörde bei der Schlagloch-Problematik so viel Zeit braucht wie beim Thema Glatteis, fahren wir uns noch im Sommer die Autos kaputt."
Morgen oder am Donnerstag sollen die Straßen Thema der Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft sein. Klaus-Peter Hesse (CDU) begrüßt den Beschluss des Senats: "Wir werden bei Bedarf auch darauf drängen, dass weitere Mittel für die Lebensadern unseres Wirtschafts- und Logistikstandorts zur Verfügung gestellt und die Bezirke nicht vergessen werden."
Martina Gregersen, verkehrspolitische Sprecherin der GAL-Fraktion, fordert auch die genaue Prüfung von Fuß- und Radwegen: "Wenn das Eis getaut ist, wird sich zeigen, ob diese Mittel auch für deren Reparatur eingesetzt werden müssen."
(tha)
