Ein Kommentar von Axel Tiedemann

Lange schon wartet man in Hamburg auf eine Antwort von der EU, damit die seit Jahren geplante Elbvertiefung vorankommt. Doch statt einer Genehmigung gibt es jetzt eine ganze Reihe von Nachfragen. Das sei völlig üblich, beschwichtigen Behörden. Möglich, aber hellhörig macht es dennoch. Denn eigentlich müssten die Planer bei einem so wichtigen Projekt alle Fragen geklärt haben, bevor sie die Unterlagen in Brüssel vorlegen. Ansonsten verfahren sie so wie früher Autobastler beim TÜV: Erst mal schauen, was die Prüfer finden, dann nur das Notwendigste reparieren.

Der Fragenkatalog lässt darauf schließen, dass auch die EU-Kommission die Elbvertiefung nicht als Selbstgänger sieht, dass es sehr wohl noch Zweifel gibt. Womöglich hätten Wirtschaft und Teile der Politik 2010 nicht sofort über einen Kompromissvorschlag herfallen sollen. Ziel der allerdings sehr geheimen Verhandlung war die Frage, ob ein Verzicht auf einen kleinen Teil der Baggerungen dem Gesamtprojekt nicht förderlich sein könnte. Viele ökologische Folgen der geplanten Elbvertiefung wären dadurch abgemildert worden. Und die Schifffahrt hätte mit einer etwas weniger tiefen Fahrrinne in der Mündung vielleicht auch leben können.

Im belgischen Antwerpen haben sich Planer und Naturverbände beim Ausbaggern der gut 85 Kilometer langen Schelde-Fahrrinne auf solche Kompromisse verständigt. Dort wurden im Dezember die Baggerarbeiten feierlich abgeschlossen. Auf der Elbe sind indes lange noch keine Bagger in Sicht.