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FDP bemängelt Verzögerung bei der Elbvertiefung

Michael Kruse ist
Vorsitzender der
FDP-Fraktion in
der Bürgerschaft.

Michael Kruse ist Vorsitzender der FDP-Fraktion in der Bürgerschaft.

Foto: FDP

Arbeiten für Ablagerungsflächen hinken Zeitplan hinterher. Der Hamburger Senat und die Behörden halten dagegen.

Hamburg. Bei der Vertiefung der Elbe kommt es nach Ansicht der FDP in der Hamburger Bürgerschaft zu Verzögerungen. „Anders als vom Senat geplant, sind die Strombaumaßnahmen für die Elbvertiefung nicht im zweiten Quartal 2019 fertiggestellt worden“, sagte der Fraktionsvorsitzende Michael Kruse der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Das ergebe sich aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der FDP.

Danach seien für zwei kleinere Ablagerungsflächen, die Aushub aus der Vertiefung der Fahrrinne aufnehmen sollen, die Arbeiten noch nicht begonnen worden. Fertig oder fast fertig seien allerdings drei größere Ablagerungsflächen unter Wasser in der Elbmündung, sodass die Baggerarbeiten auf der Elbe beginnen könnten.

Die Einrichtung der Unterwasser-Ablagerungsflächen ist eine wichtige vorbereitende Maßnahme für die Elbvertiefung und kostet allein rund 100 Millionen Euro. Laut Senat gibt es bislang keine Abweichung vom Zeitplan der verschiedenen Bauabschnitte, wie er im Herbst 2018 öffentlich vorgestellt wurde. Danach sollte im zweiten Quartal mit dem Ausbau der Fahrrinne und im dritten Quartal mit der Begegnungsbox begonnen werden. Ein Sprecher der Wirtschaftsbehörde sagte auf Abendblatt-Anfrage, das Projekt werde engmaschig kontrolliert. Und alle Maßnahmen lägen im Zeit- und Kostenplan.

Mehrere Gerichtsprozesse

„Die neuesten Verzögerungen bei den Baumaßnahmen der Elbvertiefung zeigen, dass der rot-grüne Senat diesem Projekt nicht die notwendige Priorität einräumt“, sagte Kruse. „Anders ist es nicht zu erklären, dass Maßnahmen, die bereits abgeschlossen sein sollten, bisher nicht einmal beauftragt worden sind.“ Dagegen erklärte die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt in Bonn: „Die für das Baggergut erforderlichen Ablagerungsflächen stehen wie geplant zur Verfügung. Das Baggergut kann unmittelbar auf die vorbereiteten Flächen gebracht werden, sodass ein reibungs­loser Ablauf gewährleistet ist.“

Im August 2018 waren die letzten Hindernisse für die Elbvertiefung beseitigt worden. 17 Jahre lang hatte es zuvor politische Diskussionen um das Projekt gegeben, es gab mehrere Gerichtsprozesse. Die Fahrrinne soll so ausgebaggert werden, dass Schiffe mit einem Tiefgang von 14,50 Metern bei Hochwasser und 13,50 Metern tideunabhängig den Hamburger Hafen erreichen können. Dazu müssen 60 Prozent der Fahrrinne um bis zu 2,42 Meter vertieft werden. Gleichzeitig ist eine Verbreiterung um etwa 20 Meter vorgesehen, damit bis zu 46 Meter breite Schiffe gefahrlos aneinander vorbeifahren können. Außerdem soll bei Wedel eine 385 Meter breite Begegnungsbox entstehen.