Schifffahrt

Deutsche Seehäfen erwarten Start der Elbvertiefung 2019

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Das Containerschiff „Indian Ocean“ in Hamburg. Für Riesenfrachter wie diesen soll die Elbe vertieft werden

Das Containerschiff „Indian Ocean“ in Hamburg. Für Riesenfrachter wie diesen soll die Elbe vertieft werden

Foto: Michael Rauhe / HA

Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe fordert zudem ein Planungsbeschleunigungsgesetz für Verkehrsinfrastruktur.

Hamburg. Vertane Chancen beklagen die deutschen Seehäfen. Nach eigener Einschätzung könnten sie mehr Güter umschlagen und ihre Marktposition besser verteidigen, wenn sie nicht durch hausgemachte Probleme gebremst würden. „Wir könnten mehr erreichen“, sagte Frank Dreeke, Präsident des Zen­tralverbands der deutschen Seehafen­betriebe (ZDS), am Dienstag in Hamburg. Im ersten Halbjahr hätten die Seehäfen zwar ein Umschlagplus von 1,5 Prozent auf 150,9 Millionen Tonnen geschafft. Und erstmals seit 2014 werde wieder ein Jahresumschlag von mehr als 300 Millionen Tonnen erreicht. Dennoch gingen Marktanteile an die Konkurrenzhäfen in den Niederlanden und Belgien verloren, weil wichtige Verkehrsvorhaben durch langwierige Planungsverfahren verlangsamt und EU-Recht nachteilig für deutsche Betriebe angewendet würden.

Planungsbeschleunigungsgesetz gefordert

In diesem Zusammenhang fordert der ZDS ein Planungsbeschleunigungsgesetz für Verkehrsinfrastruktur. „Es kann nicht sein, dass wir jedes Jahr den Hinweis auf die Länge der Planungsverfahren bei der Fahrrinnenanpassung von Ems, Weser und Elbe, Seekanal Wismar und Seekanal Rostock um jeweils ein Jahr erhöhen müssen“, sagte Dreeke. Mit einem Baustart an der Elbe rechnet er im Jahr 2019. Mit Blick auf neue Gerichtsprozesse zur Elbvertiefung, die am Donnerstag beginnen, sagte HHLA-Vorstandsmitglied Heinz Brandt: „Wir sind zuversichtlich, dass kein anderes Urteil herauskommt als beim ersten Verfahren im Februar.“

Einfuhrumsatzsteuer ist ein Problem

Dreeke beklagte zudem die Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer beim Import von Waren in deutsche Häfen. Zwar würde sie nachträglich erstattet, in den Konkurrenzhäfen Rotterdam und Antwerpen würde sie hingegen direkt bei der Einfuhr abgezogen. Mehrere Importeure seien dazu übergegangen, ihre Einfuhren in die anderen Häfen zu verlagern. Diese würden sogar direkt damit werben, dass ihr Steuerrecht einfacher ist, hieß es aus dem ZDS-Präsidium. Schließlich fordern die Seehäfen eine Abschaffung der Umlage zur Förderung erneuerbarer Energien (EEG) auf Landstrom. „Die EEG-Umlage macht die Versorgung von Schiffen mit Strom von Land zu teuer“, so Dreeke.

( mk/dpa )

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