Düsseldorf. Wilkinson darf keine günstigen Rasierklingen herstellen, die auf ein Modell der Konkurrenz passen. Doch dessen Patent läuft bald aus.

Das Düsseldorfer Landgericht hat dem Rasiererhersteller Wilkinson im Eilverfahren untersagt, weiterhin günstige Ersatzklingen für einen Rasierer der Konkurrenzmarke Gillette herzustellen. Durch die Nachahmerklingen werde ein Patent von Gillette über die Verbindung von Griff und Klingeneinheit verletzt, sagte der Vorsitzende Richter Tim Crummenerl.

Vorhandene Vorräte an den Nachahmerklingen muss das Unternehmen laut Urteil einem Gerichtsvollzieher übergeben, bis über eine mögliche Vernichtung entschieden ist. Im Handel noch vorhandene Ware müsse das Unternehmen jedoch nicht zurückholen, sagte eine Gerichtssprecherin.

Die Marken hinter No-Name-Produkten

Produzenten beliefern Supermärkte nicht nur mit ihren Premium-Produkten. Auch No-Name-Produkte kommen von Storck, Müller Milch und Co. Das Portal
Produzenten beliefern Supermärkte nicht nur mit ihren Premium-Produkten. Auch No-Name-Produkte kommen von Storck, Müller Milch und Co. Das Portal © imago/blickwinkel | imago stock&people
Von Müller Milch kommt vor allem der bekannte Milch Reis. Doch nicht nur das Markenprodukt stammt von dem bekannten Produzenten. Auch der Milchreis der Aldi-Marke Desira ist von Müller.
Von Müller Milch kommt vor allem der bekannte Milch Reis. Doch nicht nur das Markenprodukt stammt von dem bekannten Produzenten. Auch der Milchreis der Aldi-Marke Desira ist von Müller. © imago/Schöning | imago stock&people
Der Leibniz-Butterkeks: Nur echt mit 32 Zähnen? Weit gefehlt! Auch der Butterkeks von Choco Bistro (Aldi) kommt vom Hersteller Bahlsen.
Der Leibniz-Butterkeks: Nur echt mit 32 Zähnen? Weit gefehlt! Auch der Butterkeks von Choco Bistro (Aldi) kommt vom Hersteller Bahlsen. © imago stock&people | imago stock&people
Super Dickmann’s kommen von Storck. Das Pendant zum Markenprodukt ist bei Aldi Süd zu haben und heißt Choceur Riesen Schokoküsse.
Super Dickmann’s kommen von Storck. Das Pendant zum Markenprodukt ist bei Aldi Süd zu haben und heißt Choceur Riesen Schokoküsse. © imago stock&people | imago stock&people
Coppenrath und Wiese produzieren tiefgefrorene und gekühlte Kuchen und Torten. Darunter ist auch dieser Käsekuchen. Wer bei Kaufland den Käsekuchen der Marke Grotemeyer’s kauft, bekommt aber auch ein – meist günstigeres – Produkt aus dem Hause Coppenrath und Wiese.
Coppenrath und Wiese produzieren tiefgefrorene und gekühlte Kuchen und Torten. Darunter ist auch dieser Käsekuchen. Wer bei Kaufland den Käsekuchen der Marke Grotemeyer’s kauft, bekommt aber auch ein – meist günstigeres – Produkt aus dem Hause Coppenrath und Wiese. © Coppenrath und Wiese | Coppenrath und Wiese
Böklunder Würstchen sind in Supermärkten wie Edeka meist prominent in Regalen platziert. Wer etwas weiter unten schaut, könnte auch die Delikatess Schinkenwürstchen der Eigenmarke Gut und Günstig nehmen. Die kommen auch von Böklunder.
Böklunder Würstchen sind in Supermärkten wie Edeka meist prominent in Regalen platziert. Wer etwas weiter unten schaut, könnte auch die Delikatess Schinkenwürstchen der Eigenmarke Gut und Günstig nehmen. Die kommen auch von Böklunder. © imago/Rüdiger Wölk | imago stock&people
Die Firma Appel steht für Feinkostprodukte rund ums Thema Fisch. Bei Aldi Süd gibt es die Heringsfilets von Appel auch, allerdings in Dosen, auf denen der Markenname Armada steht.
Die Firma Appel steht für Feinkostprodukte rund ums Thema Fisch. Bei Aldi Süd gibt es die Heringsfilets von Appel auch, allerdings in Dosen, auf denen der Markenname Armada steht. © imago/Rüdiger Wölk | imago stock&people
Der Löwensenf aus Düsseldorf ist nicht nur in der Rheinmetropole bekannt und beliebt – teilweise auch untere anderem Markennamen. Bei Aldi Süd wird Echt Düsseldorfer Senf ohne den Zusatz Löwensenf verkauft. Das Produkt stammt aber vom selben Hersteller.
Der Löwensenf aus Düsseldorf ist nicht nur in der Rheinmetropole bekannt und beliebt – teilweise auch untere anderem Markennamen. Bei Aldi Süd wird Echt Düsseldorfer Senf ohne den Zusatz Löwensenf verkauft. Das Produkt stammt aber vom selben Hersteller. © imago/Rüdiger Wölk | imago stock&people
Meggle stellt neben Butter und Kräuterbutter auch Kräuterbaguettes zum Aufbacken her. Das Kräuterbaguette der Rewe-Marke ja! kommt ebenfalls von Meggle.
Meggle stellt neben Butter und Kräuterbutter auch Kräuterbaguettes zum Aufbacken her. Das Kräuterbaguette der Rewe-Marke ja! kommt ebenfalls von Meggle. © Meggle | Meggle
Der Fleischsalat von Homann wird unter vielen Markennamen verkauft. Neben Homann gibt es den Fleischsalat auch in Verpackungen mit den Aufschriften: Vitakrone Fleischsalat (Lidl), Wonnemeyer Fleischsalat (Aldi Süd), Fürstenkrone Fleischsalat (Netto).
Der Fleischsalat von Homann wird unter vielen Markennamen verkauft. Neben Homann gibt es den Fleischsalat auch in Verpackungen mit den Aufschriften: Vitakrone Fleischsalat (Lidl), Wonnemeyer Fleischsalat (Aldi Süd), Fürstenkrone Fleischsalat (Netto). © Homann | Homann
Die Firma Lambertz in Aachen produziert so ziemlich alles, was mit Lebkuchen und Spekulatius zu tun hat – so auch Lebkuchen-Herzen. Diese gibt es auch bei Lidl (Favorina Lebkuchen) und Aldi (Reichsgraf Lebkuchen).
Die Firma Lambertz in Aachen produziert so ziemlich alles, was mit Lebkuchen und Spekulatius zu tun hat – so auch Lebkuchen-Herzen. Diese gibt es auch bei Lidl (Favorina Lebkuchen) und Aldi (Reichsgraf Lebkuchen). © imago/ZUMA Press | imago stock&people
Nach all dem Essen tut ein Absacker ganz gut. Wie wäre es mit einem Kräuterschnaps von Underberg? Oder doch lieber ein Mümmelmann von Aldi? Beide kommen zumindest vom selben Hersteller.
Nach all dem Essen tut ein Absacker ganz gut. Wie wäre es mit einem Kräuterschnaps von Underberg? Oder doch lieber ein Mümmelmann von Aldi? Beide kommen zumindest vom selben Hersteller. © imago stock&people | imago stock&people
Die Firma Verpoorten verkauft unter anderem Eierlikör der Eigenmarke. Aber auch der Eierlikör der Marke Van Veen (Penny) und Gold Advocaat (Lidl) kommen von dort.
Die Firma Verpoorten verkauft unter anderem Eierlikör der Eigenmarke. Aber auch der Eierlikör der Marke Van Veen (Penny) und Gold Advocaat (Lidl) kommen von dort. © imago/Rüdiger Wölk | imago stock&people
Die Oettinger Brauerei ist eine der größten in Deutschland. Die Brauerei produziert aber auch für No-Name-Marken von Discountern. So stammt das Adelskronen Premium Pils von Penny auch von der Oettinger Brauerei. Stand aller Produkte: 20. März 2017.
Die Oettinger Brauerei ist eine der größten in Deutschland. Die Brauerei produziert aber auch für No-Name-Marken von Discountern. So stammt das Adelskronen Premium Pils von Penny auch von der Oettinger Brauerei. Stand aller Produkte: 20. März 2017. © imago stock&people | imago stock&people
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Der Rasiererhersteller Wilkinson und sein Mutterkonzern Edgewell hatten vor kurzem Klingen auf den Markt gebracht, die auf den Rasierer des Konkurrenten passen. Die Klingen wurden laut Gericht in fünf Drogeriemarktketten als Eigenmarken zu Preisen verkauft, die rund 30 Prozent unter dem Niveau des Originals lagen. Gillette, das bislang ein Monopol auf die Ersatzklingen hatte, beantragte daraufhin eine einstweilige Verfügung gegen den Rivalen.

Wilkinson: Mechanik der Konkurrenz nicht neu

Wilkinson hatte die Herstellung vor Gericht verteidigt und argumentiert, dass das Patent von Gillette nichtig sei, weil die darin beschriebene Mechanik schon zum Zeitpunkt der Erteilung des Patents 1998 nicht wirklich neu gewesen sei. Das Gericht teilte diese Meinung jedoch nicht.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Wilkinson kündigte an, in Berufung zu gehen. Das umstrittene Gillette-Patent läuft im Februar 2018 im übrigen aus. (dpa)