Berlin. Verkehrsminister Alexander Dobrindt hat Zweifel an der Abgasreinigung bei Opel. Vorwürfe hatte zuvor die Deutsche Umwelthilfe erhoben.
Das Verkehrsministerium bezweifelt, dass bei der umstrittenen Abgasreinigung beim Autobauer Opel alles legal ist. Bei der rechtlichen Bewertung des Konzerns und der Abgas-Untersuchungskommission ließen sich „Unterschiede erkennen“, sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am Mittwoch in Berlin.
Es geht um den Opel Zafira, der bei einer Geschwindigkeit von 140 Kilometern und geringem Luftdruck etwa ab 1000 Meter Höhe die Abgasreinigung herunterregelt. Opel hat nach den Worten von Dobrindt eingeräumt, dass die Abgasreinigung beim Modell Zafira unter bestimmten Bedingungen abgeschaltet wird. Das sei bei einer bestimmten Geschwindigkeit und bei bestimmten Druckverhältnissen der Fall. Nach der Darstellung von Opel seien diese Abschaltungen der Abgasreinigung zum Schutz des Motors technisch notwendig und entsprächen den rechtlichen Vorgaben, sagte der CSU-Politiker am Mittwoch.
Opel weist Vorwürfe zurück
Opel hat nach Dobrindts Worten nun 14 Tage Zeit erhalten, die technischen Unterlagen einzureichen, um die Darstellung des Unternehmens bewerten zu können. Opel-Chef Karl-Thomas Neumann sagte nach dem Gespräch mit Dobrindt, er bleibe dabei: „Opel-Motoren sind rechtskonform, und wir haben keine illegale Software“. Das Ministerium habe da in zwei Punkten Zweifel und wolle das überprüfen. Opel werde diese Überprüfung unterstützen.
Die Deutsche Umwelthilfe hatte vergangene Woche Vorwürfe gegen Opel erhoben. Demnach haben Nachmessungen auf der Straße sowohl beim Zafira als auch beim Opel Astra „alarmierende Werte und Abschalteinrichtungen“ offenbart. Opel hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, der Autobauer setze keine illegale Software ein. Neumann selbst hatte unmissverständlich getwittert: „Die Anschuldigungen sind falsch!“
Eine Abschalteinrichtung ist eine spezielle Software in der Steuerung von Motor und Katalysator, die die volle Reinigung der Abgase in einigen Situationen aussetzt. Einer EU-Richtlinie zufolge sind Abschalteinrichtungen nur erlaubt, wenn sie für den Schutz des Motors notwendig sind.
Opel-Chef mit Roland Koch bei Dobrindt
„Die Untersuchungskommission hat Zweifel, ob das Verfahren, das hier beschrieben ist, vollständig mit dem Motorschutz zu begründen ist“, sagte Dobrindt. Die Opel-Vertreter, die er vorgeladen hatte, hätten beteuert, sich im Rahmen der gesetzlichen Regelungen zu befinden. Auch der Opel Astra werde überprüft - zu diesem Modell habe der Autobauer am Mittwoch keine detaillierten Informationen liefern können.
Neben Opel-Chef Karl-Thomas Neumann war auch Hessens ehemaliger Ministerpräsident Roland Koch (CDU) als Rechtsberater des Autobauers in Berlin mit der Untersuchungskommission zusammengekommen. Es sei eine „intensive Debatte“ notwendig gewesen, sagte Dobrindt. Der Autobauer habe volle Kooperation zugesagt. Dass der Zafira auch ab einer bestimmten Drehzahl die Abgasreinigung drossele, wie die Umwelthilfe angibt, hätten die Konzernvertreter bestritten. Ob das stimme, werde das KBA ebenfalls überprüfen. (dpa/rtr)