Frankfurt/Hamburg. Die Betreiber der Smartphone-App „myTaxi“ müssen ihre Rabattaktionen stoppen. So hat das Landgericht Frankfurt am Dienstag entschieden.
Das Landgericht Frankfurt hat die umstrittenen Rabattaktionen des Internet-Dienstleisters myTaxi verboten. „Weder nach oben noch nach unten“ dürfe vom gesetzlich festgelegten Preis für Taxifahrten abgewichen werden, begründete die Vorsitzende Richterin am Dienstag das Urteil. „Diese Entscheidung ist positiv für Verbraucher und für die mittelständischen Taxibetriebe“, erklärte eine Sprecherin von Taxi-Deutschland.
Die Betreiber der Smartphone-App hatten ihren Kunden bis jetzt die Hälfte des Fahrpreises erstattet, wenn diese im Angebotszeitraum ein Taxi über den Dienst rufen. Dagegen hatte Taxi Deutschland geklagt. Die an die Gesellschaft angeschlossenen Taxi-Zentralen sahen sich einem ruinösen Wettbewerb ausgesetzt und kritisieren, dass „myTaxi“ die für ganz Deutschland geltenden Festpreise für Taxifahrten unterwandere.
„myTaxi“ hatte dagegen argumentiert, die Rabattaktionen seien zeitlich befristet und deshalb wettbewerbsrechtlich unbedenklich. Die Entscheidung dürfte nicht die letzte sein in dem Rechtsstreit. Vor Gerichten in Hamburg und Stuttgart waren zuletzt andere Taxi-Gesellschaften gegen „myTaxi“ gescheitert. Gegen das Frankfurter Urteil will das Unternehmen, an dem auch die Daimler AG beteiligt ist, nun eine Revision prüfen. „Wir sind weiter von der Rechtmäßigkeit unserer Aktionen überzeugt“, sagte ein Unternehmens-Sprecher nach dem Urteil.
Mehr als zehn Millionen Downloads
Das Startup Intelligent Apps hat „myTaxi“ 2010 auf den Markt gebracht. Ursprünglich hatten die beiden Gründer Jan-Niclaus Mewes und Sven Johannes Külper den Plan, mit mehreren Apps Geld zu verdienen. Doch der Erfolg von „myTaxi“ reichte aus: Inzwischen wurde das Handyprogramm, das die Verbindung zwischen Fahrgast und Taxifahrer ohne den Umweg über die Taxi-Zentrale ermöglicht, den Angaben zufolge deutlich mehr als zehn Millionen Mal heruntergeladen. Nutzerzahlen veröffentlicht die App nicht. Der Dienst ist in mehr als 40 Städten verfügbar, 45.000 Taxis sind angeschlossen. 2012 war der Autobauer Daimler bei „myTaxi“ eingestiegen und integrierte das Programm in seine Mobilitätsplattform Moovel. (dpa)