Umweltverbände klagen. Bundesrichter verhandeln über Hamburgs Großprojekt

Hamburg/Leipzig. Für Hamburg ist es das wohl wichtigste Verfahren der vergangenen Jahrzehnte: Nach Jahren der Planung und der politischen und rechtlichen Auseinandersetzung naht jetzt eine Entscheidung über die Vertiefung und Verbreiterung der Elbe. Vom kommenden Dienstag an befasst sich der 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig mit dem Großprojekt. Geplant sind in der kommenden und in der übernächsten Woche insgesamt sechs Tage für die öffentliche Anhörung der Planungsbehörden und der Kläger. Ein Urteil könnte Ende August gesprochen werden.

Federführend bei der Elbvertiefung sind die Stadt Hamburg und die Wasserstraßenverwaltung des Bundes, die Klagen dagegen werden vor allem getragen von den Umweltverbänden BUND und Nabu. Beide Seiten zeigten sich vor dem Beginn des Verfahrens optimistisch. „Ich habe ein gutes Gefühl. Denn wir haben alles für einen positiven Ausgang getan“, sagte Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) dem Abendblatt.

Für Hamburg geht es darum, den Hafen für bis zu 400 Meter lange und mehr als 50 Meter breite Großcontainerschiffe nautisch und wirtschaftlich erreichbar zu halten. Die Kläger halten die möglichen Folgen für die Elbe wie etwa höhere Strömungsgeschwindigkeiten für unvertretbar.